Rottscheidt: „Hoffnung. - Was der neue US-Präsident im Nahen Osten bewegen kann. Dialog. – In Düsseldorf gibt es den bundesweit einzigartigen Studiengang Jiddistik. Und, Erinnerung. Der neue Kinofilm „Waltz with Bashia“ über den Libanon-Krieg. Das sind unsere Themen hier im Fokus Nahost. Ich bin Ina Rottscheidt. Herzlich Willkommen.“

Pause: Einspieler Barack Obama „Yes we can!“

Rottscheidt: „Yes we can! Das ist zum Schlagwort des Obama-Sieges in den USA geworden. Ob diese Formel allerdings auch für den Nahen Osten gilt, bleibt abzuwarten. Barack Obama erbt von George Bush eine Krisenregion, in der die USA in den letzten Jahren nicht viel geschafft haben. Auch wenn, vor allen Dingen, Condoleezza Rice zuletzt immer wieder beschworen hatte, ein Friedensplan zwischen Israelis und Palästinensern bis Ende 2008 sei möglich.

Dr. Lars Hänsel ist der Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Jerusalem..., Herr Dr. Hänsel, wie ist denn eigentlich in Israel die Wahl von Barack Obama zum neuen US-Präsidenten aufgenommen worden?“

Hänsel: „Grundsätzlich positiv. Es gab ja vorher schon einige, die sich sehr stark pro Obama ausgesprochen haben, auch sehr prominente Politiker wie zum Beispiel Präsident Peres, der durchaus pro-Obama Statements vorher abgegeben hat. Insofern kann man davon ausgehen, dass der neue amerikanische Präsident hier positiv aufgenommen wird. Man kann auch davon ausgehen, dass natürlich die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Israel, als der einzigen Demokratie hier in der Region, weiterhin strategisch gute Beziehungen sein werden. Die Amerikaner sind an guten Beziehungen zu Israel interessiert, aber auch Israel natürlich an der Stärke der Amerikaner. Insofern glaube ich, wird es eine Kontinuität der Beziehungen geben. Beide sind wichtige Partner. Möglicherweise, und das wird hier spekuliert, wird sich vielleicht der Ton etwas leicht ändern. Aber in der Substanz erwartet hier keiner wirklich grundsätzliche Veränderungen in dem engen Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Israel.“

Rottscheidt: „War denn die palästinensische Seite genauso begeistert?“

Hänsel: „Auf der palästinensischen Seite gab es unterschiedliche Reaktionen. Grundsätzlich war vor der Wahl die Stimmung eher pro Obama. Das hängt mit verschiedenen Äußerungen Obamas zusammen, der ja überhaupt in der arabischen Welt relativ positiv gesehen wird. Eher verstörend war allerdings seine Aussage, die er dann später zurückgenommen hat, dass er nicht unterstützen wird, dass Jerusalem geteilt wird. Wie gesagt, diese Aussage ist dann später zurückgenommen worden. Aber das ist so eine Schattenseite, die besonders von den Palästinensern wahrgenommen wurde.“

Rottscheidt: „Sie haben es gerade schon angesprochen...diese Aussage von Barack Obama zu Jerusalem. Auch ansonsten scheint er nicht viel Konkretes zum Nahost-Konflikt vorher gesagt zu haben. Hat er überhaupt konkrete Ansätze für einen Friedensprozess?“

Hänsel: „Da würde ich zunächst einmal sagen, dass Obama eine Prioritätenliste hat, auf der der Nahe Osten, und so wird das auch hier erwartet, jetzt nicht unbedingt an erster Stelle steht. Grundsätzlich ist es so, dass die Berater von Obama die ersten Jahre von Bill Clinton, der sich ja von Anfang an sehr stark hier im Nahen Osten engagiert hat, studieren und eben gesehen haben, dass Clinton in seinen ersten Jahren wirklich zu viele Themen angepackt hat. Daraus hat man die Konsequenz gezogen, dass man sich eher konzentriert. Und da stehen natürlich erstmal innenpolitische Fragen im Vordergrund, die Finanzkrise. Wenn es um außenpolitische Fragen geht, dann steht an oberster Stelle mit großer Wahrscheinlichkeit Russland. Außerdem hat Obama in seinem Wahlkampf deutlich gemacht, dass seine Priorität auch Afghanistan ist, dass er die Truppen so weit es geht aus dem Irak zurückziehen möchte und sie teilweise nach Afghanistan verlegen möchte, weil dort das Hauptproblem ist. Dazu braucht er allerdings den Iran. Und hier fängt das Problem an. Wenn er den Iran als Unterstützung braucht, um Truppen aus dem Irak zurückzuziehen, dann kann er natürlich weniger Druck ausüben, auch auf die Einstellung des Nuklearprogramms. Und das ist die große Sorge hier in Israel: Dass dieses Interesse dazu führt, dass Obama sich konzilianter gegenüber dem Iran verhält. Livni hat heute in einem Interview gesagt, dass hier das als Zeichen der Schwäche verstanden wird.“

Rottscheidt: „Herr Hänsel, wenn Sie in dem Beraterteam von Barack Obama säßen, was würden Sie ihm raten? Welche Strategie würden Sie ihm raten, um den Nahost-Konflikt anzugehen?“

Hänsel: „Ich meine, Obama hat natürlich auch ein Erbe. Bush hat ihm gewisse Erbstücke hinterlassen. Dazu gehört ganz klar die Roadmap. Dazu gehört die Vision von zwei Staaten, die friedlich hier nebeneinander leben und natürlich die Region hier stabilisieren. Das ist die Vision, die er sicherlich von Bush übernehmen wird. Die Frage ist natürlich, inwieweit kann er das auch umsetzen. Die Realitäten hier vor Ort müssen natürlich dann auch gesehen werden. Wenn ein palästinensischer Staat gegründet werden soll, dann muss er die Westbank und Gaza umfassen. Das ist sozusagen Grundbestandteil der Zwei-Staaten-Lösung und –Vision. Im Moment ist aber die Westbank und Gaza so gespalten, dass man sich nicht vorstellen kann, dass sich dort in absehbarer Zeit die Dinge so ändern, dass daraus ein gemeinsamer palästinensischer Staat entstehen kann. Die Hamas wird auch in der Westbank stärker. Es gibt immer mehr Palästinenser, die sich abwenden von dieser Zwei-Staaten-Vision und auf einen gemeinsamen Staat mit den Israelis zugehen wollen, weil sie wissen, dass sie demografisch in absehbarer Zeit dann auch die Mehrheit stellen werden. Das sind alles Probleme, mit denen sich jeder amerikanische Präsident auseinandersetzen muss. Dazu kommt, dass wir im Februar Wahlen in Israel haben. Möglicherweise wird es da eine Regierung geben, die auch eine andere Richtung verfolgt, die sich weniger auf die Frage nach der Gründung eines palästinensischen Staates konzentriert, weil das für unrealistisch gehalten wird. Wie gesagt, ich gehe davon aus, dass man um hier zu erkennen, in welche Richtung Obama gehen wird, erstmal abwarten muss, welche Berater er um sich scharen wird. Außerdem ist es wahrscheinlich, dass er nicht relativ schnell eine Strategie entwickelt. Das wird nicht in den ersten Wochen seiner Amtszeit geschehen.“

Rottscheidt: „Was kann der neue US-Präsident für die Lösung des Nahost-Konfliktes leisten? Antworten waren das von Lars Hänsel von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Jerusalem. Herzlichen Dank für das Gespräch.“