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Die Bilder des Sturms aufs US-Kapitol gingen um die Welt und riefen Erinnerungen an die Tumulte um den Reichstag wach. Ohne Zweifel weisen die „Stürme“ auf die Parlamente in Washington und Berlin Unterschiede auf – allerdings lassen sich einige Parallelen nicht wegdiskutieren. Was haben wir für Möglichkeiten, um angemessen mit der neurechten Symbolstrategie umzugehen?
Wie sind Wirtschafts- und Klimaschutzinteressen am besten vereinbar und wie ist die Klima-Performance eines Landes unter diesem Gesichtspunkt am besten zu bewerten? Um diese Fragen beantworten zu können, schlagen wir vor, die CO2-Produktivität als eine zentrale Messgröße zu berücksichtigen. Unser Vergleich der G7-Staaten zeigt, warum dieser Ansatz sinnvoll ist.
Am 14. November wurde mit dem Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) die Gründung des größten Freihandelsabkommens der Welt verkündet. Die 15 teilnehmenden südostasiatischen Nationen stehen zusammen für etwa ein Drittel der Weltbevölkerung und des weltweiten BIP. Indien ist als einzige bedeutende Volkswirtschaft der Region nicht Teil des Abkommens.
Mithilfe der Corona-App sollen Covid-19-Infektionswege nachvollziehbar werden. Länder auf der ganzen Welt haben diese Apps eingeführt. Wir schauen nach Südosteuropa, Asien, Lateinamerika, Nahost sowie Nordafrika und nach Subsahara-Afrika. Wie steht es um die rechtlichen Rahmenbedingungen vor Ort? Wie steht es um die praktische Umsetzung? Welche Probleme sind aufgetreten?
Die Hagia Sophia in Istanbul hat eine bewegte Geschichte. Sie war Kirche, Moschee und Museum. Jetzt wird die Hagia Sophia wieder als Moschee genutzt. Der türkische Präsident Erdogan hat seine Pläne gegen alle Kritik durchgesetzt. Unser KurzUm fasst die Reaktionen auf die Umwandlung der Hagia Sophia zusammen. Und es wirft einen Ausblick darauf, was dieser Schritt für Konsequenzen nach sich ziehen könnte.
Konditionalitäten sind nicht per se negativ – im Gegenteil. Die europäische Politik verfährt vor allem nach dem Prinzip „Fördern und Fordern“. Aktuell findet sich dies bei finanziellen Hilfsinstrumenten wie dem ESM oder dem „Recovery Fund“ wieder. Diese sind bzw. sollten an Konditionen geknüpft werden. Hierbei ist vor allem die Partizipation der Betroffenen entscheidend. Denn nur wenn die Akteure verstärkt eingebunden werden, entsteht ein Verantwortungs- und Verpflichtungsgefühl.
Alle Staaten sind von dieser Krise schwer getroffen - allerdings unterschiedlich stark. Wie kann die EU gestärkt aus der Krise kommen? Worauf kommt es nun an?
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gibt seit 2017 den Rahmen vor, Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte aus den sozialen Netzwerken zu entfernen. Nun wird das NetzDG reformiert.
Die 34 Universitätsklinika in Deutschland haben während der Corona-Krise eine Schlüsselrolle inne: Sie arbeiten direkt an der Schnittstelle Forschung und Krankenversorgung. Sie sind leistungsfähig, doch es gibt Modernisierungsbedarf. Unser Kurzum macht Vorschläge, wie wir die Universitätsklinika stärken können.
Religiöse Zusammenkünfte sind in Zeiten der Coronakrise eine ernsthafte Gefahr. Viele Staaten und Religionsgemeinschaften haben öffentliche religiöse Praktiken daher eingeschränkt oder untersagt. Für Regime, die sich zur Herrschaftssicherung religiöser Bezüge bedienen, sind solche Beschränkungen oft ein grundsätzliches Problem. Hier zeigt sich die Virulenz der Vereinnahmung von Religion durch Politik.