Länderberichte

Rentrée politique - der Vorwahlkampf beginnt

von Dr. Norbert Wagner
Mit der Rentrée politique im September 2011 beginnt in Frankreich der Vorwahlkampf zu den Präsidentenwahlen und Parlamentswahlen in Frühjahr (April/Mai)2012. Vor der Sommerpause hatte Präsident Sarkozy seine Regierung noch einmal umgebildet und sein Wahlkampfkabinett etabliert. Nun konzentriert sich die Majorité Présidentielle auf die Inhalte, auf das Programm für den Wahlkampf, das vor allem von Bruno Le Maire konzipiert wird.

Außenpolitisch hat Präsidenten Sarkozy mit der erfolgreiche Intervention in Libyen einen außerordentlichen Prestigeerfolg erzielt. In einer außenpolitischen Grundsatzrede hob Präsident Sarkozy Ende August hervor, dass mit der Libyen-Intervention erstmals die Europäer eigenständig einen Konflikt vor ihrer „eigenen Haustüre“ ausgefochten und gelöst hätten. Das ist zwar etwas übertrieben, da ohne die Unterstützung der USA, vor allem zu Beginn der Intervention, dieser Erfolg wohl kaum möglich gewesen wäre. Die anfängliche Kritik an Sarkozy ist aber verstummt und er genießt den Erfolg ohne überheblich zu werden.

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