Jorge Silva, Reuters

Auslandsinformationen

Zum Scheitern zu wichtig

von Michael Doran, Peter Rough

Auf dem Weg zu einer deutsch-amerikanischen Partnerschaft mit der Türkei

Recep Tayyip Erdoğan wird oft in typischer Schwarz-Weiß-Manier als Bösewicht dargestellt, anstatt als Akteur in einem komplexen Handlungsgeflecht. Bei einer derartigen Simplifizierung geraten grund­legende Fragen nach der Beziehung zwischen der Türkei und dem Westen aus dem Blickfeld. Um den Nahen Osten zu stabilisieren, braucht der Westen die Türkei heute mehr denn je. Im Bereich der Außenpolitik sind sich Präsident Trump und Berlin selten einig, doch bewerten beide ihre Beziehungen zur Türkei als zu bedeutsam, um sie scheitern zu lassen. Dennoch verfolgen die Vereinigten Staaten und Deutschland eine je eigene Diplomatie gegenüber der Türkei, was eine ganzheitliche Strategie außer Reichweite rücken lässt.

Die Beziehungen zwischen den ­USA und der Türkei befinden sich derzeit in einer Krise. Am 12. Juli gab das türkische Verteidigungsministerium bekannt, dass die ersten Komponenten des russischen S-400-Flugabwehrsystems in dem Land eingetroffen sind. Das S-400 ist keine gewöhnliche Waffe, sondern ein modernes Flugabwehrsystem, dessen Potenzial amerikanischen Militärstrategen Sorgen bereitet. Schon lange vor dem Eintreffen der ersten Bauteile warnte die Trump-Regierung, dieser Schritt könne den Kauf des F-35-Joint Strike Fighters, des derzeit modernsten Flugzeugs der Welt, durch die Türkei gefährden. Amerikanische Regierungsvertreter ließen ihre türkischen Kollegen wiederholt und unmissverständlich wissen, sie könnten nicht modernste amerikanische Tarnkappenjets erwerben und gleichzeitig russische Waffen, die mit dem Ziel entwickelt wurden, erstere aus der Luft zu attackieren.

Die Entscheidung Amerikas, der Türkei den F-35 nicht auszuliefern, dürfte in diesem Stadium kaum mehr rückgängig zu machen sein und stellt einen harten Schlag für die türkische Luftwaffe dar, die 100 zukunftsfähige Kampfflugzeuge in Auftrag gegeben hatte. Doch ist dies erst der Anfang. Im größten Waffenprogramm der Welt wird der F-35 von einer Ländergruppe produziert, der die Türkei bereits früh beigetreten war. Die türkische Rüstungsindustrie rechnete damit, während des Einsatzzeitraums der F-35-Jets Bauteile im Millionenwert pro Flugzeug für tausende Flieger produzieren sowie die anschließende Instandhaltung und Reparatur der Maschinen übernehmen zu können. Die nun doch nicht in Auftrag gegebenen F-35-Jets werden zu einem beachtlichen Minus in der Industriebilanz des Landes führen, das der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan zumindest teilweise durch eine gemeinsame Produktion des S-400 mit Russland auszugleichen gedenkt.

Hierbei handelt sich keineswegs um eine einzelne Kaufaktion, d. h. um den reinen Erwerb einer einzelnen Waffe. Es geht vielmehr um eine Neupositionierung der Türkei in der internationalen Politik. Die Entscheidung des Landes, den Deal abzuschließen, wird die Anwendung des amerikanischen Sanktionsgesetzes (­CAATSA) nach sich ziehen, welches Maßnahmen gegen amerikanische Gegner verschärft. Verabschiedet wurde das Gesetz 2017 durch den Kongress, um Russland für seine militärischen Interventionen in der Ukraine und in Syrien sowie für die Eingriffe in den letzten amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf zu bestrafen. Obwohl die Regierung versucht, das Ausmaß dieser Vergeltungsmaßnahmen abzumildern, muss sie diese ergreifen – auch angesichts der eigenen Befürchtung, Länder wie Ägypten, Saudi-Arabien und Indien könnten ebenfalls das S-400 erwerben. Agiert sie nicht, würde sie das Heft des Handelns im Kongress aus der Hand geben, in dem sich die beiden dort vertretenen Parteien in derlei Fragen überraschend einig sind.

Zum jetzigen Zeitpunkt sind die sekundären und tertiären Folgen der amerikanischen Vergeltungsmaßnahmen nur schwer voraussehbar. Werden die Türken die Sanktionen als angemessene Strafe hinnehmen oder werden sie nach einer aggressiven Antwort suchen? Was wird darüber hinaus aus dem geplatzten Geschäft mit den F-35-Jets? Wird der russische Präsident Putin ein Ersatzprogramm anbieten und, falls ja, wie wird Erdoğan darauf reagieren?

Es steht außer Frage, dass der Erwerb des S-400 durch die Türkei keinen eigenwilligen Schritt eines unberechenbaren Regierungschefs darstellt. Erdoğan möchte dem Westen damit die Einleitung einer Zeitenwende signalisieren, die keineswegs aus heiterem Himmel kommt, sondern als Folge einer langfristig und schrittweise vollzogenen Verschlechterung der Beziehungen zu begreifen ist. Er spielt Moskau und Washington gegeneinander mit der Botschaft an beide Mächte aus, sein Land nicht länger als selbstverständ­lichen Partner ansehen zu können. Dieser Schritt soll die Optionen der Türkei erweitern. In den Vereinigten Staaten gilt er jedoch als ausgesprochener Fauxpas. Wie dieser Schritt in Zukunft zu bewerten sein wird, bleibt abzuwarten. In jedem Fall sollte der Westen seine Antwort sehr genau abwägen, geht es doch um nichts weniger als die Westorientierung der Türkei schlechthin.

