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Als Deutschland im Mai 1945 kapitulierte, standen die Siegermächte vor zwei großen Problemen: nach der Niederlage des Nationalsozialismus und des Faschismus galt es zum einen, die Demokratie in Europa wiederherzustellen, und zum anderen, nachdem die meisten europäischen Länder von 1938 an Invasionen, Annexionen und Besetzungen erdulden mussten, das Recht der Völker auf Selbstbestimmung sicherzustellen. Aber diese Probleme wurden damals nicht völlig gelöst.
Alliierte Nachkriegsplanungen
Zunächst stellte sich die Frage, welche Demokratie überhaupt gemeint sei. Eine liberale Demokratie oder eine „sozialistische Demokratie‟ nach sowjetischem Vorbild? Der interessanteste Programmteil der Konferenz von Jalta, also dem Treffen der alliierten Regierungs- bzw. Staatschefs Franklin D. Roosevelt (USA), Winston Churchill (Vereinigtes Königreich) und Josef Stalin (UdSSR) im Februar 1945 war sicher die der „Erklärung über das befreite Europa‟ vorausgehende Diskussion. Die während der Konferenz verabschiedete Erklärung unterstrich das Prinzip der aus freien Wahlen hervorgegangenen Regierungen, Wahlen, die von den „Großen Drei“ kontrolliert werden sollten.
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Die Deklaration war jedoch eine reine Absichtserklärung ohne Wirkungskraft, also, wie Briten und Amerikaner sehr wohl wussten, eine Art Wandschirm, hinter dem Stalin in Osteuropa nach eigenem Gusto agieren konnte. Trotzdem war der Text wichtig, denn er definierte zum ersten Mal die aus freien Wahlen hervorgegangene Demokratie als Europäische Rechtsnorm. Man darf sich allerdings fragen, ob Briten und Amerikaner sich hinsichtlich seiner Wirksamkeit wirklich Illusionen machten.
Der sowjetische Außenminister Molotov legte es geschickt darauf an, die Erklärung ihrer Bedeutung zu berauben, indem er alle konkreten Vorschläge bezüglich der Kontrolle von Wahlen und der Entsendung von Beobachtern daraus entfernen ließ. Die Diskussionen während der Konferenz lassen vermuten, dass die westlichen Alliierten wohl verstanden hatten, dass in Anbetracht der gewählten Formulierungen die unter sowjetischer Kontrolle stehenden Wahlen wahrscheinlich manipuliert sein würden.
Bundesarchiv, Bild 183-P0801-026 / Horst Sturm / CC-BY-SA 3.0
KSZE-Gipfel 1975 und 1990
Diese Probleme jedenfalls lösten sich nicht einfach in Luft auf, wie die Aufstände in der DDR 1953, in Ungarn 1956, in Polen 1957, in der Tschechoslowakei 1968 und wiederum in Polen 1980 zeigten. Die Schlussakte von Helsinki, also das Abschlussdokument der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), das am 1. August 1975 unterzeichnet wurde, gab den Dissidenten juristische Schützenhilfe, und mit dem Ende des Kalten Krieges in Osteuropa konnten dort endlich demokratische Systeme entstehen. Die 1945 aufgeworfene Frage schien nun gelöst: angestrebt war eine liberale Demokratie und nicht eine sozialistische Version. Die Pariser Konferenz der KSZE verabschiedete am 21. November 1990 eine Europäische Charta mit den Grundsätzen der freiheitlichen Demokratie als internationale Rechtsnorm für Europa.
So leicht, wie die liberalen Ideologen sich das vorgestellt hatten, konnte man sich jedoch nicht des Kommunismus entledigen. Er hatte ein politisches System, eine Wirtschaft und eine Gesellschaft mit eigener Logik geprägt. Nach 1990 war dies besonders gut (aber nicht ausschließlich) in Russland und im früheren Jugoslawien zu beobachten.
