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Deeskalationszonen in Syrien

من Gregor Jaecke, David Labude

Hintergrund und Status quo eines Paradoxons. Die Zonen boten zu keinem Zeitpunkt Schutz für die syrische Zivilbevölkerung, der bei ihrer Schaffung in Aussicht gestellt worden war.

Im Mai 2017 einigten sich Russland, der Iran und die Türkei im Rahmen der Astana- Verhandlungen auf die Errichtung vier sogenannter Deeskalationszonen in Syrien. Gemeint waren damit kampffreie Räume, in denen Zivilisten vor Angriffen geschützt sein sollten. Vorausgegangen war der Übereinkunft ein massiver Einsatz von Chemiewaffen durch das syrische Regime und infolgedessen zunehmender internationaler Druck auf Syrien und seinen Verbündeten Russland.

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Drei dieser Schutzzonen existieren heute nicht mehr, die letzte verbliebene in Idlib steht nach zuletzt schweren Gefechten stark unter Druck. Tatsächlich boten die vier Zonen zu keinem Zeitpunkt den Schutz für die syrische Zivilbevölkerung, der bei ihrer Schaffung in Aussicht gestellt worden war. Auch trug ihre Errichtung nicht zum Friedensprozess in Syrien und damit zur Beendigung des Krieges bei.

Es lohnt sich allerdings ein näherer Blick auf das Zustandekommen der Einigung und auf die Entwicklungen in den vier Zonen, um letztlich dadurch auch Versäumnisse der verschiedenen internationalen Akteure aufzuzeigen, aufgrund derer das Schicksal der syrischen Flüchtlinge auf Jahrzehnte ungelöst bleiben könnte. Letzteres hängt entscheidend davon ab, ob Europa und die USA sich in Zukunft stärker zu Syrien engagieren und dabei erfolgreicher als bisher politischen und wirtschaftlichen Druck auf das Regime und seine Verbündeten – vor allem Russland – ausüben.

Den gesamten Bericht können Sie als pdf herunterladen.

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