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Parlamentswahlen in Montenegro am 10. September

от Claudia Crawford, Sanija Šljivančanin
Am 10. September 2006 finden in Montenegro die ersten Parlamentswahlen seit der Unabhängigkeit Montenegros statt. Für 81 (6 Sitze mehr als früher) Parlamentssitze bewerben sich über 700 Kandidaten, aufgeteilt auf 7 Koalitionslisten und 5 Parteien. Neben der Parlamentswahl finden gleichzeitig Kommunalwahlen für 13 Bürgermeister und 14 Stadtparlamente statt.

Am 10. September 2006 finden in Montenegro die ersten Parlamentswahlen seit der Unabhängigkeit Montenegros statt. Für 81 (6 Sitze mehr als früher) Parlamentssitze bewerben sich über 700 Kandidaten, aufgeteilt auf 7 Koalitionslisten und 5 Parteien. Neben der Parlamentswahl finden gleichzeitig Kommunalwahlen für 13 Bürgermeister und 14 Stadtparlamente statt.

Erwähnenswerte Koalitionen und Parteien entsprechend der zu vermutenden Stärke sind folgende:

-Koalition für ein europäisches Montenegro (derzeitiges Regierungsbündnis): DPS, SDP, Spitzenkandidat ist der Ministerpräsident Milo Djukanovic (DPS) - 45,1%

-Koalition aus Sozialistischer Volkspartei (SNP), Volkspartei (NS) und Demokratischer Serbischer Partei (DSS) - 18,8%

-Serbische Liste: Serbische Volkspartei (SNS), Serbische radikale Partei (SRS), Volkspartei der Serben (NSS) - 11,1%

-Koalition aus der Liberalen Partei und Bosniakenpartei - 6,5%

-Bewegung für Änderungen: Nebojsa Medojevic, PZP - 16,2%

Albanerparteien nehmen durch Teilnahme bei mehreren Koalitionslisten aber auch als einzelne Parteien an der Wahl teil.

Die Demoskopiewerte wurden durch CEDEM vorgenommen, einer anerkannten NGO mit viel Erfahrung auf dem Umfragesektor. So waren ihre Prognosen im Vorfeld des Referendums außerordentlich nah am endgültigen Ergebnis.

Die Wahlkampagne ist nicht besonders aufregend. Dies ist sicherlich eine Folge des Referendums zur Unabhängigkeit, das am 21. Mai dieses Jahres stattfand. Den Parteien dürften die organisatorische Kraft und die finanziellen Mittel fehlen. Nur der Partei von Ministerpräsident Djukanovic gelingt eine gewisse Mobilisierung, nicht zu letzt aufgrund von administrativen Ressourcen. Der öffentliche Wahlkampf ist ziemlich unsichtbar und überwiegend in den Medien vertreten. Es sind wenige größere Versammlungen geplant, vereinzelt führen die Parteien von Tür zu Tür Aktivitäten durch.

Der Misserfolg des Unionistenlagers am Referendum führte im Nachgang zu solchen Streitigkeiten, das es letztlich auseinander fiel. Ergebnis ist, dass eine neue politische Gruppe, die Serbische Liste, entstand. De facto konkurrieren jetzt zwei Koalitionen um die Stimmen der Serben in Montenegro. Der einzige Unterschied dieser zwei politischen Gruppen ist, dass die Serbische Liste offiziell von der Radikalen Partei aus Serbien unterstützt wird und sie somit einen radikaleren politischen Auftritt pflegt. Beide politische Gruppen geben vor, die Interessen der serbischen Bevölkerung in Montenegro zu vertreten, obwohl die größte Oppositionspartei, die Sozialistische Volkspartei (SNP, aus der kommunistischen Partei hervorgegangen), versucht, sich als bürgerliche Partei zu positionieren.

Deutlich einfacher hat es das derzeitige Regierungsbündnis. Es versucht, ihren Erfolg beim Referendum in der Wahlkampagne auszunutzen. Obwohl DPS und SDP schon lange regieren und sie damit für die bestehenden Probleme in Montenegro in Haftung genommen werden könnten, erwartet man in der Koalition den Wahlsieg als logische Fortsetzung des Siegs beim Referendum.

Neu in der politischen Szene ist neben der Serbischen Liste auch die Bewegung für Änderungen, PZP. Dass diese Partei noch sehr jung ist, wird hier als Hauptvorteil gesehen. Die PZP ist aus einer NGO entstanden. Der Parteichef Nebojsa Medojevic erhofft sich Stimmen von enttäuschten Unionisten und ehemaligen Wählern der Regierungsparteien. Wahluntersuchungen zeigen, dass etwa 20% der Bürger mit dem bisherigen politischen Angebot unzufrieden sind. Es besteht also durchaus eine Stimmung für einen dritten Weg. Inwieweit die PZP als Alternative akzeptiert wird, muss die Wahl zeigen, aber nach der jetzt erschienene Umfrage scheint es für sie gute Chancen zu geben.

Zwei Faktoren werden also in Montenegro den Wahlsieger bedingen:

Der erste ist die Spaltung der Opposition und ihre Unfähigkeit nach dem Referendum eine gemeinsame Strategie zu entwickeln. Der zweite Faktor ist die Fähigkeit von Djukanovic, seine DPS zu mobilisieren. Sollte es am Ende nicht für die DPS/SDP-Koalition zur Regierung reichen, ist ein Bündnis mit den Liberalen am Wahrscheinlichsten.

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