Eine gefährliche Denkweise

Leider kommt die S-400-Krise zu einem Zeitpunkt, zu dem die Toleranz gegenüber der Regierung Erdoğans nicht sehr hoch ist. In Washington wird die Situation zweifelsohne eine gefährliche, im Sinne einer sich selbst erfüllende Prophezeiung wirkende Denkweise bei wichtigen Akteuren stärken, deren Ursprünge Jahre zurück liegen und der zufolge die Türkei nicht länger als Verbündeter gesehen wird. Während der Präsident und seine Berater diese Ansicht nicht teilen, gilt sie in verschiedenen Think-Tanks sowie in Kreisen des Kapitols als Konsens. Dort wird auch die Meinung vertreten, die Türkei solle nicht länger Teil der ­NATO sein.

Um diese Position zu rechtfertigen, wird häufig eine Liste tatsächlicher und vermeintlicher Vergehen des Präsidenten Erdoğan angeführt: Er sei Mitglied der Muslimbrüderschaft, die eine ­intolerante Auslegung des Islam in der muslimischen Welt zu verbreiten suche. Er habe schweigend den Islamischen Staat unterstützt, was diesem ermöglicht habe, Rekruten über die Türkei einzuschleusen. Er sei ein autoritärer Dema­goge, der die Demokratie untergrabe und eine Herrschaft des Pöbels forciere. Er sei ein Feind des kurdischen Volkes und lasse ethnische Säuberungen in syrischen Dörfern durchführen. Er sei Antisemit, der versuche, Israel zu schwächen und zu zerstören. Und er habe schließlich, wie sein jüngstes Werben um Russland beweise, die Türkei innnerhalb der ­NATO zu einem Trojanischen Pferd für Moskau gemacht.

Indes kommt dieser Analyse der türkischen Außenpolitik eher die Rolle einer „Zeugin der Anklage“ zu. Während einige der Vorwürfe gegen Erdoğan keineswegs gänzlich unbegründet sind, werden sie doch oft ohne Kontextualisierung oder Analyse erhoben. Erdoğan wird als ausgemachter Schurke dargestellt anstatt als Akteur (wenngleich ein entscheidender) in einem komplexen Handlungsgeflecht. Bei einer derartigen Simplifizierung geraten grundlegende Fragen zur Beziehung zwischen der Türkei und dem Westen aus dem Blickfeld. Was genau möchte Erdoğan mit seinem besorgniserregenden Taktieren bezwecken und wie unvereinbar sind seine strategischen Ziele mit denen der westlichen Allianz? Und warum sind amerikanische Werte in der Türkei noch unbeliebter als Erdoğan selbst?

Deutschland ringt seit Jahren, wenn nicht seit Jahrzehnten, nach Antworten auf diese Fragen. Die Auffassung, eine Allianz mit der Türkei sei bereits tot, wird in Kreisen der Berliner Politik nicht geteilt. Deutschland weiß, dass mit Blick auf die Türkei ein schwieriger Verbündeter einem desillusionierten Feind auf jeden Fall vorzuziehen ist, zumal dann, wenn sich dieser im Grenzgebiet zwischen Ost und West befindet. Deutschland unterstützt das Bemühen der Amerikaner, die gravierendsten Vorwürfe der Türkei zu verstehen und im Rahmen des Möglichen zu entkräften – ein Versuch, der, wird er mit Sorgfalt unternommen, durchaus nicht erfolglos bleiben muss.

Ein solches Bemühen könnte in Zeiten tiefgreifender Dissenzen die Grundlage für eine gemeinsame Agenda der Vereinigten Staaten und Deutschlands bieten. Da die transatlantischen Beziehungen zunehmend von Turbulenzen überschattet werden, ist dies durchaus von hohem Wert. Es gibt nur wenige Themen, bei denen sich Präsident Trump und Berlin einig sind. Jedoch bewerten beide Seiten ihre Beziehungen zur Türkei als zu bedeutsam, als dass sie scheitern dürften. Deutschland könnte eine wichtige Rolle dabei spielen, dem vorherrschenden Bild entgegenzuwirken, die Beziehungen zwischen den ­USA und der Türkei seien zum Scheitern verurteilt. Und es könnte den ­USA dabei helfen, die Auswirkungen der S-400-Krise zu bewältigen. Ein solcher Prozess könnte die deutschen und amerikanischen Politiker an den Wert des jeweils anderen erinnern.

Die tatsächlichen Ursachen der türkischen Ressentiments

Es fällt schwer, Recep Tayyip Erdoğans politisches Vorgehen zu verteidigen. Die Gängelung der Presse und der politischen Gegner kennzeichnen seine nahezu zwanzigjährige Amtszeit. Die gröberen Seiten seines autoritären Stils bekamen Amerikaner im März 2017 in Washington, D.C. zu spüren, als Erdoğan seine Leibwächter auf friedliche Demonstranten hetzte. Seitdem rollen amerikanische Beobachter verzweifelt mit den Augen, sobald der Name Erdoğan genannt wird. Hierbei wird leicht vergessen, dass viele dieser Amerikaner vor nicht allzu langer Zeit in dem türkischen Präsidenten noch den großen Hoffnungsträger im Nahen Osten sahen.

