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Виступи на заходах

Studien- und Dialogprogramm zur deutschen Asyl- und Integrationspolitik

Innenpolitiker aus EU-Mitgliedsstaaten vom 15.05. bis 17.05.2017 zu Besuch in Berlin

Das Jahr 2015 war ein Jahr der Extreme: weltweit sahen sich 65,3 Millionen Menschen gezwungen aufgrund von politischer Verfolgung, militärischen Auseinandersetzungen sowie einer allgemeinen Zunahme von Gewalt und Menschenrechts-verletzungen ihre Heimat zu verlassen. Die große Mehrheit der Flüchtlinge, 86 %, ließ sich in Entwicklungsländern nieder.

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Dieser weltweite plötzliche Anstieg der Zahlen Schutzsuchender und die damit verbundene zunehmende Belastung für die Erstasylländer führte zu vermehrter Migration in die Europäische Union. 2015 erreichten etwa 890.000 Menschen von außerhalb Europas Deutschland auf der Suche nach Asyl; von diesen hatten etwa 480.000 Ausländer die Chance, einen Asylantrag zu stellen. Rund 40 % davon waren Syrer. Obwohl die Zahl der Neuankömmlinge im Jahre 2016 auf ca. 280.000 Personen sank, wurden insgesamt fast 750.000 Asylanträge eingereicht. Davon nahmen Flüchtlinge syrischer Nationalität beinahe 28 % ein. Derzeit sind etwa 365.000 Fälle anhängig.

Wegen des andauernden dortigen Bürgerkrieges haben Syrer gute Aussichten auf einen Schutz-status, auf ein Bleiberecht und somit darauf, Teil der Gesellschaft zu werden.

Seit 2014 gab es durch die Bundesregierung mehrere Änderungen des Asylrechts. Zeitgleich wurde die erforderliche personelle und logistische Infrastruktur verbessert; bspw. stockte das zuständige Bundesamt für Migration und Flücht-linge sein Personal von ca. 2.500 auf 9.100 Mitarbeiter auf.

Integration ist sowohl ein Prozess des Gebens und Nehmens als auch der Veränderung und der Anpassung. Der Großteil der Integrationsanstrengungen wird vor Ort und durch die Zivilgesellschaft unternommen: von örtlichen Vereinen, Verbände, den Kirchen, den Kommunen und vor allem von Hunderttausenden von Freiwilligen.

Dieses Dialogprogramm soll unseren Gästen eine Plattform bieten, die deutschen Reformen und ihre Auswirkungen im Bereich der Asyl- und Integrationspolitik seit 2014/2015 zu erörtern sowie mögliche und notwendige Reformschritte auf EU-Ebene zu diskutieren.

Die Gäste dieses Inlandsprogramms sind Innenpolitiker der EVP-Familie aus Griechenland, Mazedonien, Montenegro, Serbien, Ungarn, Polen, Slowenien, Litauen und Bulgarien.

Begleitet wird die Gruppe von Dr. Christina Catherine Krause, Koordinatorin Flucht und Migration im Team Politikdialog und Analyse.

Verantwortlich für die Durchführung von Seiten des Teams Inlandsprogramme: Ingrid Garwels.

Fotos: Harald Kirschner

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