Das zweite am Ende des Zweiten Weltkriegs ungelöste Problem war die Frage der Nationalitäten. Zwischen 1945 und 1947, nach der Konferenz von Potsdam und angesichts des offensichtlichen Versagens der Lösungen von 1919 (multiethnische Staaten mit Garantien für Minderheiten), ging man im Sinne einer nationalen Homogenisierung völlig anders vor: in ganz Mittel- und Osteuropa wurden Grenzen neu gezogen und Bevölkerungsgruppen vertrieben (unter anderem 12 bis 14 Millionen Deutsche), um auf diese Weise ethnisch homogenere Staaten zu bilden und somit das Problem der Nationalitäten in Europa endgültig aus der Welt zu schaffen – so zumindest glaubte man.
Die Sowjetunion hingegen stützte sich auf die Doktrin der Nationalitäten; letztere waren anerkannt und die Sowjetrepubliken waren „Nationalrepubliken‟ (die Zugehörigkeit wurde im Personenstand registriert). Große Bedeutung hatte dies allerdings nicht und die Zuordnung von Nationalitäten war mehr oder weniger Folklore, denn alle wichtigen Entscheidungen lagen ohnehin in den Händen der KPdSU. Zwecks formeller Kohärenz mit dieser Doktrin hatte Stalin 1945 ein Zugeständnis gefordert und auch erreicht: die Ukraine und Belarus (damals noch Weißrussland) sollten jeweils einen eigenen Sitz bei der UNO erhalten. Zum damaligen Zeitpunkt war dies nicht von Bedeutung, aber als sich 1991 die UDSSR auflöste, hatten die beiden früheren Republiken bereits einen international anerkannten Status.
Zu diesem Zeitpunkt dachte man, die Nationalitätenfrage in Europa sei überwunden. Das Ausmaß der Illusionen, denen man sich in diesem Punkt hingegeben hatte, trat jedoch sehr schnell zutage.
Gründung der UNO, des Weltsicherheitsrats und GATT-Abkommen
Das im Jahr 1919 in Versailles begründete neue internationale System war in den 1930er Jahren infolge der Weltwirtschaftskrise und des Aufstiegs totalitärer Regime zusammengebrochen. 1945 musste etwas anderes an die Stelle des Völkerbundes treten, denn er hatte als globale Regulierungsinstanz versagt. Im Oktober 1945 wurde bei der Konferenz von San Francisco die UNO gegründet, mit einem Sicherheitsrat, dessen ständige Mitglieder (Vereinigte Staaten, UDSSR, Großbritannien, Frankreich und China) ein Vetorecht erhielten. Vom Grundsatz der Gleichheit der Mächte ausgehend war diese Lösung sicher nicht sehr zufriedenstellend, aber sie war realistischer als die lähmenden Bestimmungen des Völkerbundes. Sehr rasch jedoch wurde die Rolle der UNO durch den Kalten Krieg erheblich geschwächt. Trotzdem muss man anerkennen, dass sie eine der wichtigsten Entwicklungen der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts begleitet und unterstützt hat: die Dekolonisation, wodurch Milliarden Menschen in das internationale System integriert werden konnten.
Darüber hinaus musste die durch die Krise von 1929 gebeutelte Weltwirtschaft wieder aufgebaut und der Zusammenbruch des internationalen Handels sowie das Währungschaos, das durch den Misserfolg des 1922 bei der Konferenz von Genua eingeführten Gold-Devisen-Standards entstanden war, aufgefangen werden. Zu diesem letzten Punkt leitete die Konferenz von Bretton Woods im Juli 1944 den Wiederaufbau des internationalen Währungssystems ein. Schwieriger war die Regelung des Welthandels. Letztlich wurde aber 1947 das GATT (General Agreement on Tarrifs and Trade), geschlossen, das später durch die Welthandelsorganisation WTO abgelöst, bzw. in die Arbeit der WTO einbezogen wurde.
1989/90: Sieg der liberalen Weltordnung?