Nach dem 11. September suchten die ­USA Verbündete für ihr Vorhaben einer Modernisierung des Islam – und stießen schnell auf den vielversprechenden Bürgermeister Istanbuls. Als frommer Muslim aus der Arbeiterklasse schien Erdoğan das Aushängeschild für eine aufgeklärte Führung im Nahen Osten zu sein. Als er 2002 mit seiner Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (­AKP) die Wahlen gewann, sprach Erdoğan in salbungsvollen Worten von seinem Wunsch, die Türkei in die Europäische Union zu führen. Die ­USA konnten ihr Glück kaum fassen. „Auf der Suche nach Hoffnungszeichen dafür, dass der Islam und die Demokratie nebeneinander bestehen können, richtet die internationale Gemeinschaft den Blick auf die Türkei“, schrieb die New York Times 2004. Im Jahr 2012 nannte Präsident Obama Erdoğan einen der fünf internationalen Verbündeten, denen er am meisten vertraue.

Wie rasch die Dinge sich doch ändern. Man erwehrt sich nur schwer des Eindrucks, die Amerikaner haben sich von Erdoğan betrogen gefühlt, da bereits ihre Anfangserwartungen an ihn zu hoch waren. Erdoğan hatte nie vor, sich an die Spitze der amerikanischen Bestrebungen einer Demokratisierung des Nahen Ostens zu setzen. Selbst wenn er es wollte, könnte er es nicht. Er ist Anführer eines komplex gestrickten Landes mit einer einzigartigen Geschichte und den entsprechenden Herausforderungen. Die Vorstellung, die Türkei sei nicht länger ein Verbündeter, ist in Teilen diesen unrealistischen Erwartungen geschuldet.

Des Weiteren wird hier eine komplexe Gesellschaft mit einem einzigen Mann gleichgesetzt. Zweifelsohne ist Erdoğan ein überaus mächtiger und einflussreicher Akteur in der türkischen Politik, doch seine Macht ist keineswegs unumschränkt. Dies führt uns der Rückschlag vor Augen, den er bei den jüngsten Bürgermeisterwahlen in Istanbul hinnehmen musste. So angeschlagen sie auch sein mag, so ist die türkische Demokratie doch widerstandsfähiger als es Analysten vermuten. Die Popularität der regierenden ­AKP befindet sich derzeit auf ihrem Höhepunkt, doch eines Tages wird Erdoğan zurücktreten müssen. Wie werden die amerikanisch-türkischen Beziehungen aussehen, wenn es soweit ist? Öffentlichen Umfragen zufolge dürfte deren Zustand ausgesprochen schlecht sein und dürften über 70 Prozent der türkischen Bevölkerung die ­USA zurzeit als feindliche Macht ansehen. Im Gegensatz dazu schwankt die Zustimmungsrate zu Erdoğan zwischen 40 und 50 Prozent – ein Umstand, der verdeutlicht, dass sich das Misstrauen gegenüber Amerika keineswegs nur auf Erdoğan-Anhänger beschränkt. Dieses breit angelegte Misstrauen sollte amerikanischen Entscheidungsträgern mindestens ebensolche Sorgen bereiten wie die schillernden und schwer einschätzbaren Eigenschaften der Person Erdoğans selbst.

Die USA betrachteten die Zusammenstöße 2015 an der türkischen Grenze eher wie ein desinteressierter Zuschauer denn als ein Verbündeter der Türkei.

Die Ursprünge des antiamerikanischen Affekts in der türkischen Bevölkerung lassen sich nicht allzu schwer ausmachen. In den letzten acht Jahren haben die Türken ihre eigene Liste der amerikanischen Vergehen geführt. Ganz oben steht die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten es nicht vermochten, der Türkei bei der Verteidigung ihrer Grenzen während der schlimmsten Phase des syrischen Bürgerkrieges zur Seite zu stehen. Im Juni 2012 schoss eine syrische Luft-­Boden-Rakete ein türkisches Aufklärungsflugzeug ab. Im November 2015 brachte ein türkischer Jet ein russisches Kampfflugzeug zu Boden. In der Zeit zwischen diesen Vorfällen drangen syrische Truppen immer wieder in türkisches Gebiet ein. Der gravierendste Vorfall ereignete sich im Oktober 2012, als die syrische Armee eine Granate auf die Türkei abschoss, durch die fünf Menschen starben und zehn weitere verletzt wurden.

Die aktuelle S-400-Krise wurzelt in den damaligen Entscheidungen der Amerikaner. Die Vereinigten Staaten betrachteten diese Zusammenstöße an der Grenze eher als desinteressierter Zuschauer denn als Verbündeter des Landes. Der indifferenten Haltung Amerikas stand klar erkennbar eine Politik Russlands gegenüber, das seinen syrischen Klienten zuverlässig unterstützte und auf aggressive Weise bestrebt war, das Kräfteverhältnis in der Region zu seinen Gunsten zu verändern. Die Unfähigkeit der ­USA, die Türkei in adäquater Form zu schützen, zeigte sich in besonderer Weise nach dem Abschuss des russischen Kampfflugzeugs 2015. Die russische Luftwaffe hatte die amerikanische Abschreckung an der ­NATO-Grenze zu Russland schon länger auf die Probe gestellt. Somit bot dieser Vorfall eine ideale Gelegenheit, Entschlossenheit zu demonstrieren und gleichzeitig die Sicherheitspolitik der Türkei im Westen zu verankern.

