„Europa muss mehr können“

Konfliktforscher präsentieren Gutachten

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 09.06.2021, Nr. 130, S. 4

„Souveränität der EU“

Gefahren eines unerfüllbaren Versprechens

Souveränität – oft durch Attribute wie „strategische“ oder „europäische“ ergänzt – ist ein Ziel, das derzeit von vielen Seiten in Europa gefordert wird. Gleichzeitig ist Souveränität der Schlüsselbegriff nationalistischer Bewegungen. Worum geht es hier also? Ist „europäische Souveränität“ in verschiedenen Politikfeldern überhaupt erreichbar? Und gibt es eine „gute“ (europäische) und „schlechte“ (nationale) Souveränität?

Australien wirft EU Protektionismus vor

Das internationale Echo auf das Klimapaket fällt geteilt aus. Zwei große Staaten reagieren kaum

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 16.07.2021, Nr. 162, S. 18

Die EU als globaler Akteur und transatlantischer Partner

Warum das Bündnis mit den USA unersetzlich ist – und die Europäische Union ihre Haltung gegenüber China konkretisieren muss

Die Rahmenbedingungen für die Europäische Union als globaler Akteur haben sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Die Partnerschaft mit den USA bleibt dabei ein Hauptfaktor für die Gestaltung der Außenbeziehungen der EU. Für Washington allerdings ist die Systemrivalität mit China längst das prägende Motiv seiner Außenpolitik und der Wert der transatlantischen Partnerschaft zunehmend abhängig von deren Nutzen im Wettbewerb mit Peking.

Die EU, was ist das?

Zur lateinamerikanischen Wahrnehmung eines (teilweise) abwesenden Wertepartners in schwierigen Zeiten

Eine kulturell attraktive Urlaubsregion, ein bestaunenswertes Friedensprojekt – aber weitgehend irrelevant für die eigene Lebensrealität: Dies ist der Blick vieler Menschen in Lateinamerika auf die Europäische Union. Als zuletzt Russland und China mit dem Versprechen von Impfstofflieferungen punkten konnten, waren Europa und die USA kaum sichtbar. Um das Bild Europas in Lateinamerika zu verbessern und seinen Einfluss zu vergrößern, sind Maßnahmen gefragt, die eine spürbare und positive Wirkung auf die Lebensverhältnisse der Menschen vor Ort haben.

Die öffentliche Meinung von Richtern

Im Spannungsfeld zwischen der Freiheit der Meinungsäußerung und der richterlichen Pflicht zur Unabhängigkeit

In den vergangenen Jahren war die richterliche Unabhängigkeit vermehrt Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Der Euro­päische Gerichtshof für Menschenrechte (­EGMR) bemühte sich unlängst um eine Grenzziehung hinsichtlich der freien Meinungsäußerung von Richterinnen und Richtern. Gegen sie wurden in Südosteuropa zahlreiche Disziplinarverfahren infolge von Meinungsäußerungen in den sozialen Medien eingeleitet. Sind die Würdenträger in diesen Fällen tatsächlich ihrer richterlichen Pflicht zur Unabhängigkeit nicht nachgekommen oder wird diese immer mehr zum instrumentalisierten Politikum?

Die Sprache der Macht lernen

Mehrere Staaten, darunter Deutschland und Frankreich, haben eine neue Idee ins Gespräch gebracht, um die EU militärisch zu stärken

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 07.05.2021, Nr. 105, S. 4

Durchbruch beim Kampfflugzeug

Deutschland, Frankreich und Spanien kommen voran beim FCAS. Ein Prototyp soll 2027 fliegen. Aber stehen die Grünen dahinter?

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 18.05.2021, Nr. 113, S. 2

Editorial

„Lange hieß die historische Aufgabe, den Frieden in Europa, vor allem zwischen Frankreich und Deutschland, zu sichern“, schreibt Wolfgang Schäuble in seinem Buch „Grenzerfahrungen“. Heute dagegen laute die zentrale Mission, in einer globalisierten, sich rasant wandelnden Welt mit einer gänzlich veränderten Mächtekonstellation das besondere europäische Modell zu bewahren: die Verbindung von Freiheit und sozialer Gerechtigkeit, von Fortschritt, Wohlstand und Nachhaltigkeit, von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und universellen Menschenrechten.

Eine Frage der Identität

Die EU als globaler Akteur in einer veränderten Weltordnung

Die innere Verfassung der Europäischen Union ist aktuell von Zerrissenheit geprägt. Im Kern weist diese Uneinigkeit zur Identitätsfrage: Was ist die EU? Gleichzeitig zwingt auch die sich wandelnde Weltordnung die EU zu klären, wer sie sein will. Hier ist die Antwort eindeutig: Sie muss sich auf den Weg machen, ein globaler Akteur zu werden.