Виступи на заходах

Studien- und Dialogprogramm für Politiker aus Belgien und den Niederlanden

Vom 4. bis zum 6. November 2015 besuchten auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung acht Abgeordnete der niederländischen (CDA) und flämischen Christdemokraten (CD&V) Berlin. Schwerpunkte der Reise waren neben der Verbesserung von Netzwerken zwischen deutschen, niederländischen und belgischen Politikern der christdemokratischen Familie, der Erfahrungsaustausch zu aktuellen politischen Fragen und Reformprojekten. Das Besucherprogramm wurde vom Team Inlandsprogramme organisiert und wurde von Olaf Wientzek, Mitarbeiter des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Brüssel, begleitet.

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Die Delegation mit Frank Priess und Olaf Wientzek vor der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Thematisch konzentrierten sich die Treffen in erster Linie auf Fragen der Gesundheits- und Wirtschaftspolitik sowie angesichts der politischen Aktualität auch auf das Flüchtlingsthema. In allen drei Feldern gab es von Seiten der belgischen und niederländischen Teilnehmer großes Interesse an einem Austausch über bestehende Praktiken und Potential für Lerneffekte:

  1. In den Niederlanden und in Belgien stehen umfassende Reformen im Bereich der Gesundheitspolitik an, im Rahmen des Programms wurden insbesondere Erfahrungen über die Sicherung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum ausgetauscht.
  2. Fragen der Mittelstandspolitik und der Finanzierbarkeit des Rentensystems sind Kernthemen der christdemokratischen Parteien beider Länder. Im Rahmen des Programms wurden u.a. auch die Auswirkungen des Mindestlohns und der Wirtschaftspolitik der Großen Koalition auf den Mittelstand erörtert.
  3. Fragen der Unterbringung von Flüchtlingen, aber auch ihre langfristige Integration in Gesellschaft und Arbeitsmarkt spielten in nahezu allen Gesprächen eine Rolle. Zudem erörterten die Teilnehmer auch die Frage, wie sich christdemokratische Parteien grundsätzlich – auch mit Blick auf das christliche Menschenbild – in der Flüchtlingsfrage positionieren sollten.
Daneben gab es im Rahmen des Programms auch erste Gespräche über eine engere Abstimmung der belgischen und niederländischen Abgeordneten untereinander zu den im Rahmen des Programms erörterten Themen.Im Rahmen des Besuchs erfolgten Gespräche mit mehreren deutschen Bundestagsabgeordneten, mit Staatssekretären des Bundesfinanzministeriums und des Bundesgesundheitsministeriums sowie mit Parteivertretern und der Caritas.

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Katja Christina Plate

Katja Christina Plate

Leiterin der Auslandsbüros Rumänien und Republik Moldau

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