Die ausgesprochen schwache Reaktion der Amerikaner ließ Erdoğan nur die Wahl, auf die russische Herausforderung an der syrisch-türkischen Grenze durch bilaterale und die ­USA ausschließende Verhandlungen mit Moskau zu reagieren. Schlimmer noch, sie stärkte die Stimmen in der Türkei, Moskau solle gegen Washington ausgespielt werden. Kurzum – der Einfluss der Amerikaner schwand.

Der zweite Punkt auf der US-Sündenliste der Türken ist die Aufnahme des 78-jährigen Geistlichen Fethullah Gülen durch die ­USA, der im Pocono-Gebirge in Pennsylvania im Exil lebt. Erdoğan zufolge hatten die Rebellen des im Juli 2016 vereitelten Putschversuchs „ihre Anweisungen aus Pennsylvania“ erhalten. Sogar politische Feinde des Präsidenten vertraten die Auffassung, Gülens Organisation habe hinter dem Putsch gestanden. Beweise zur direkten Beteiligung Gülens liegen zwar nicht vor, doch jene Türken, denen die Hintergründe dieser geheimen, hierarchisch strukturierten Organisation bekannt sind, gehen nicht ohne Grund davon aus, dass eine derart weitreichende Operation einen persönlichen Befehl des charismatischen Gründers voraussetzt. Die türkische Bevölkerung hat kein Verständnis dafür, dass die Vereinigten Staaten der Bitte um eine Auslieferung Gülens nicht nachkommen.

Wie tief das Misstrauen sitzt, wird daran deutlich, dass bisweilen laut darüber spekuliert wird, ob die US-Regierung sich Gülens womöglich zu bedienen sucht, um Erdoğan zu stürzen und die Türkei zu destabilisieren. Vor nicht allzu langer Zeit waren derartige Verschwörungstheorien eher am Rand der türkischen Politik zu verorten. Inzwischen haben sie sich in der breiten Masse etabliert.

Der dritte und gravierendste Punkt auf der genannten Vergehensliste ist die amerikanische Unterstützung der syrisch-kurdischen Volksverteidigungseinheiten ­YPG, die Washington zum Hauptverbündeten bei der Bekämpfung des Islamischen Staates in Syrien machte. Die ­YPG bildet den syrischen Flügel der Arbeiterpartei Kurdistans (­PKK), der kurdischen Separatistenorganisation in der Türkei, in der die meisten Türken einen Todfeind sehen. In dem langjährigen Krieg mit der ­PKK ließen ca. 30.000 Menschen ihr Leben. Es wird davon ausgegangen, dass bis zur Mitte des Jahrhunderts Kurden mehr als ein Drittel der türkischen Bevölkerung ausmachen werden. Die Kurdenfrage ist somit von existenzieller Bedeutung für die türkische Republik. Durch den Aufbau einer Partnerschaft mit den Kurden haben die ­USA, so die Sichtweise der Türkei, einen Verbündeten verraten. Könnte selbst ein unvoreingenommener Beobachter diesen Vorwurf von der Hand weisen?

Die amerikanische Zusammenarbeit mit der ­YPG hatte ihre Anfänge unter Trump, doch sie gilt nicht als beendet und hat mehr als alles andere dazu beigetragen, die Türkei weiter in Richtung Moskau driften zu lassen. Und sie lässt unter den Türken sogar die Frage aufkommen, ob die ­USA nicht eine Auflösung der Türkei anstreben. Für Amerikaner, die die Genese der Zusammenarbeit zwischen ­YPG und ihrem Land kennen, klingen derartige Überlegungen absurd. Nach ihrem Verständnis sind die ­USA nunmehr seit Jahren mit Blick auf die eigene Rolle im Nahen Osten verunsichert. Angesichts des Fehlens eines klaren strategischen Plans für die Region hatte die Terrorbekämpfung – d. h. zunächst der Kampf gegen al-Qaida und später derjenige gegen den Islamischen Staat – ein vernunftbasiertes, strategisches Denken ersetzt. Somit war es das Zusammenspiel rein taktischer, an einer Bekämpfung des Terrors orientierter Überlegungen, die zur Allianz mit der ­YPG führten – und keinerlei feindliche Absichten gegenüber der Türkei.

Wie dem auch sei – das Misstrauen der Türken gegenüber den amerikanischen Absichten ist gewiss nicht unbegründet. Letztere stellen eine unbestreitbare Realität dar, was die Entscheidung zugunsten einer Anschaffung des S-400 erklärt. Türkische Politiker rechtfertigen gegenüber ihren amerikanischen Kollegen den Deal mit praktischen Überlegungen und betonen die Kosten, die Nutzungsbedingungen und die Lieferzeiten – ganz so, als handle es sich um eine rein kommerzielle Transaktion ohne größere Bedeutung. Doch es ist, ganz ohne Zweifel, ein Machtspiel. Ziel der Operation ist es, Washington zu demonstrieren, dass die Türkei keineswegs als selbstverständlicher Partner anzusehen ist und dass die Forderung nach Wiedergutmachung im Fall Gülen und, dies vor allem, in der ­YPG-Frage im Raum steht. Andernfalls sei man türkischerseits gewillt, die grundlegende Ausrichtung des Landes in der internationalen Politik zu überdenken. „Wir haben andere Optionen“, signalisiert Erdoğan damit Trump.

Man könnte argumentieren, diese Botschaft sei unvernünftig sowie kontraproduktiv und werde Erdoğan ein Erreichen seiner Ziele erschweren. Jedoch findet diese Botschaft nicht nur unter dessen getreusten Anhängern ihren Anklang, sondern auch in weiten Teilen der Bürgerschaft des Landes selbst. Amerika und der Westen stehen heute vor der Aufgabe, sich mit eben dieser Stimmungslage auseinanderzusetzen und nicht mit den Sticheleien und der Unberechenbarkeit der Person des türkischen Präsidenten.