Im Jahr 1989, als die Berliner Mauer fiel, herrschte allseits Optimismus. Der amerikanische Politologe Francis Fukuyama veröffentlichte seinen aufsehenerregenden Artikel Das Ende der Geschichte. Die liberale Demokratie, die Marktwirtschaft und die westlichen Werte hatten 1945 den Sieg über den Nationalsozialismus und 1989 über den sowjetischen Kommunismus davongetragen und schienen fortan für den gesamten Planeten endgültig etabliert und unangreifbar zu sein. Die UNO, die während des Kalten Krieges größtenteils in Handlungsunfähigkeit erstarrt war, sollte nun endlich in vollem Umfang ihre Rolle spielen, während die 1995 gegründete Welthandelsorganisation die Globalisierung begleiten und fördern sollte.
Nachdem das von den Vereinigten Staaten angeführte und mit einem UNO-Mandat ausgestattete Bündnis 1991 den Irak besiegt hatte, verkündete Präsident George Bush Senior die „neue Weltordnung‟, die sich auf ein Regelwerk im Rahmen der UNO stützte. Leider war der damit verbundene Optimismus nicht viel mehr als Autosuggestion.
picture alliance / Ron Sachs/Consolidated/dpa | Ron Sachs
Erste Anzeichen des Scheiterns in den 1990er Jahren
Die erste Enttäuschung war das Scheitern liberaler Bestrebungen in Russland. Zwar reformierte Präsident Boris Jelzin sein Land ab 1991, aber er konnte sich nie auf eine stabile Mehrheit in der Duma stützen, die er 1993 sogar unter Beschuss nehmen ließ. Sein Wirtschaftsmanagement war desaströs und die hastig umgesetzten Privatisierungen leisteten nur der Bildung einer allmächtigen Oligarchie Vorschub, insbesondere im reichen Energiesektor. 1998 führte eine heftige Krise im Finanzsektor zu dessen völligem Zusammenbruch, daraufhin sank der Lebensstandard der Bevölkerung um 30 Prozent. Die Beamtengehälter und Pensionen wurden erst mit mehreren Monaten Verzögerung gezahlt. Wladimir Putin, der im August 1999 Präsident des Staatsrates geworden war, folgte Jelzin als Ministerpräsident im darauffolgenden Jahr nach. Auf seine Veranlassung hin wurden die Gehälter wieder regelmäßig angewiesen, was seine anfängliche Beliebtheit erklärt.
In der Zwischenzeit entfernten sich die Vereinigten Staaten unter Bill Clinton vom multilateralen internationalen System, das sich im Rahmen der UNO entwickelt hatte. Clinton beschloss 1994, die NATO nach Osten zu erweitern, obwohl Washington 1990 bis 1991 den Russen zugesichert hatte, genau dies nicht zu tun. Zwar wurde diese Zusicherung nur mündlich abgegeben, aber doch ernsthaft: Das bezeugen die Memoiren des amerikanischen Botschafters in Moskau, Jack Matlock, und seines britischen Kollegen, Rodric Braithwaite. Das Völkerrecht untersagte diese Erweiterung zwar nicht, und Länder wie Polen und die baltischen Staaten wünschten sich natürlich Schutz vor einem Nachbarn, der ihnen äußerst schmerzhafte Erinnerungen hinterlassen hatte.
In Moskau war man jedoch über diese Entwicklung nicht glücklich, umso mehr, als Washington sich gleichzeitig zunehmend interventionistisch in der Welt verhielt und ständig neue Sanktionen gegen Regime oder Länder verhängte. 1999 traten unmittelbar vor dem Machtantritt Putins Polen, Tschechien und Ungarn der NATO bei, ein Schritt, der in Moskau mit Missfallen aufgenommen wurde.
Hinzu kam die Krise in den Nachfolgestaaten Jugoslawiens. Sie entstand aus der Krise des von Tito begründeten kommunistischen Regimes und dem Wiederaufleben von – nie wirklich geregelten – Nationalitätenproblemen, die seit dem 19. Jahrhundert und dem Zerfall des Osmanischen Reiches und der Habsburgermonarchie bestanden. Die Entwicklung der Jugoslawien-Krise und die westliche Politik gegenüber Belgrad trugen maßgeblich dazu bei, dass sich von 1999 an Russlands Haltung verschärfte und das Projekt „Neue Weltordnung‟ scheiterte.
