Виступи на заходах

Vom Kopf auf die Beine

Hauptstadtforum diskutiert über die Finanzkrise und die Folgen

Am dem Tag, an dem die Bundesregierung sich entschieden hat, ein Bad Bank-Modell zur Entlastung deutscher Bankbilanzen von Schrottanleihen zu entwickeln, traf sich das Hauptstadtforum der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin, um zu diskutieren, wie Markt und Wettbewerb zukünftig wieder funktionieren können.

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v.l.n.r.: Joachim Zweynert, Marie-Luise Dött, Laurenz Meyer, Thomas Jorberg

Joachim Zweynert vom „HamburgischenWeltWirtschafts- Institut“ (HWWI) forderte eine Rückbesinnung auf die „alten Grundsätze der Ordnungspolitik.“ Der Staat müsse die Aufgabe übernehmen, der Wirtschaft einen Handlungsrahmen vorzugeben, sich sonst aber mit Eingriffen in die Wirtschaft zurückzuhalten. „Spielregeln festlegen, aber nicht in das Spiel eingreifen“, fasste Zweynert zusammen. Den aufkommenden Paradigmenwechsel in der internationalen Diskussion um eine Lösung beobachtet er mit Sorge. „Eine Kehrtwende hin zum Keynesianismus der 1960er und 70er Jahre wäre das Schlimmste, was uns passieren könnte“, sagte Zweynert. Er plädiert daher für „mehr Mut, die Ideen der Sozialen Marktwirtschaft zu vertreten.“ Seien doch „unsere Ideen die entscheidende Ressource für eine Bewältigung der Krise“.

Der Vorstandssprecher der GLS-Bank, Thomas Jorberg, unterstützt die Gründung einer Bad Bank, müssten in der Folge Banken doch ihre Geldanlageformen offenlegen. Darüber hinaus erhofft er sich aber eine stärkere Fokussierung der Politik auf die Ursachenbekämpfung. So seien „systemische Verfehlungen“ mit Schuld an der Krise. Kaum ein Investor habe sich dafür interessiert, was mit seinem Geld gemacht werde. Im Vordergrund sei stets ausschließlich eine möglichst hohe Rendite gestanden. Es gelte die „systemisch organisierte Verantwortungslosigkeit“ zu bekämpfen und sich statt am Finanzmarkt wieder mehr an der Realwirtschaft auszurichten. Jorberg: „Das auf dem Kopf stehende System muss wieder auf die Beine gestellt werden.“

Für den Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Laurenz Meyer, liegt die Antwort auf die Krise im Wettbewerb. Ohne dieses „Schlüsselwort der Sozialen Marktwirtschaft“ komme es regelmäßig zu Fehlentwicklungen. Scharf verurteilte er daher Subventionen. Diese seien grundsätzlich „das falsche Mittel“. Meyer pocht stattdessen auf eine Wettbewerbsneutralität. „Die Großen dürfen nicht anders als die Kleinen behandelt werden“, so Meyer.

Trotz der „komplizierten Lage“ machte Meyer den rund 100 Zuhörern Mut. Deutschland habe Glück im Unglück. So verfüge die Wirtschaft mit den vielen familiengeführten Unternehmen über eine feste Tragsäule und hohe Nachhaltigkeit. Zum anderen habe die Krise die Unternehmen zu einem Zeitpunkt getroffen, als es ihnen relativ gut ging. Deswegen wird die Neuverschuldung 2009 in Deutschland im internationalen Vergleich mit rund vier Prozent auch deutlich niedriger ausfallen als z.B. in den USA (19 Prozent) oder in Großbritannien (ca. zehn Prozent).

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Matthias Schäfer

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