Die Türkei ist wichtiger als je zuvor

Die Art und Weise, wie die Vereinigten Staaten auf diese Herausforderung reagieren werden, wird die amerikanisch-türkischen Beziehungen für die kommenden Jahrzehnte prägen. Erdoğan wurde das S-400 just zu dem Zeitpunkt geliefert, als türkische und amerikanische Unterhändler nach Wegen zur Einrichtung einer Sicherheitszone an der südlichen Grenze der Türkei suchten. Es handelt sich hierbei wohl um das Nahost-Projekt mit den weitreichendsten Folgen in der Gegenwart – wiewohl man sich seiner Tragweite in Washington nicht bewusst ist. Auf dem Spiel steht nicht nur ein belastbares Abkommen zwischen der Türkei und den von der ­YPG kontrollierten Gebieten Syriens. Es stellt sich auch die übergeordnete strategische Frage, wer hier der primäre Vermittler sein wird – die Vereinigten Staaten oder Russland (und mit Russland der Iran).

Falls Russland eine Vereinbarung zwischen der Türkei und der YPG herbeiführen könnte, würde Ankara sich wohl mehr auf Russland zubewegen.

Hinter den Verhandlungen steht der Wunsch der Amerikaner nach Abzug ihrer Truppen aus Syrien. Nach offizieller Lesart zielt die derzeitige amerikanische Strategie zwar darauf ab, die eigenen Truppen auf unbestimmte Zeit in Syrien zu lassen. Gleichzeitig werden jedoch immer mehr Soldaten abgezogen und es wird versucht, die Lücken durch europäische Partner zu schließen. Trump selbst äußerte bereits zwei Mal den Wunsch, die Truppen abzuziehen. Sollten die ­USA einen Rückzug starten, bevor ein Abkommen zustande kommt, wird Russland versuchen, die ­YPG zu seinem Verbündeten zu machen, hierdurch zum primären Vermittler in den kurdisch-türkischen Verhandlungen zu werden und sich gleichzeitig den direkten Einfluss auf Ankara zu sichern. Für die Türken wäre ein von einem ­PKK-Arm regierter autonomer syrisch-kurdischer Kleinstaat eine sowohl externe als auch interne Bedrohung. Würde Ankara diesen Staat jedoch über Moskau steuern, bedeutete dies eine Annäherung der Türkei an Russland sowie eine Entfremdung des Landes von der ­NATO.

Die Bestrebungen, den Nahen Osten im Sinne der westlichen Interessen zu stabilisieren, haben schwerwiegende Folgen – und offenbaren den größten Fehler jener Denkweise, derzufolge die Türkei doch nicht als Verbündeter anzusehen ist. Befürworter dieser Haltung gehen davon aus, dass das Land mit dem Ende des Kalten Krieges für die westliche Strategie an Bedeutung verloren hat. Tatsächlich ist jedoch das genaue Gegenteil der Fall – der Stellenwert der Türkei ist höher denn je. Die jüngste Vergangenheit hat zwei unbestreitbare, wenngleich widersprüchliche Fakten aufgezeigt: Einerseits ist die US-amerikanische Bevölkerung nicht an weit greifenden militärischen Einsätzen im Nahen Osten interessiert, andererseits würde jedoch ein übereilter Abzug der Truppen aus der Region ein Chaos hinterlassen, das sich nicht zuletzt negativ auf Europa und die ­USA auswirken würde. Der einzige Weg, beides im Gleichgewicht zu halten, wäre es, alliierte Mächte stärker mit ins Boot zu nehmen.

Historisch gesehen gehörte die Türkei zu den stabilsten und zuverlässigsten Verbündeten des Westens und diente Europa als unverzichtbares Bollwerk vor den verheerendsten Auswirkungen der nahöstlichen Machtpolitik. Was spricht dagegen, dass das Land diese Rolle beibehält? Die Türkei eben hiervon zu überzeugen, setzt allerdings voraus, ihre größten strategischen Befürchtungen ernst zu nehmen – etwa die Sorge vor einem ­PKK-Zufluchtsort in Syrien. Diese Sorge ist keineswegs oberflächlich oder, wie viele in den ­USA meinen, engstirnig. Sie ist lediglich Ausdruck des gesunden Menschenverstands eines aufgeklärten Volkes.

Dass die Trump-Regierung diese Ängste ernst nimmt und an einer Übereinkunft zur syrischen Sicherheitszone interessiert ist, steht außer Zweifel. Laut Aussage der Verhandelnden gibt es zwar Fortschritte, jedoch stehen die Herausforderungen nach wie vor im Raum. Anhand der veröffentlichten Berichte ist indes schwer auszumachen, welche Dissenzen fortbestehen und wie tief sie verwurzelt sind.

Allerdings wird vermutet, dass sie tiefgreifender sind als es die Verhandlungsführer zugeben. Die türkische Strategie ist darauf angelegt, der amerikanischen Herausforderung abwartend gegenüberzustehen. Die Präsenz amerikanischer Truppen in Syrien stellt für die Türkei die größte Hürde beim Erreichen ihrer Ziele im Norden Syriens dar: den Aufstieg eines ­YPG-regierten Kleinstaates zu verhindern und eine Pufferzone entlang der syrisch-türkischen Grenze einzurichten, die verhindern würde, dass die ­YPG-Truppen jederzeit problemlos türkisches Territorium betreten können. In Anbetracht des offensichtlichen Wunsches Trumps nach einem Abzug seiner Truppen aus Syrien sieht Erdoğan keinen Grund, einen Deal mit den Amerikanern einzugehen, der auf seiner Seite Kompromisse im Hinblick auf eben diese Kerninteressen voraussetzt.