Ein wichtiges Argument der Russen war, dass die NATO zweimal gegen die Serben intervenierte: 1995 wegen Bosnien und 1999 wegen des Kosovo, auch hier beide Male ohne UNO-Mandat. Die Chronologie ist aufschlussreich: Am 9. Juni 1999 unterzeichneten General Svetozar Marjanović von der jugoslawischen Armee, Polizeigeneral Obrad Stevanović und der britische General Mike Jackson das Waffenstillstandsabkommen im Kosovo („Abkommen von Kumanovo“). Die Verhandlungen hatte für die Europäische Union ein Finne und für Russland Wiktor Stepanowitsch Tschernomyrdin geführt, ein früherer Präsident des russischen Staatsrats, der ein zwar umstrittener, aber für die Ära Jelzin repräsentativer Oligarch war. Jelzin ernannte am 9. August Wladimir Putin zum Präsidenten des Staatsrats. Damit begann sowohl im Inland als auch im Ausland eine neue Ära der russischen Politik.
Die westliche Hybris nahm ihren Lauf. Nach Serbien wurde 2003 der Irak von den Vereinigten Staaten und Großbritannien angegriffen, wiederum ohne UNO-Mandat. 2011 folgte dann die Intervention der NATO in Libyen. Spätestens zu diesem Zeitpunkt zogen Moskau und Peking offensichtlich den Schluss, dass der Westen selbst nicht die von ihm verkündeten Regeln respektierte, und dass von Absprachen nichts mehr zu erwarten war. Das war ein Höhepunkt des wachsenden, beiderseitigen und dialektischen Zusammenspiels von Befürchtungen und Oppositionen auf beiden Seiten, Russlands und des Westens.
Der Krieg in der Ukraine
Von 2004 an und angesichts der mit Farben benannten Revolutionen, insbesondere in Kiew, zeigte Präsident Putin ein immer härteres Gesicht, während die Erweiterung der NATO voranschritt. Moskau war nicht bereit, die Unabhängigkeit und historische Eigenständigkeit der Ukraine anzuerkennen. Die Spannungen wurden größer und verschärften sich 2013. Anfang 2014 trug die Maidan-Revolution schließlich die Gegner Russlands in Kiew an die Macht. Russland antwortete im März 2014 mit der Besetzung und Annexion der Krim. Die russischsprachigen Volksgruppen des Donbass erhoben sich nun gegen Kiew, mit Unterstützung Moskaus und in einer zunehmend dramatischen Krise.
Am 24. Februar 2022 schließlich erklärten die Russen der Ukraine den Krieg; sie brachen damit alle Verpflichtungen und Abkommen seit 1945 und führten wieder den Krieg als Mittel der internationalen Politik ein. Alle seit 1945 unter den Teppich gekehrten Probleme lebten damit wieder auf.
Eine neue Pendelbewegung der amerikanischen Politik
Zunächst erhielt die Ukraine umfangreiche Unterstützung und Hilfe vom Westen – mit gewissen Einschränkungen zwar, denn man wollte eine unkontrollierbare Eskalation des Konflikts vermeiden, und sicher gab man sich auch Illusionen hin über die wirtschaftliche und militärische Resilienz Russlands, dem nach zahlreichen Rückschlägen deutliche Geländegewinne gelangen.
Dann kam der Donnerschlag: Am 12. Februar 2025 telefonierte Donald Trump eineinhalb Stunden mit Wladimir Putin. Beide Männer verabredeten ein Treffen in Saudi-Arabien. Am gleichen Tag verkündete US-Verteidigungsminister Pete Hegseth seinen NATO-Kollegen in Brüssel, man werde verhandeln, die Ukraine könne die verlorenen Gebiete nicht zurückbekommen, sie könne auch nicht der NATO beitreten, die Amerikaner schickten keine Truppen in die Ukraine und es sei Aufgabe der Europäer, durch Truppenstationierungen die Sicherheit der Ukraine gegenüber Russland zu gewährleisten. Am 28. Februar konnte die Welt ein sehr hartes und empörendes Fernsehduell zwischen Trump und Zelensky im Weißen Haus miterleben. Am 2. März stoppte Präsident Trump die Hilfe an Kiew.
