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Herausforderungen für die Demokratie in Zeiten der Globalisierung

KAS feiert 50-jähriges Jubiläum in Indien

Im Zeitalter der Globalisierung stehen Demokratien in Deutschland, Indien und der Welt vor ganz neuen, bislang ungekannten Herausforderungen – mit dieser Aussage mahnte Professor Dr. Norbert Lammert, Vorstandsvorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung und Bundestagspräsident a.D., im Rahmen der Feierlichkeiten der Stiftung zum 50. Jubiläum in Indien ein stärkeres Engagement für Demokratie an. Von indischer Seite sprach bei der Veranstaltung in Neu-Delhi Hardeep Singh Puri, Staatsminister im Ministerium für Wohnungsbau und Stadtentwicklung.

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„Die Möglichkeit der Staaten, souverän Entscheidungen zu treffen, ist durch die Globalisierung erheblich eingeschränkt“, sagte Lammert in seiner Festrede. Als größte interne Herausforderung für die Demokratie machte der Vorstandsvorsitzende die zunehmende Erosion demokratischer Prozesse und Strukturen aus. Die leise und langsame Aushöhlung der Demokratie, die derzeit in verschiedenen Staaten zu beobachten sei, erfolge auf demokratische und rechtlich nicht zu beanstandende Weise. „Diejenigen, die die Demokratie beseitigten, nützen dafür die demokratischen Institutionen aus“, so Lammert.

Auch die Überzeugung, dass Demokratie und Markwirtschaft die einzigen Garanten für liberale Gesellschaften, Innovation und wirtschaftlichen Fortschritt seien, werde heute zunehmend in Frage gestellt. Mit Blick auf die Aktivitäten der Konrad-Adenauer-Stiftung in Indien und der Welt beschied Lammert, dass der reine Export des westlichen Demokratiemodells nicht erfolgsversprechend sei. Vielmehr ziele die Stiftung darauf ab, die eigenen Erfahrungen mit anderen Nationen zu teilen. Letztlich müsse jedes Land eine Demokratie basierend auf den eigenen historischen und kulturellen Gegebenheiten etablieren, so Lammert.

Hardeep Singh Puri ging in seinem Beitrag insbesondere auf die Entwicklungen in Indien in den letzten 50 Jahren ein. Das Land habe sich wirtschaftlich, gesellschaftlich und politisch stark weiterentwickelt, die ambitionierte Stadt- und Infrastrukturentwicklung der Regierung schreite voran und die Demokratie sei in Indien fest verwurzelt. Puri beklagte, dass Indien in der westlichen Welt dennoch in vielen Fällen im öffentlichen Diskurs weiterhin als Land der grassierenden Armut wahrgenommen werde. Die Armutsbekämpfung sei zwar nach wie vor eine große Herausforderung, so Puri, doch Indien befinde sich auf einem guten Entwicklungsweg und habe die Nachhaltigkeitsziele im Blick. Der Staatsminister lobte ausdrücklich die deutsch-indischen Beziehungen als wichtige Partnerschaft und bedankte sich für das Engagement der KAS in Indien.

„Auf das von uns in Indien Erreichte können wir schon ein bisschen stolz sein“, sagte Dr. Gerhard Wahlers, stellvertretender Generalsekretär der KAS, in seinem Schlusswort. Zuvor hatte der Leiter des Auslandsbüros Indien, Peter Rimmele, in seinen Eröffnungsworten die Geschichte der KAS im Lande nachgezeichnet. Im Epochenjahr 1968 habe die Stiftung mit der Arbeit in Indien begonnen und sich dabei zunächst auf Themen wie ländliche Entwicklung, Jugendförderung und Armutsbekämpfung fokussiert. Heute sei aufgrund der rasanten Entwicklung Indiens vor allem der politische Dialog zwischen deutschen und indischen Entscheidungsträgern sowie Themenschwerpunkte wie der Indo-Pazifik und die Außen-und Sicherheitspolitik in den Mittelpunkt der Arbeit gerückt.

Wahlers wies darauf hin, dass die Konrad-Adenauer-Stiftung in ihrer täglichen Arbeit weltweit die zunehmenden Herausforderungen für Demokratien erlebe. Die Zusammenarbeit zwischen Indien und Deutschland als demokratische Staaten sei vor diesem Hintergrund umso wichtiger. Die KAS habe in Indien eine Vielzahl von Partnern gefunden, mit denen gemeinsame Werte geteilt würden, so Dr. Wahlers in seinen Schlussworten.

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