Der S-400-Deal der Türkei ist eine Absicherung gegenüber Russland, die sie für die zwei wahrscheinlichsten Szenarien wappnet. Zum einen wären jegliche Vereinbarungen mit den ­USA wertlos, würden die Amerikaner ihre Truppen vor einer endgültigen Schlichtung in dem Bürgerkrieg abziehen. Russland würde in diesem Szenario zum primären Vermittler einer Vereinbarung in Syrien werden. Und Putin würde sich gleichzeitig als Hauptvermittler zwischen dem Assad-Regime und den ­YPG sowie dem Regime und den Türken positionieren. Denn in diesem Fall wäre der S-400-Deal der erste Schritt in Richtung einer neuen Ära des russisch-türkischen Einvernehmens.

Sollten sich die Amerikaner jedoch dafür entscheiden, ihre Truppen auf unbestimmte Zeit in Syrien zu belassen, würde Erdoğan versuchen, Washington zu zwingen, sich von seiner Pro-­YPG-Position wegzubewegen und gegenüber Ankara mehr Rücksicht zu zeigen. In diesem Falle wären die S-400 ein Ansporn für die Amerikaner, eine Einigung in Nordsyrien zugunsten der Türkei zu suchen. Aus Sicht der Trump-Regierung sind Erdoğans Berechnungen kurzsichtig und kontraproduktiv. „Würdet ihr nicht lieber mit uns als mit den Russen zusammenarbeiten, um eure Grenzen zu sichern?“, fragen die Amerikaner die Türken – ohne sich der Tatsache bewusst zu sein, dass Russland langfristig in Syrien bleiben will, während sie selbst, so scheint es, dabei sind die Koffer zu packen.

In kurzen Worten: Solange die ­USA keine Langzeit-Strategie entwickeln, die auf die Absicherung der vitalen Interessen der Türkei abzielt, wird Erdoğan versuchen, Moskau gegen Wash­ington auszuspielen. Das Weiße Haus scheint bereit, diesen Umstand zu berücksichtigen, wie sich zumindest aus den Bemerkungen Donald Trumps beim G20-Gipfel in Osaka entnehmen lässt. Trump zeigte ein hohes Maß an Verständnis für Erdoğans S-400-Bestellung und beschuldigte die Obama-Regierung, dieses „Chaos“ überhaupt erst ermöglicht zu haben, indem sie der Türkei den Kauf der Patriot-Abwehrsysteme verweigerte. „Es ist wirklich ein Problem, das steht außer Frage“, räumte Trump ein. „Wir ziehen verschiedene Lösungen in Betracht“, fuhr er fort, wechselte jedoch schnell das Thema und sprach von dem Wunsch, den bilateralen türkisch-­amerikanischen Handel auf 100 Milliarden US-Dollar jährlich zu vervierfachen.

In türkischen Ohren klingt diese Summe wie Musik. Ob das Ziel realistisch ist, ist eine andere Frage. Die Türken interpretierten die Zahl verständlicherweise als Zeichen dafür, dass das Land wirtschaftlich für den S-400-Deal nicht mit Sanktionen zu rechnen hat. Angesichts der Rezession der türkischen Wirtschaft und der extrem niedrigen Devisenreserven fühlen sich die türkischen Bürger durch Sanktionen aus Amerika besonders verwundbar. Trumps Ziel, so lässt sich folgern, ist es, der Türkei einerseits ein mahnendes Signal zu senden, ohne das Land jedoch noch weiter in die Arme Moskaus zu treiben, andererseits aber auch, andere Länder davor zu warnen, über ähnliche Geschäfte nachzudenken. Ihm ist durchaus bewusst, dass, sollte er der Türkei die Lieferung von Verteidigungsgütern verweigern, er somit Russland die Gelegenheit böte, den Platz des Westens einzunehmen. Ferner ist er sich wohl darüber im Klaren, dass er mit zu drakonischen Sanktionen eine junge Generation von Türken abschrecken würde, die größtenteils pro-westlich und ausgesprochen nationalistisch eingestellt ist. Amerikaner und Europäer sollten vor allem dieses Publikum tunlichst nicht aus dem Blick verlieren.

Trumps Ziele sind schon die richtigen. Doch es wird nicht einfach sein, ein klares und deutliches Signal an die Türkei zu senden, ohne das Land abzuschrecken. Zusätzlich erschwerend kommt hinzu, dass im Kapitol selbst und in Kreisen der Politik generell so mancher der Ansicht ist, es sei an der Zeit, der Türkei eine Lektion zu erteilen.

Die Rolle Deutschlands

Mehr als jedem anderen Partnerland der Vereinigten Staaten kommt Deutschland eine Schlüsselrolle zu, wenn es darum geht, Trump zu helfen, die richtige Balance zu finden. Hierfür gibt es zwei Gründe: Deutschland kennt die türkischen Belange besser als jeder andere. Zudem sind seine Beziehungen zur Türkei intensiver als die anderer Länder. Sähe man die türkisch-amerikanischen Beziehungen in den seitens des Pentagon behandelten Sicherheitsbereichen als eine einspurige Schnellstraße, so wären die deutsch-­türkischen Beziehungen eine mehrspurige Autobahn mit sich überkreuzenden Themenbereichen, die alle Sektoren der Gesellschaft umfassen. 

