Báo cáo quốc gia

Bilanz: Chile ein Jahr nach dem Wahlsieg Piñeras

của Martin F. Meyer, Winfried Jung
Im vergangenen Jahr haben zwei Ereignisse die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen Chiles dominiert: (1) Die Präsidentschaftswahlen vom 17. Januar und die ersten Monate der Amtszeit des neuen Präsidenten Sebastián Piñera, sowie (2) eine Reihe von Naturkatastrophen und Unglücken, insbesondere das verheerende Erdbeben vom 27. Februar und der letztendlich glücklich ausgegangene Unfall in der Mine San José im Norden des Landes. Beide Themen sorgten auch international für Schlagzeilen und verschafften dem Andenstaat eine ungewohnt prominente Position im globalen Rampenlicht.

Insgesamt lässt sich nach den ersten zehn Monaten der Amtszeit Piñeras feststellen, dass es keinen entscheidenden Kurswechsel in Chiles Politik gegeben hat: Der neue Präsident verfolgt wie auch wie die vier Vorgängerregierungen der „Concertación“ ein exportorientiertes Wirtschaftswachstum mit gleichzeitigem sozialen Ausgleich. Aufgrund dieser in den letzten zwanzig Jahren sehr erfolgreichen Politik hat Chile die Folgen des Bebens erstaunlich rasch überwunden. Zuletzt verzeichnete das Land ein Wachstum von über 5 Prozent. Auf die jüngsten Meinungsumfragen der Regierung hat sich diese Tatsache jedoch nicht positiv ausgewirkt. Der vorübergehende Effekt und die Euphorie der spektakulären Rettung der 33 Minenarbeiter Mitte Oktober scheinen im neuen Jahr wieder verpufft zu sein. Darüber hinaus wurde die Regierung aufgrund mehrerer innenpolitischer Spannungen auf die Probe gestellt. Eine Kabinettsumbildung Mitte Januar 2011 war ein erstes Indiz der bevorstehenden Herausforderungen.

Ein kleiner Trost dürfte lediglich sein, dass die Opposition bisher nicht in der Lage war, diese Tatsachen zu ihrem eigenen Vorteil auszunutzen. Aufgrund des Mangels an zugkräftigen Persönlichkeiten und einer klaren politischen Linie als Alternative zur Regierung befindet sich die Concertación derzeit in einem Umfragetief. Ungeklärt ist auch die Frage, ob sich das Bündnis weiteren Gruppen aus dem linken Spektrum öffnen wird.

Sowohl Regierung als auch Opposition werden sich somit auf ein hartes Jahr 2011 einstellen müssen.

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