Báo cáo quốc gia

Parteien zwischen Corona und Korruption

của Johann C. Fuhrmann, Max Duckstein

Die Mongolei vor den Parlamentswahlen

Mit seiner wiederholten Forderung, die Abstimmung aufgrund der Corona-Pandemie zu verschieben, konnte sich Staatspräsident Khaltmaa Battulga nicht durchsetzen: Die Mongolen sind aufgerufen, am 24. Juni 2020 ein neues Parlament zu wählen. Doch die Hoffnungen, dass die Wahlen einen Neustart für den von Korruption gebeutelten Binnenstaat einläuten könnten, sind größtenteils verflogen. Zugleich erschweren parteiinterne Machtkämpfe und eine neue Wahlgesetzgebung Vorhersagen über den Ausgang der Parlamentswahlen. Mit den Chancen und Herausforderungen der aussichtsreichen Parteien beschäftigt sich dieser Länderbericht.

Ausgangssituation: Häufige Regierungswechsel

Nach der Revolution im Jahr 1990 hat sich in der Mongolei insgesamt eine stabile Demokra- tie mit einem Mehrparteiensystem, freien Wahlen und Gewaltenteilung etabliert. Geprägt wurde diese positive Entwicklung jedoch auch durch extrem häufige Regierungswechsel. In den vergangenen 30 Jahren waren 16 Regierungen an der Macht. In wirtschaftlicher Hinsicht verfügt das Land über gewaltige Potentiale. So finden sich in der Mongolei einige der weltweit größten Kohle-, Kupfer- und Goldvorkommen, Uran, Erdöl, Zink sowie seltene Erden und Metalle. Trotzdem lebt ungefähr ein Drittel der mongolischen Bevölkerung weiterhin unter der Armutsgrenze. Skandale um Korruption in Politik und Wirtschaft haben in den vergangenen Jahren immer wieder das Land erschüttert. Laut Meinung von Experten werden Wahlen in dem Land mittlerweile vor allem dazu genutzt, „aus Frustration über die nicht erfüllten Versprechen“ jene Partei abzuwählen, „die derzeit das Parlament kontrolliert“.

In den vergangenen Jahrzehnten spielten insbesondere zwei Parteien eine wesentliche Rolle in der mongolischen Politik: Die ehemals kommunistische Staatspartei, die Mongolische Volkspartei (MVP), sowie die aus unterschiedlichen Oppositionsgruppen hervorgegangene Demokratische Partei (DP). Seit den vergangenen Parlamentswahlen im Jahr 2016 regiert die MVP mit einer Zweidrittelmehrheit, wohingegen die DP nur noch neun der 76 Parlamentssitze für sich gewinnen konnte.

Den gesamten Länderbericht können Sie als pdf herunterladen.

 

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Johann C. Fuhrmann

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Leiter des Auslandsbüros Mongolei

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