Angesichts seiner seit Jahrzehnten starken Bindungen an die Türkei bestehen in Deutschland, ebenso wie in den ­USA, keine Zweifel daran, dass das Land ein Pfeiler der Demokratie sein könnte. Eben diese Bindungen haben die Türkei in all ihrer Komplexität näher an die deutsche als an die amerikanische Bevölkerung rücken lassen. In Berlin wird die Zukunft der Türkei schließlich nicht nur in den Magazinen der Intellektuellen debattiert, sondern auch von dem Mann auf der Straße.

In den 1960er Jahren kamen Hunderttausende türkischer Gastarbeiter nach Deutschland, die den Ursprungskern der heute in Deutschland lebenden drei Millionen Türken und Kurden bilden. Mit der Zeit entwickelte sich aus diesen Verbindungen ein Geflecht wichtiger Handelsbeziehungen. Deutschland hat erhebliche Investitionen in der Türkei getätigt und über 7.300 Unternehmen gegründet sowie finanziell unterstützt. Darüber hinaus ist Deutschland mit einem jährlichen Volumen von 38 Milliarden Euro der größte Handelspartner der Türkei. Seit 1995 sind beide Länder darüber hinaus durch ein alle industriellen Güter umfassendes Zollabkommen verbunden.

Die Beziehungen sind derart eng, dass die internen Auseinandersetzungen der Türkei auch Konflikte in der deutschen Gesellschaft nach sich ziehen. Obwohl die ­PKK beispielsweise in Deutschland als terroristische Organisation gilt und verboten ist, demonstrieren ihre Anhänger und andere kurdische Gruppen häufig in deutschen Großstädten. Deutschland sieht sich regelmäßig von den Belangen der türkischen Politik betroffen. Vor den letzten Wahlen in der Türkei führten Erdoğan und seine Minister einen aggressiven Wahlkampf auf deutschem Boden, was auf deutscher Seite für ein hohes Maß an Verärgerung sorgte. Prügelt sich die Türkei, trägt Deutschland oft ein blaues Auge davon.

Die Beziehungen zur Türkei sind indes auch aus einem anderen Grund zu wichtig, um zu scheitern. Dem Land kommt eine Sonderrolle zu, wenn es darum geht, Deutschland gegenüber den negativen Einflüssen des Nahen Ostens abzuschirmen. Obwohl Deutschland eine Wirtschaftsmacht ist, hat es aus historischen Gründen kein Interesse an einer militärischen Führungsrolle. Deshalb lehnte es im Juli die Anfrage der Amerikaner nach Stationierung von Bodentruppen im Norden Syriens ab. Gleichzeitig könnte das Risiko für Deutschland in Syrien nicht höher sein. Im Herbst 2015 strömten Hunderttausende syrischer Flüchtlinge nach Europa, vor allem nach Deutschland, und führten zu Spannungen in dem Land. Auch wenn Deutschland keine aktive Rolle bei den Sicherheitsvorkehrungen an der syrisch-türkischen Grenze zu übernehmen beabsichtigt, wird es durch die dortigen Entwicklungen stärker beeinflusst als jedes andere europäische Land.

Rückblickend kann festgestellt werden, dass der Herbst 2015 zu einem Wendepunkt in der deutschen Politik geführt hat. Die Flüchtlingskrise fügte der traditionellen politischen Mitte Schaden zu und führte zum Aufstieg der Rechts­populisten. Um diesen Trend aufzuhalten, wandte sich die deutsche Regierung an die Türkei. Im März 2016 vereinbarte die EU, mit Deutschland an der Spitze, ein Abkommen mit dem Land, demzufolge dieses den Flüchtlingsstrom nach Europa aufhalten und im Gegenzug Milliardenhilfen erhalten sollte. Trotz enormer Belastungen steht das Abkommen nach wie vor und die Türkei gewährt ca. drei Millionen Flüchtlingen Schutz, deren Wohlergehen jedoch weitgehend vom deutschen Steuerzahler finanziert wird.

Die deutsche Regierung hat ein vitales Interesse daran, die Türkei in den Reihen der westlichen Länder zu behalten. Da Deutschland selbst keine Truppen im Nahen Osten zu stationieren gedenkt, jedoch sehr an der Zukunft der Region interessiert ist, muss sich das Land bei der eigenen Interessensicherung auf seine Verbündeten verlassen. Mit dieser Position sieht es sich naturgemäß im Einklang mit der Trump-Regierung. Bisher jedoch bewegen sich die Vereinigten Staaten und Deutschland in ihrer Diplomatie gegenüber der Türkei eher parallel zueinander als miteinander – die Ausarbeitung einer gemeinsamen Strategie steht nach wie vor aus.

Deutschland hat bereits deutlich gemacht, dass es keine aktive Rolle übernehmen wird, wenn es darum geht, über die Zukunft Nordsyriens zu entscheiden, da es nicht zur Bereitstellung militärischer Mittel gewillt ist. Dieser Bereich wird als Domäne der ­USA gesehen. Doch Deutschland verfügt über bedeutende wirtschaftliche Ressourcen, die es beisteuern könnte. Es kann der Türkei demonstrieren, dass eine Zukunft im Westen für sie weitaus lukrativer wäre als es jedwede Alternative bieten könnte. In einer Zeit, in der die deutsch-amerikanischen Beziehungen durch Themen wie Handelspolitik, Iran, ­NATO-Beiträge und Populismus belastet sind, stellt die Türkei für Deutschland die Chance dar, eng mit der Regierung Trump zu kooperieren.

