Auslandsinformationen 8/2008 - Auslandsinformationen

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Auslandsinformationen 8/2008

Ausgabe 8 | 6. Oktober 2008

Die Vernetzung von Städten, Gemeinden und Regionen im Mittelmeerraum | Zur Situation der Medien in Rumänien | Das Verbotsverfahren gegen die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP), die türkische Regierungspartei | Die soziale Herausforderung für die Demokratie in Lateinamerika | Die Parlamentswahlen 2008 in Malaysia: Wandel gegen Tradition

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Inhalt

Editorial

Ausgabe 8-9/2008 der Auslandsinformationen der Konrad-Adenauer-Stiftung

von Gerhard Wahlers
Die Vernetzung von Städten, Gemeinden und Regionen im Mittelmeerraum

Optionen und Perspektiven für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen der EU-Nachbarschaftspolitik

Mit der Erweiterung der Europäischen Union und dem Heranrücken an die Krisenherde des Mittel- und Schwarzmeerraums haben sich die Aufgaben der EU-Politik erweitert. Mit einer neuen Nachbarschaftspolitik (ENP) und ihren Hilfsmitteln – Nachbarschaftsaktionsplänen (ENAPs), Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument (ENPI) – soll die bestehende Zusammenarbeit ausgebaut werden.

von Steffen Erdle
Zur Situation der Medien in Rumänien

Von einer konsolidierten Medienlandschaft ist Rumänien noch entfernt. Gewiss, die Pressefreiheit hat sich nach 2004 verbessert und die Verfassung spricht von Gewissens-, Meinungs- und Religionsfreiheit, verbietet Zensur und sichert das Recht auf Information. Doch hört „freie Meinungsäußerung” da auf, wo „die Ehre” anderer und die „nationale Sicherheit” betroffen sind.

von Christiana Christova, Dirk Förger
Das Verbotsverfahren gegen die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP), die türkische Regierungspartei

Als Ende Juli 2008 in der Türkei das Urteil im Verbotsverfahren gegen die regierende AK Partei verkündet wurde und feststand, dass diese nicht suspendiert würde, war die Erleichterung groß. Grund des Verfahrens war der Vorwurf des Oberstaatsanwalts, die Partei sei zum „Zentrum antilaizistischer Aktivitäten” geworden.

von Dirk Tröndle
Die soziale Herausforderung für die Demokratie in Lateinamerika

Demokratisierung und Wirtschaftswachstum haben in Lateinamerika zu Erfolgen führen, die soziale Schieflage jedoch nicht beheben können. In zahlreichen Ländern der Region ist die Arbeitslosigkeit nach wie vor groß und die Zahl der im informellen Sektor unversichert Tätigen hoch.

von Peter Fischer-Bollin
Die Parlamentswahlen 2008 in Malaysia

Wandel gegen Tradition. Mit unbekannten Variablen

Nach den Parlamentswahlen vom März 2008 in Malaysia deutet manches auf einen politischen Umbruch hin: Die regierende Barisan Nasional (BN), die sich bislang einer komfortablen Zweidrittelmehrheit von 91,4 Prozent der Sitze im Parlament des Landes erfreut hatte, rutschte auf 63,1 Prozent ab und das aus diversen Parteien bestehende Oppositionsbündnis erfuhr überraschend eine klare Stärkung.

von Thomas S. Knirsch