Ende April 2025 erhöhte Washington den Druck auf alle Teilnehmer, zumindest einen Waffenstillstand schnell zu schließen. Dabei würde Kiew auf die Krim verzichten und die anderen Gebiete unter russischer Kontrolle würden besetzt bleiben. Ein NATO-Beitritt der Ukraine wäre ausgeschlossen. Aber auch diese vorteilhaften Bestimmungen sind für Moskau vielleicht nicht ausreichend. Die Möglichkeit, Russland würde auf noch mehr Landgewinnen bestehen, kann nicht ausgeschlossen werden.
Man wird nun zunächst einmal abwarten müssen, wie es weitergeht. Aber die Amerikaner lösen sich derzeit auch aus allen internationalen oder handelspolitischen Verpflichtungen, die ihnen nicht mehr genehm sind.
Muss man sich darüber wirklich wundern? Nach der massiven Unterstützung der Ukraine durch die Biden-Regierung scheint das Handeln der US-Regierung unter Trump auf den ersten Blick eine unerhörte Kehrtwende darzustellen. Der Historiker allerdings ist kaum überrascht, denn schon seit dem Ende des 19. Jahrhunderts pendelt Washington zwischen unilateralem Egoismus und Multilateralismus hin und her. Im Jahr 1919 hatte der amerikanische Senat den Versailler Vertrag und den Völkerbund nicht ratifiziert, obwohl doch beide auf die Initiative Präsident Wilsons zurückgingen. Die Konsequenzen waren beträchtlich, denn dem neuen internationalen System fehlte von Anfang an das tragende Element. Nach dem Tod Franklin D. Roosevelts 1945 war Washington bereits in den Unilateralismus zurückgefallen; Amerika wollte sich von Europa sehr schnell lösen und sich dabei auf seine wirtschaftliche, technische, luft- und seegestützte sowie nukleare Überlegenheit zurückziehen. Nur die Einsicht in die Politik Stalins, die anfänglich nur wenige Experten wie George Kennan durchschauten, und die Energie eines mit gesundem Menschenverstand gesegneten Präsidenten wie Harry S. Truman konnte die Vereinigten Staaten dazu bringen, sich mit dem Marshall-Plan und dem Atlantischen Bündnis wieder zu engagieren. Seither hielt dieses Engagement im Großen und Ganzen, obwohl es durchaus zögerliche Episoden gab, an die sich Historiker erinnern. Nun aber ist es vorbei, zumindest für den Moment.
Europa wird der große Verlierer sein
Ohne wirkliche politisch-strategische Organisation, abgeschnitten vom Zugang zu Russlands Rohstoffen und Markt, in einer außenwirtschaftlich unterlegenen Situation gegenüber den Vereinigten Staaten und China, andererseits jedoch mit der Aussicht, unter hohen Kosten und mit hohem Risiko die Sicherheit der Ukraine gegenüber Russland gewährleisten zu müssen, wird Europa möglicherweise der große Verlierer im Ukraine-Konflikt und im Zerfall des internationalen Systems sein. Europa kann sich nicht mehr mit Sicherheit auf die NATO-Garantien und den Komfort des Atlantischen Bündnisses verlassen, sondern muss auf allen Ebenen seine Organisation und seine Ziele gründlich überarbeiten: in der Politik, in der Wirtschaft und im militärischen Bereich.
Prof. Dr. Georges-Henri Soutou ist emeritierter Professor an der Sorbonne Université und Mitglied des Institut de France.
Literatur:
- Haslam, Jonathan: Hubris: The Origins of Russia's War Against Ukraine. Bloomsbury Publishing, 2024.
- Melandri, Pierre : Le « siècle américain », une histoire. Perrin, 2016.
- Soutou, Georges-Henri : La Guerre froide 1943–1990. Pluriel, 2011.
- Soutou, Georges-Henri : La Grande rupture. De la chute du Mur à la guerre d’Ukraine, 1989–2024. Tallandier 2024.
- Tooze, Adam : Crashed: Comment une décennie de crise financière a changé le monde. Les Belles Lettres, 2018.