Репортажи от различните страни

Großbritannien hat die Wahl

от Hans-Hartwig Blomeier

Zur aktuellen Lage vor den Europa- und Kommunalwahlen

Großbritannien stehen in wenigen Wochen nicht nur turnusgemäße Wahlen auf kommunaler Ebene und zum Europäischen Parlament bevor. Auch in der Frage des schottischen Unabhängigkeitsreferendums ist der Ausgang längst nicht mehr so klar wie zu Beginn des Jahres 2014.

Ausgangslage

Am 22. Mai finden in Großbritannien zeitgleich die Wahlen zum Europäischen Parlament wie auch in zahlreichen Städten und Gemeinden Kommunalwahlen statt. Diese werden auch als Test für die in einem Jahr (Mai 2015) anstehenden allgemeinen Parlamentswahlen gesehen, auch wenn diese auf Grund der unterschiedlichen Wahlsysteme und der signifikant unterschiedlichen Wahlbeteiligung nicht unmittelbar vergleichbar sind. Und bereits am 18. September 2014 steht das Referendum zur Unabhängigkeit Schottlands auf der politischen Agenda. Beide Ereignisse, Wahlen im Mai und Referendum im September könnten weitreichende Folgen für die politische Landschaft in Großbritannien und sogar für die territoriale Integrität des Vereinigten Königreichs haben.

Wahl zum Europäischen Parlament

Am 22. Mai werden in Großbritannien die Vertreter zum Europäischen Parlament gewählt. Traditionell liegt dabei die Wahlbeteiligung sehr niedrig (zwischen 30 und 35%), welche diesmal allerdings angesichts der zeitgleichen Kommunalwahlen etwas höher ausfallen könnte. In den bisherigen Umfragen sahen die Kräfteverhältnisse so aus, dass Labour (wenn auch knapp) mit 30-32% führte, dicht gefolgt von UKIP mit 27-28% und relativ deutlich dahinter die regierenden Conservatives mit 22-23% auf dem vierten Platz, abgeschlagen die Lib Dems mit 7-8%. Am 23.4. belegte dann UKIP in einer YouGov Umfrage jedoch mit 31% erstmals Rang eins, während Labour mit 28% auf den zweiten Platz abrutschte, gefolgt von den Conservatives mit nur noch 19% und den LibDems mit 9%. Bezeichnenderweise waren in derselben Umfrage nur 20% der Befragten der Meinung, dass UKIP „praktikable Politikvorschläge“ gebe.

Lesen Sie den kompletten Länderbericht als PDF-Download (oben).

Die Politische Meinung
13 Февруари 2014
Europa wählt (Die Politische Meinung 2/2014)

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