Виступи на заходах

Team Inlandsprogramme: Workshop "Methoden des Krisen- und Konfliktmanagements"

How to Reach Compromise: National Unity Governments - Pathway to Peace?

Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung waren in dieser Woche ein internationales Experten- und Beraterteam zu Gast in Berlin, um mit internationalen Fachleuten über das o.g. Thema zu diskutieren. Das Begleitprogramm wurde vom Team Inlandsprogramme organisiert und wurde von Dr. Kristina Eichhorst, Koordinatorin Krisen- und Konfliktmanagement, begleitet.

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Die Delegation mit Dr. Kristina Eichhorst und Christina Baade traf den stellvertretenden Leiter der Hauptabteilung EIZ, Frank Priess, zum Gespräch in der Akademie der Konrad Adenauer-Stiftung

Seit einigen Jahren scheinen sich die Bemühungen zu intensivieren, innerstaatliche Konflikte durch die Bildung von sogenannten "Regierungen der Nationalen Einheit" zu schlichten. Ob im Irak oder in Afghanistan - das Instrument der "National Unity Government" scheint als Allheilmittel insbesondere für jene Konflikte zu gelten, die zwischen ethnisch und/oder religiös geprägten Gruppen ausgetragen werden. Die festgeschriebene Beteiligung von allen relevanten Segmenten der Gesellschaft an der Regierung soll zur Konfliktregelung, Konsensfindung und Versöhnung tief fragmentierter Gesellschaften beitragen.

Selbst wenn das Instrument häufig als besonders innovativ präsentiert wird, ist es dennoch nicht neu: In Südafrika wurde es bereits 1994 angewandt, um nach dem Ende des Apartheid-Regimes einen friedlichen Übergang zu garantieren. Im Libanon haben Regierungen, die nach dem Prinzip der "Grand Coalition" gebildet werden, eine sehr viel weiter zurückreichende Tradition. Nicht immer jedoch scheinen die Regierungen der Nationalen Einheit auch das Ziel der Überbrückung gesellschaftlicher Spaltungen zu erreichen. Insbesondere bergen sie das Risiko, in der schwierigen Konsenssuche zwischen ursprünglich verfeindeten Gruppen im Stillstand verhaftet zu bleiben und damit ganz grundsätzlich die weitere Entwicklung des Landes zu gefährden.

Damit stellt sich die Frage nach den Möglichkeiten und Grenzen dieses Instruments und somit letztlich danach, ob Regierungen der Nationalen Einheit ein adäquates Mittel darstellen, um Kompromisse zwischen politischen Eliten zu erreichen und Konflikte in ethnisch gespaltenen Gesellschaften zu regeln. Um diese und weitere Fragen mit internationalen Fachleuten zu diskutieren, lädt die Konrad-Adenauer-Stiftung ein zum internationalen Experten-Workshop "How to Reach Compromise: National Unity Governments - Pathway to Peace?"

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Katja Christina Plate

Katja Christina Plate

Leiterin der Auslandsbüros Rumänien und Republik Moldau

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