Publikationen

Gemeinsame Verantwortung

Am 15. und 16. September haben die Tagezeitungen FAZ und Le Monde einen gemeinsamen Artikel von Simone Veil und Hans-Gert Pöttering über die gemeinsame Verantwortung Deutschlands und Frankreichs für eine Weiterentwicklung der EU veröffentlicht.

Rede von Pierre Lellouche - Das deutsch-französische Tandem und die Herausforderungen der Krise für Europa

Die beiden Reden von Herrn Lellouche, Staatsminister für europäische Angelegenheiten und Herrn Toscani, Minister für Inneres und Europaangelegenheiten des Bundeslandes Saarland, wurden im Rahmen einer gemeisamen KAS-Cerfa/Ifri Veranstaltung zum Thema "Das deutsch-französische Tandem und die Herausforderungen der Krise für Europa" gehalten.

Rede von Stephan Toscani - Das deutsch-französische Tandem und die Herausforderungen der Krise für Europa

Die beiden Reden von Herrn Toscani, Minister für Inneres und Europaangelegenheiten des Bundeslandes Saarland und von Herrn Lellouche, Staatsminister für europäische Angelegenheiten wurden im Rahmen einer gemeisamen KAS-Cerfa/Ifri Veranstaltung zum Thema "Das deutsch-französische Tandem und die Herausforderungen der Krise für Europa" gehalten.

Politische Folgen der Regionalwahlen in Frankreich

Eine Bestandsaufnahme

Der vergangene Sonntag erbrachte die erwartete Wahlniederlage der Regierungspartei Union pour un Mouvement Populaire (UMP), die sich im 2. Wahlgang der Regionalwahlen am 21. März einem von der Parti Socialiste (PS) angeführten Listebündnis stellen musste, das 54,04% der Stimmen erhielt. Es hat damit 21 der 22 Regionen auf dem Festland gewonnen.

Regionalwahlen in Frankreich

Dunkle Wolken für die UMP

Die Ergebnisse der ersten Runde der französischen Regionalwahlen waren nicht unerwartet. Die Umfragetiefs seit einigen Monaten von Präsident und Regierungspartei deuteten sie an. So verlor die UMP denn auch 7% an Stimmen gegenüber den europäischen Wahlen von 2009 und büsste 2 % im Vergleich zu den letzten Regionalwahlen 2004 ein.

Reaktionen in Frankreich

Bundestagswahl 2009

Staatspräsident Nicolas Sarkozy übermittelte der wiedergewählten Kanzlerin seine „herzlichsten Glückwünsche“ und unterstrich dabei „die einzigartige Beziehung“ zwischen beiden Ländern. „Dieser Erfolg bestätigt in einer herausragenden Weise das Vertrauen, das Ihre Mitbürger Ihnen aufgrund vier Jahre Führung der deutschen Regierung entgegenbringen“, so Sarkozy an Merkel.

Kabinettsumbildung in Frankreich

Sarkozy stärkt die Position seiner engen Vertrauten und ernennt Mitterrand zum Minister

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat am 23. Juni 2009 eine umfassende Kabinettsumbildung vorgenommen. Es ist das dritte Revirement in seiner knapp zweijährigen Amtszeit, das er bereits am Vortag in einer sorgsam vorbereiteten Grundsatzrede vor beiden Parlamentskammern im Versailler Schloss (die ein historisches Novum darstellte) ankündigte.

Sieg der UMP, historischer Rekord der Grünen

Europawahl in Frankreich

Nachdem der Wahlkampf nicht richtig in Schwung kam, beteiligten sich nur 39,8% der Wahlberechtigten an der Europawahl in Frankreich. Gewinner ist die Regierungspartei UMP, die 28% der abgegebenen Stimmen (2004: 16.64%) auf sich vereinen konnte und somit landesweit die stärkste Partei wurde. Zum ersten Mal seit 1984 gelingt es damit einer Regierungspartei bei den Europawahlen das beste Wahlergebnis einzufahren. Die sozialistische Partei (16,8%) und die zentristische Opposition (8,5%) verfehlen vollkommen ihr Wahlziel. Die Grünen hingegen erreichen ein historisches Rekordergebnis (16,2%).

Frankreichs politischer Jahresauftakt 2009

Politische Neujahrswünsche und Regierungsumbildung

Das neue Jahr wird möglicherweise zur schwierigsten Herausforderung der Amtszeit des französischen Staatspräsidenten. Die französische EU-Ratspräsidentschaft, die sich im Zuge der Georgien-Krise und der internationalen Finanzkrise zum Krisenmanagement entwickelt hatte, kann als erfolgreich bewertet werden.

Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise in Frankreich

Konkrete staatliche Maßnahmen der französischen Regierung

Seit seiner viel beachteten Grundsatzrede zur „Neubegründung des Kapitalismus“ vom 25. September 2008 in Toulon bekräftigte der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy – bis Ende des Jahres auch EU-Ratspräsident – mehrmals seinen Willen, durch die Unterstützung eines internationalen und eines europäischen sowie durch die Entwicklung eines nationalen Aktionsplans zur Überwindung der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise beizutragen.