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Виступи на заходах

Wahlrecht und Wahlbeteiligung

Mit der Aussicht auf die ersten freien und demokratischen Wahlen Ägyptens, steigt auch der Bedarf nach Informationen und Diskussionsräumen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung Ägypten versucht in ihren Veranstaltungen beides zu ermöglichen. Speziell in diesem Workshop soll es um die Themen Wahlrecht und Wahlbeteiligung gehen. Dabei steht nicht nur aktives, sondern auch passives Wahlrecht im Vordergrund. Neben der Frage, wer sich wählen lassen kann, wird auch diskutiert, wer denn überhaupt gewählt werden könnte.

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Ablauf

Nach der Registrierung wurden die Teilnehmer und die anwesenden Experten von Hassan Kamal, dem Programmkoordinator der SASDW, begrüßt. Mohamed El-Sebaay, Dozent an der Fakultät für Wirtschaft und Politikwissenschaften an der Kairo Universität, führte die Anwesenden daraufhin in das Programm des Workshops ein und ließ sich die Erwartungen der Teilnehmer schildern. Diese standen der Veranstaltung alle sehr interessiert und optimistisch gegenüber. Um das Eis zu brechen erfolgte dann eine kurze Kennenlernrunde, damit die Teilnehmer später in der Lage sein konnten, freier zu reden. Inhaltlich begann Yasser Kassab, Vorsitzender des Nationalzentrums für parlamentarische Beratung, dann mit seinem Vortrag zum Thema „Die historische Entwicklung des ägyptischen Parlaments“. Dabei ging er auch generell auf die neuere Geschichte des Landes ein und erläuterte, welche Einflüsse die französische und vor allem englische Kolonialzeit auf das moderne Ägypten hatten. Am nächsten Tag setzte Ahmed Mohsen, Rechtsanwalt und Vorsitzender der Egyptian Association for Disseminating and Developing Legal Awareness (EADDLA), an dieser Stelle an und referierte über die Parlaments- und Schuraratsgesetze. Er begann seinen Vortrag damit zu erläutern, was die Vorteile und Nachteile des Zweikammerparlamentes in Ägypten sind. Danach kam er auf die Gesetzgebungskompetenz des Schurarats zu sprechen und erklärte nochmals, wie dieser konkret zusammengesetzt wird. Beendet wurde sein Vortrag mit Ausführungen zum aktuellen Wahlrecht. Laut dem ägyptischen Wahlrecht finden sich von 1987 Formulierungen, die aussagen, dass mindestens die Hälfte der Mitglieder Arbeiter und Bauern sein müssen oder das Angehörige von Polizei und Militär nicht wahlberechtigt sind. Diese Punkte riefen intensive Diskussionen hervor. Bisher war das Wahlgesetz von den meisten Ägyptern eher ignoriert wurden, da die Wahlen ja doch jedes Mal manipuliert wurden, doch im Angesicht der politischen Umbrüche wurden Überlegungen laut, auch das Wahlgesetz zu reformieren. Mohamed El-Sebaay griff diese und weitere Überlegungen in seinem Vortrag zur politischen Lage Ägyptens nach der Revolution auf und versuchte den Anwesenden deutlich zu machen, welche Chancen, aber auch Gefahren sich jetzt für die Gesellschaft ergeben könnten. Mohamed El-Sebaay führte schlussendlich eine Simulation durch, in der die Teilnehmer sich in einer Parlamentssitzung wieder fanden und dementsprechende Rollen annehmen mussten. Beendet wurde der Workshop von Hassan Kamal, der die Ergebnisse zusammenfasste und sich bei allen Anwesenden für ihre Teilnahme bedankte.

Schlussfolgerung

Das Feedback der Teilnehmer auf den Workshop fiel sehr positiv aus. Die angesprochenen Themen waren für alle von großem Interesse und vor allem die geschichtlichen und juristischen Wurzeln des ägyptischen Parlaments. Auch, dass die Veranstaltung mit einer praktischen Komponente, der Simulation einer Parlamentssitzung, beendet wurden, half den Teilnehmern ihr neues Wissen zu verinnerlichen und die Prozesse besser zu verstehen.

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erscheinungsort

Ägypten Ägypten