Báo cáo quốc gia

Stresstest am Ende des ersten Koalitionsjahres

của Claudia Crawford

Zwischenbilanz der ersten britischen Koalitionsregierung seit 60 Jahren

Vor einem Jahr, am 11. Mai 2010, wurde die erste britische Koalitionsregierung seit 60 Jahren besiegelt. Die Lokalwahlen in England und Wales, die Regionalwahlen in Schottland, Wales und Nordirland, sowie das Referendum über ein neues Wahlsystem im Vereinigten Königreich gaben den Wählern die Möglichkeit, eine erste Zwischenbilanz zu ziehen.

Es begann wie ein Sommernachtstraum. Die beiden Vorsitzenden der Konservativen und Liberaldemokratischen Partei, David Cameron und Nick Clegg, stellten sich im Rosengarten von Downing Street den erstaunten Journalisten, um ihnen ihre Vereinbarungen, die sie in nur fünf Tagen für eine Koalitionsregierung entwickelt hatten, zu präsentieren. Nicht nur das unglaubliche Tempo - und das für Parteien, die es nicht gewohnt sind Koalitionen zu bilden - überraschte. Bis zu diesem Zeitpunkt konnte man sich nur schwer vorstellen, dass diese beiden Parteien zusammengehen würden. Für viele Briten steht die Konservative Partei trotz der Reformbemühungen ihres Vorsitzenden für den marktliberalen Thatcherismus. Der Großteil der Liberaldemokratischen Partei wird demgegenüber links von Labour angesiedelt. Man durfte also von Beginn davon ausgehen, dass die Koalition erhebliche Spannungen auszuhalten haben wird.

Vor diesem Hintergrund ist es umso erstaunlicher, dass sich die Koalitionäre eine so ambitionierte Agenda verordnet haben. In dem zurückliegenden Jahr gab es kein Ressort ohne ein umfassendes Reformprojekt. Oberste Priorität hat dabei der Schuldenabbau, ohne die Wirtschaftserholung abzuwürgen. Eine der ersten Amtshandlung des Finanzministers Georg Osborne war die Vorlage eines umfassenden Sparpakets, das im Durchschnitt 25 Prozent Einsparungen von jedem Ministerium innerhalb der nächsten vier Jahre vorsah, mit Ausnahme des Verteidigungs- und Entwicklungshilfebudgets, sowie der NHS, dem britischen Gesundheitssystem. Was aber nicht bedeutet, dass nicht auch dort Einsparungen und Reformen in Angriff genommen werden müssen.

Der anpackende Start wurde von der Bevölkerung mitgetragen. Es war jedem klar, dass sich etwas ändern muss, nicht ohne Grund wurde die Regierung Brown abgewählt. Aber erst jetzt, ein Jahr später, entfalten die Sparmaßnahmen erste Wirkung und die Akzeptanz für diese innerhalb der Bevölkerung schwindet.

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