Die philippinische Delegation

Dr. Felix Knüpling referiert über das System des deutschen Föderalismus im internationalen Vergleich

Bundesministerium des Innern

Bei Spezialitäten wie Lübecker Marzipan klärte Dr. Christoph Behrens von der Landesvertretung Schleswig-Holstein über die Besonderheiten des Bundeslandes auf.

Gespräch im Bundesrat

Im Bundestag tauschte sich die Gruppe mit Vertretern der Parlamentarier Gruppe ASEAN über Ideen für ihre Region aus

Speziell die Region muslimisches Mindanao und deren Vertreter setzen sich für ein Förderung der dezentralen Strukturen und für den Übergang in die künftige Autonomieregion Bangsamoro ein.

Ein Entwurf einer neuen Verfassung wird zurzeit erarbeitet und soll den politischen Gremien zur Ratifizierung vorgelegt werden.

Mit dem Ziel sich ein fundiertes Wissen über den Föderalismus, speziell das deutsche System, anzueignen, nahm eine siebenköpfige Delegation, bestehend aus Abgeordneten und Mitarbeitern des philippinischen Repräsentantenhauses, an einem Deutschlandseminar der KAS vom 24. bis 29.06.2018 teil.

Neben Besuchen des Bundesrates und des Bundestages standen Gespräche in verschiedenen Ministerien auf der Agenda. Im Bundesministerium des Innern lernten die Teilnehmer etwas über verfassungsrechtliche Grundsatzfragen und das Finanzministerium klärte über den Bund-Länder Finanzausgleich auf.

Darüber hinaus zeigten der Deutsche Städte- und Gemeindebund und die Landesvertretung Schleswig-Holstein wie Interessensvertretung in unserem föderalen System funktioniert.

Der Höhepunkt des Seminars war der Tag in Dresden. Dort referierte der ehemalige Ministerpräsident Sachsens, Professor Dr. Georg Milbradt, in den Mauern einer seiner früheren Wirkungsstätten, der sächsischen Staatskanzlei, über sämtliche Facetten des Föderalismus und die jeweiligen Aufgaben der involvierten Akteure. Die letzten übrig gebliebenen Fragen wurden anschließend von Herrn Dr. Matthias Rößler im Landtag beantwortet.

Bestens informiert über den deutschen Föderalismus und mit neunen Ideen für das eigene Land reiste die Delegation zurück in ihre Heimat.