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Johanna Frank / Konrad-Adenauer-Stiftung

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„Der Kompromiss ist eine europäische Tugend“

من Johanna Frank

Europadialog in Berlin

Der Bürger im Zentrum. Bei den deutschlandweiten Europadialogen der Konrad-Adenauer-Stiftung haben Interessierte die Gelegenheit, mit Experten aus Politik und Wissenschaft über Europa zu diskutieren.

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Der Europadialog in Berlin Friedrichsfelde drehte sich um die Themen Europawahl, Verständigung und den Nutzen der EU. Die Bürgerinnen und Bürger konnten mit der Spitzenkandidatin der CDU Berlin, Hildegard Bentele und dem ehemaligen Leiter der Europäischen Akademie Berlin, Eckart Stratenschulte diskutieren.

„Das Projekt EU ist gut und richtig“

Die Spitzenkandidatin hatte eine klare Meinung zur Europäischen Union: „Das Projekt ist gut und richtig“. Eckart Stratenschulte stimmte der bildungspolitischen Sprecherin der CDU zu. Das Europäische Parlament sei eines der transparentesten überhaupt, im Gegensatz zum Bundestag könne der Bürger jeder beliebige Sitzung dabei sein. Jedoch „müssen wir schneller und effizienter werden“ forderte Bentele und bezog sich damit insbesondere auf Blockaden im Europäischen Parlament bei Legislativverfahren

„Warum ist die Wahl am 26. Mai so wichtig?“

Der ehemalige Leiter der Europäischen Akademie Berlin sprach die Wahl des Europäischen Parlaments Ende Mai und seine Wichtigkeit für die EU an. Dies sei eine „Wahl, die vieles entscheidet“, gerade weil der Hauptauftrag der EU die Friedenssicherung in Europa sei. „Populisten haben keine Lösungen“ fügte Stratenschulte hinzu und sprach damit eine allgegenwärtige Problematik an.

Diskussion, Dialog und Kompromiss

Für Bentele seien besonders der Dialog und die Diskussion mit den Bürgern wichtig. Es komme auf gegenseitiges Zuhören und Verständnis an. Gleicher Meinung war auch Stratenschulte: „Demokratie heißt, dass wir uns einbringen“ forderte zum Mitwirken bei der Europawahl auf. Auch wenn viele Bürger nur die endgültigen Entscheidungen in der EU wahrnehmen, sei die jahrelange Diskussion zwischen den verschiedenen Institutionen enorm wichtig.

„Der Kompromiss ist eine europäische Tugend“ meinte der geschäftsführende Vorstand der Deutschen Nationalstiftung. „Die EU ist kein Staat, sie ist ein Zusammenschluss“, welcher von den Bürgern und den Nationalstaaten legitimiert werde. Nur so könnten globale Prozesse mitentscheiden werden.

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