Der Kampf um die Demokratie

Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, wie uns ein Blick über den eigenen Tellerrand verdeutlicht. Demokratie muss – frei nach Konrad Adenauer – jeden Tag aufs Neue mit Leben gefüllt und, wo nötig, vehement verteidigt werden, und zwar nach innen wie nach außen.

von Gerhard Wahlers

Ein Zwischenruf

Betrachtet man das globale Standing der Demokratie, gibt es derzeit einigen Anlass zur Sorge. Trotzdem wäre es falsch, deswegen die vielen positiven Entwicklungen zu vernachlässigen, die es seit dem Zweiten Weltkrieg in Richtung mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit überall auf der Welt gegeben hat.

von Frank Priess

Autoritärer Internationalismus und zunehmendes Drohpotenzial – eine weltweite Herausforderung für die Demokratie

Rückblickend wird klar, dass es die Demokratien dieser Welt viel zu lange versäumt haben, das Aufkommen einer neuen Epoche des Wettbewerbs zwischen autokratisch und demokratisch geführten Staaten zur Kenntnis zu nehmen. Dieser Wettbewerb zeigt sich auf zahlreichen Gebieten, nicht zuletzt in der Geopolitik. Umfangreiche Investitionen in die eigenen, autokratischen Formen von ''soft power'' haben es Regimen wie Russland und China ermöglicht, dem Zusammenhalt und dem Ansehen der westlichen demokratischen Systeme nachhaltigen Schaden zuzufügen.

von Christopher Walker

15 Jahre Internationaler Strafgerichtshof (IStGH)

Als Instrument gegen Gräueltaten, „die das Gewissen der Menschheit zutiefst erschüttern“, wurde 2002 der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ins Leben gerufen. Mehr als 120 Staaten sind ihm seitdem beigetreten. Trotzdem ringt das Weltstrafgericht nach wie vor um Akzeptanz. Einflussreiche Akteure wie die USA, China und Russland sind dem Abkommen bis heute nicht beigetreten, andere denken bereits wieder über Rückzug nach. Wo also steht der IStGH 15 Jahre nach seiner Gründung?

von Franziska Rinke, Arne Wulff, Gisela Elsner, Simon Bruhn, Marie-Christine Fuchs, Peter Rimmele, Anna Miriam Schütt, Hartmut Rank

Gesellschaftliche Brüche und politische Kompromisse in Tunesien

Die Hoffnungen auf ein Leben in Freiheit und Würde, die im „Arabischen Frühling“ zum Ausdruck kamen, sind vielerorts längst zerschellt. Einzig Tunesien gelang seit 2011 ein demokratischer Wandel. Gesellschaftliche Brüche wurden dort im Dialog und Konsens bearbeitet. Doch um Demokratie und Rechtsstaat nachhaltig zu verankern, müssen auch die Kluft zwischen Eliten und Bürgern sowie das regionale Macht- und Entwicklungsgefälle überwunden werden.

von Edmund Ratka

Welche Zukunft hat die Demokratie in Afrika?

Das afrikanische „Superwahljahr“ 2016 hat sowohl für positive als auch negative Schlagzeilen gesorgt und damit gezeigt, wie heterogen sich die Entwicklung der Demokratie auf dem Kontinent gestaltet. Die künftige Entwicklung der afrikanischen Demokratie hängt von einer Reihe externer und interner Faktoren ab, die zwar mit gewissen Stabilitätsrisiken einhergehen, letztlich aber auch Chancen für neue demokratische Impulse bieten.

von Mathias Kamp

In Lateinamerika wirbelt der Wunsch nach mehr Mitbestimmung die Parteiensysteme durcheinander

Exzessive Gewalt, geschwürartige Korruption und defekte Demokratien prägen noch immer Lateinamerikas Bild in der Welt. Die Realität aber sieht längst anders aus. Bildung, Internet und Globalisierung haben den Kontinent vorangebracht. Starke Zivilgesellschaften sind entstanden und sie verlangen von den Regierenden, dass Probleme gelöst werden. Allerdings: Die Politik gehört nicht mehr nur den Politikern. Die Bürger wollen mitbestimmen. Sind die Parteien darauf vorbereitet? Können sie sich neu erfinden? Wenn sie überleben wollen, bleibt ihnen keine andere Wahl.

von Kristin Wesemann, David Brähler

Bringt der demokratische Übergang echten Wandel für Myanmar?

Nach Jahrzehnten diktatorisch erzwungener Selbstisolation begann das frühere Burma 2010 einen Öffnungsprozess, der im November 2015 mit den ersten demokratischen Wahlen seit 25 Jahren seinen vorläufigen Höhepunkt fand. Die seitdem von der Nationalen Liga für Demokratie (NLD), der Partei von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, gestellte Regierung tut sich schwer, mit dem ungewohnten Regierungsgeschäft, den Erwartungen der Bevölkerung und der internationalen Öffentlichkeit sowie den zahllosen Herausforderungen des von inneren Unruhen geprägten Vielvölkerstaates Myanmar umzugehen.

von Norbert Eschborn

Zum Zusammenhang von schwacher Staatlichkeit, internationalem Kokainhandel und islamistischem Terrorismus in Westafrika

Der afrikanische Kontinent steht nicht nur wegen der Flüchtlings- und Migrationskrise zunehmend im Fokus der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Insbesondere schwache Staaten in Westafrika erweisen sich als Sicherheitsproblem, weil sie sowohl der organisierten Kriminalität als auch dem islamistischen Terrorismus idealen Nährboden bieten.

von Isabella Hermann

Zu den Auswirkungen des EU-Austritts Großbritanniens auf die europäische Außen- und Entwicklungspolitik

Wegen des unerwartet knappen Ergebnisses und des Verlusts der konservativen Mehrheit bei den britischen Unterhauswahlen am 8. Juni 2017 scheint der harte Brexit-Kurs von Premierministerin Theresa May plötzlich nicht mehr in Stein gemeißelt. Ob sich die britische Position verändert und wie sich der Austritt schließlich gestaltet, hat für die europäische Außen- und Entwicklungspolitik weitreichende Folgen. Und der potenzielle Schaden ist beträchtlich.

von Thomas Henökl