Analýzy a argumenty

Digitalsteuer – eine Schimäre

od Thomas Köster

Warum eine Digitalsteuer die drängendsten Probleme nicht lösen wird - dafür aber neue Schwierigkeiten mit sich bringt

Nicht erst seit den Beschlüssen des G20-Treffens in Japan wird eine Digitalsteuer intensiv diskutiert. Das angefügte Papier pointiert vermeintliche Rechtfertigungshintergründe. Denn Steuerverschiebung ist kein ausschließlich digitales Phänomen und die auch Digitalwirtschaft verfolgt ökonomische Interessen. Deshalb sollten wir die Debatten um Steuervermeidung und Datenökonomie voneinander trennen. Es bedarf keiner Digitalsteuer, sondern einer konsequenten Fortentwicklung des internationalen Steuerregimes.

Mit der Forderung einer Digitalsteuer werden zwei wirtschaftspolitische Herausforderungen verwoben, die eigentlich nichts miteinander zu tun haben:

  1. Wir beobachten eine Verunsicherung, die durch den beschleunigten wirtschaftlichen Wandel hin zu einer Datenökonomie verursacht wird.
  2. Andererseits fällt es den Internetriesen besonders leicht, internationale Steuerregime geschickt gegeneinander auszuspielen und damit zu unterwandern. ​​​​​

Das Phänomen der steuerlichen Bilanzoptimierung ist jedoch ein auch aus der analogen Welt bekanntes Problem. Eine Digitalsteuer löst keines der genannten Probleme, bringt aber neue Schwierigkeiten für die internationale Steuerzusammenarbeit mit sich.

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