Parteien zwischen Corona und Korruption

Ausgangssituation: Häufige Regierungswechsel

Nach der Revolution im Jahr 1990 hat sich in der Mongolei insgesamt eine stabile Demokra- tie mit einem Mehrparteiensystem, freien Wahlen und Gewaltenteilung etabliert. Geprägt wurde diese positive Entwicklung jedoch auch durch extrem häufige Regierungswechsel. In den vergangenen 30 Jahren waren 16 Regierungen an der Macht. In wirtschaftlicher Hinsicht verfügt das Land über gewaltige Potentiale. So finden sich in der Mongolei einige der weltweit größten Kohle-, Kupfer- und Goldvorkommen, Uran, Erdöl, Zink sowie seltene Erden und Metalle. Trotzdem lebt ungefähr ein Drittel der mongolischen Bevölkerung weiterhin unter der Armutsgrenze. Skandale um Korruption in Politik und Wirtschaft haben in den vergangenen Jahren immer wieder das Land erschüttert. Laut Meinung von Experten werden Wahlen in dem Land mittlerweile vor allem dazu genutzt, „aus Frustration über die nicht erfüllten Versprechen“ jene Partei abzuwählen, „die derzeit das Parlament kontrolliert“.

In den vergangenen Jahrzehnten spielten insbesondere zwei Parteien eine wesentliche Rolle in der mongolischen Politik: Die ehemals kommunistische Staatspartei, die Mongolische Volkspartei (MVP), sowie die aus unterschiedlichen Oppositionsgruppen hervorgegangene Demokratische Partei (DP). Seit den vergangenen Parlamentswahlen im Jahr 2016 regiert die MVP mit einer Zweidrittelmehrheit, wohingegen die DP nur noch neun der 76 Parlamentssitze für sich gewinnen konnte.

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