Ausgabe: Sonderausgabe 2022/2022
Nachdem Präsident Biden den Amtseid abgelegt hatte, stieg das Ansehen der USA auch in Deutschland erheblich. Längst verfestigt sich aber die Befürchtung, dass Donald Trump mehr sein könnte als eine schmerzhafte Episode im Verhältnis zu den USA. Bereits seit Monaten vergeht in Washington kein Gespräch über die transatlantischen Beziehungen, ohne dass die politischen Gäste aus Deutschland ihren US-amerikanischen Ansprechpartnern wenigstens am Schluss mit sorgenvoller Miene noch schnell die Frage stellen: „Kommt Trump wieder ins Weiße Haus?“
Es macht aber – bei allen Unwägbarkeiten – Sinn, sich nicht nur mit dem Ex-Präsidenten zu beschäftigen, sondern mit Positionen und Trends in der Bevölkerung insgesamt und innerhalb der Republikanischen Partei. Der Politologe Torben Lütjen, bis 2020 Visiting Associate Professor an der Vanderbilt University in Nashville, Tennessee, bemerkte zu Recht, „indem wir uns so ungeheuer auf ihn fokussiert haben, haben wir bisweilen übersehen, dass er nur das Symptom, nicht die Ursache vieler Probleme ist“. Zu den Ursachen zählt, dass vom außen-, sicherheits- und handelspolitischen Engagement vergangener Jahrzehnte nach Ansicht vieler US-Amerikaner vor allem das Ausland – darunter neben China auch Europa – profitiert habe, während die eigenen Interessen ins Hintertreffen geraten seien. „America First“ fiel insofern auf einen dankbaren Nährboden.
Sollte statt Donald Trump ein anderer republikanischer Präsidentschaftskandidat ins Weiße Haus einziehen, müsste sich das Ausland insofern wohl auf sehr ähnliche Prioritäten einstellen. Trotz ihrer von allen Seiten mit Aufatmen goutierten Rückbesinnung auf eine professionelle und respektvolle Zusammenarbeit mit den Verbündeten konnte es sich im Übrigen auch die Biden-Administration nicht leisten, angesichts der innenpolitischen Anforderungen und Kräfteverhältnisse im Kongress alle Festlegungen der Vorgängerregierung über Bord zu werfen.
Allgemein stehen wachsende Teile der US-Bevölkerung Militärinterventionen der Regierung im Ausland zur Beendigung von Menschenrechtsverletzungen nämlich skeptisch gegenüber, wie eine Umfrage der Eurasia Group Foundation (EGF) aus dem vergangenen Jahr belegt. Nur knapp ein Drittel der Befragten sprach sich bei der Umfrage dafür aus, die Zahl der in Europa, Asien und im Nahen Osten stationierten US-Truppen beizubehalten oder zu erhöhen und dort auch in Zukunft eine erhebliche Verantwortung für die regionale Sicherheit zu übernehmen. Deutlich größer (42,3 Prozent) war die Zahl derer, die sich für eine Verringerung der im Ausland stationierten Truppen und für eine schrittweise Übertragung der regionalen Sicherheitsverantwortung auf die Verbündeten aussprach.
In ihren Erläuterungen zu den Umfrageergebnissen unterteilt die EGF die Befragten in vier Gruppen: „Traditionelle Internationalisten“, die sich zur militärischen wie diplomatischen Lösung globaler Probleme für ein starkes Engagement und eine enge Zusammenarbeit mit anderen Ländern aussprechen; „Globale Botschafter“, die zwar eine enge diplomatische Zusammenarbeit mit dem Ausland befürworten, ein militärisches Primat hingegen ablehnen und die US-Truppenpräsenz im Ausland reduzieren wollen; „Hard Power Primacists“, nach denen die Vereinigten Staaten ihre weltweite Militärpräsenz und ihre Sicherheitsverpflichtungen beibehalten, dafür jedoch die diplomatische Zusammenarbeit in multilateralen Organisationen und die Einbindung in internationale Abkommen reduzieren sollten; sowie als vierte Gruppe die „Echten Isolationisten“. Letztere lehnen sowohl ein militärisches als auch diplomatisches Engagement ab. Sie sprechen sich dafür aus, dass sich die USA auf der Weltbühne insgesamt weniger einbringen sollten.
Die größte Gruppe innerhalb der US-Bevölkerung sind nach der Umfrage die „Globalen Botschafter“ (39,3 Prozent), gefolgt von den „Traditionellen Internationalisten“ (32,7 Prozent). 17,5 Prozent dürfen sich zu den „Echten Isolationisten“ zählen, und gut ein Zehntel darf als „Hard Power Primacists“ gelten. Anders sieht das Bild aus, wenn man die vier Gruppen danach gewichtet, welche Partei von den Befragten gewählt wird. Demnach darf sich die Hälfte der Demokraten zu den „Globalen Botschaftern“ zählen. Unter den Republikanern vertreten hingegen nur 18 Prozent diese außenpolitische Linie. Stattdessen dürfen fast 26 Prozent der Konservativen als „Echte Isolationisten“ gelten. Isolationistische Positionen werden bei den Demokraten wiederum nur von 7,6 Prozent vertreten. Gleichzeitig ist der Anteil der „Hard Power Primacists“ bei den Wählerinnen und Wählern der Demokratischen Partei verschwindend gering (2,8 Prozent). In den Reihen der Republikaner finden sich – neben der vergleichsweisen hohen Zahl an Isolationisten – immerhin 26,1 Prozent, für die außenpolitisch das US-Militär den Ton angeben sollte.
Nach einer etwas anderen Klassifikation dürfen die traditionellen Internationalisten der vergangenen drei Jahrzehnte auch als „Wilsonians“ bezeichnet werden, weil sie sich ganz im Geiste von Ex-Präsident Woodrow Wilson für die weltweite Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie für die Verbreitung amerikanischer Werte einsetzen. „Jeffersonians“ (nach Ex-Präsident Thomas Jefferson) wollen die Demokratie statt auf der Weltbühne vor allem im eigenen Land festigen und verteidigen. Die US-Bevölkerung scheint nach der Umfrage der EGF inzwischen fast zur Hälfte aus „Jeffersonians“ zu bestehen, für die es jetzt erstmal um die eigene Demokratie geht.
Sinnbildlich für diese „Jeffersonian“-Haltung kann auch die Antwort von Ex-Außenminister Mike Pompeo auf die Frage verstanden werden, ob die USA in den Krieg in der Ukraine einbezogen sein sollten. Seine Antwort: „Wir sind nicht die Weltpolizei.“ Dennoch sei er der Ansicht, dass die USA zur Unterstützung bereit sein müssten, wenn Menschen für ihre eigene Freiheit kämpfen. Jedoch sollten sie „nie wieder den Krieg eines anderen Landes führen“.
International werden die USA die Freiheit im eigenen Interesse also auch künftig verteidigen. Aber die Verbündeten müssen sich auch selbst schützen können. Karin von Hippel, Generaldirektorin des sicherheitspolitischen Royal United Services Institute (RUSI) in Großbritannien, riet den Europäern, „weniger selbstgefällig“ zu sein. Denn schon bald könne „Trump oder ein Politiker wie er“ wieder die Präsidentschaft übernehmen. Die NATO-Verbündeten müssten sich deshalb „eine Welt vorstellen, in der die USA nicht die ganze Zeit präsent sind“.
Redaktionsschluss für diese Ausgabe war der 14. November.
Paul Linnarz ist Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung für die USA in Washington, D.C.