Weder die Türkei noch ihre westlichen Alliierten haben eine klare Vision für den Nahen Osten, was zu Differenzen führt.

Hierbei ist jene schrittweise und beharrliche Diplomatie gefragt, in der Deutschland durchaus erfahren ist. Berlin sollte seinen diplomatischen Muskel an zwei Fronten einsetzen: In Ankara sollte es seinen Einfluss nutzen, um die problematischen Tendenzen der Türkei auszugleichen. Kooperieren die Deutschen bei ihren Anstrengungen mit den Amerikanern, so steigt die Wahrscheinlichkeit, erfolgreich zu sein, deutlich. Gleichzeitig sollte Deutschland in Washington klarzustellen suchen, dass ein Scheitern der Türkei angesichts der Bedeutung des Landes fatal wäre und das Land dem Westen noch nicht gänzlich den Rücken gekehrt hat.

In ihrem innersten Kern haben die Differenzen zwischen der Türkei und ihren westlichen Verbündeten ihren Ursprung nicht in bestimmten Personen oder Regierungen. Sie sind Folge des Umstands, dass weder die ­USA noch die westlichen Mächte einschließlich der Türkei selbst eine klare Vision für den Nahen Osten haben, die sie umzusetzen suchen. Ohne einen gemeinsamen Plan tappen sie im Dunkeln und geben sich gegenseitig die Schuld an den daraus resultierenden Zusammenstößen. Sollte eine solche Vision, so nötig sie ist, jemals erarbeitet werden, so würde dies dauern und auch nicht das Verdienst eines einzelnen Staatsoberhaupts sein, sondern das Ergebnis gemeinsamen Gestaltens. Was jetzt zählt, ist die Pflicht aller beteiligten Akteure zu enger Zusammenarbeit sowie das Festhalten an der Hoffnung, dass sich eine gemeinsame Vision für die regionale Ordnung irgendwann ergeben wird.

Mangelt es an Fantasie?

Tatsächlich ist es eben diese neue, durchaus umsetzbare Regionalordnung, die Gefahr läuft zu scheitern. Manche Amerikaner argumentieren, die Türkei sei bereits verloren und jede weitere Zeitinvestition zur Umwerbung eines unberechenbaren Führers wie Erdoğan werde allenfalls dessen fatalste Neigungen fördern. Jene, die so denken, scheinen davon auszugehen, dass die Türkei problemlos aus der ­NATO verbannt werden bzw. als zweitklassiges Mitglied des Bündnisses behandelt werden kann, ohne dass dies schwerwiegende Konsequenzen für den Westen mit sich bringt. Jedoch ist dies ein großer Trugschluss. Außer Acht gelassen wird bei dieser Denkweise, dass die Türkei bislang sehr zurückhaltend agiert hat, während die Vereinigten Staaten und die Mitglieder der westlichen Welt den gefürchtetsten Feind dieses Landes gestärkt haben.

Man stelle sich vor, was passieren würde, sollte die Türkei ihre Zurückhaltung aufgeben! Im schlimmsten Fall könnte das Land gemeinsam mit Russland und dem Iran daran arbeiten, den Westen im Nahen Osten zu schwächen. Mustafa Kemal Pasha, der heute als Atatürk bekannte Gründer der modernen Türkei, ist während des türkischen Unabhängigkeitskrieges von 1919 bis 1921 genau so verfahren. Zwischen dem Widerstand gegen eine griechische Invasion und dem Versuch, Briten und Franzosen von einer Aufteilung der Türkei abzuhalten, vereinte er sich mit Moskau und unterstützte den Dschihad gegen westliche Mächte in der arabischen Welt. Ausgerechnet Mustafa Kemal, der Gründer der säkularen Türkei, arbeitete mit der Sowjetunion zusammen, während er gleichzeitig einen antiwestlichen Dschihad unterstützte – schließlich erforderten die seinerzeitigen nationalen Inte­ressen derlei Methoden.

Die aktuelle Unterstützung der ­YPG in Syrien durch den Westen ruft bei den Türken die Geister der Vergangenheit und die Spaltung in Erinnerung. Es ist äußerst unwahrscheinlich, dass sich die Beziehungen zum Westen so stark verschlechtern, dass die Türkei sich gedrängt sähe, die westliche Ordnung in der Region mit allen Mitteln zu schwächen. Das Land ist wirtschaftlich und kulturell zu stark mit dem Westen verbunden und zu sehr durch russische Übergriffe gefährdet, als dass es sich einer radikal antiwestlichen Politik verschreiben würde. Dennoch – ein solches Szenario sollte aus unserer Vorstellungskraft nicht gänzlich verbannt werden. Wichtiger noch: Zwischen Erdoğans aktueller Politik und einer Strategie des radikalen Widerstands gegen den Westen gibt es zahlreiche Abstufungen. Doch jedwede Form von Widerstand könnte es dem Westen unmöglich machen, den Nahen Osten zu stabilisieren.

Gehen wir behutsam vor. Und gehen wir gemeinsam vor. Auf dass die Aussage „Die Türkei ist kein Verbündeter“ nicht zur sich selbst erfüllenden Prophezeiung werde.

– übersetzt aus dem Englischen –

 


 

Michael Doran ist Senior Fellow am Hudson Institute in Washington D.C.

 


 

Peter Rough ist Fellow am Hudson Institute in ­Washington D.C. Für eine vollständige Version dieses Beitrags inkl. Quellenverweisen wählen Sie bitte das PDF-Format.

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