Виступи на заходах

Europamüdigkeit durch zu hohe Erwartungen

Professor Dr. Carlo Masala über die Zukunft der europäischen Außen- und Sicherheitspoltik

Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union leidet unter einem Paradoxon. „Die Menschen nehmen den außenpolitischen Aktionismus der EU entweder nicht wahr“, erklärte Professor Masala vom Institut für internationale Politik und Völkerrecht der Bundeswehr-Universität in München in seinem Vortrag in Berlin, „aber wenn sie ihn doch wahrnehmen, dann kritisieren sie ihn zumeist.“
Diese Haltung gegenüber der GASP sowie der EU insgesamt sei aus den erhöhten Erwartungen entstanden, die von veröffentlichten Meinungen unter den Bürgern verbreitet wurden. Es habe sich dadurch eine Kluft zwischen Erwartungen und den eigentlichen Möglichkeiten, die die EU hat, herausgebildet. „Viele Bürger wurden dadurch europamüde“, so Masala.

Natürlich habe die EU in den vergangenen Jahrzehnten nicht nur eine positive Bilanz ziehen können, erläuterte Masala. Vor allem die Irak-Krise habe gezeigt, dass die EU und ihre Mitgliedsstaaten noch weit entfernt seien von Einheitlichkeit. Außerdem sei die Verteilung der Kompetenzen innerhalb der EU sowie ihren Institutionen verwirrend; zuviele Köche würden hier mitwirken.

„Schließlich ist bis heute auch das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten ungeklärt“, sagt Masala. Auf dieses käme es allerdings an, wenn die EU eine globale Rolle einnehmen möchte.

Für viele Menschen sei die europäische Außen- und Sicherheitspolitik noch nicht dort angelangt, wo sie heute sein sollte. „Dennoch: Die GASP ist besser als ihr Ruf.“ Schließlich übe sie eine gute Nachbarschaftspolitik aus und übernehme Verantwortung für viele Regionen. Masala hob außerdem hervor, dass das EU-Modell in anderen Kontinenten versucht werde zu kopieren, da es sich der Integration als Lösung von Konflikten bediene.

Für die Zukunft der EU und ihre Außen- und Sicherheitspolitik sieht Masala zwei Strategien, die verfolgt werden müssten: „Die Europäische Union sollte vor allem in puncto Außenpolitik und Sicherheit ein offener Kern werden“. Staaten, die agieren wollten, sollten auch die Möglichkeiten dazu erhalten. Genauso wie Staaten, die gegen diese Aktion seien, befähigt werden sollten zu reagieren.

„Diese Flexibilisierung und auch die Senkung der Erwartungen an die EU und ihre Außenpolitik seien ein Weg, um das Paradoxon zu minimieren.“, betonte Masala.

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