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EPA-EFE/Robin Utrecht

Country Reports

Erdrutschsieg und politische Fragmentierung

by Dr. Hardy Ostry, Kai Gläser

Die Niederlande nach den Provinzwahlen 2023

Erdrutschsieg und politische Fragmentierung – die Niederlande nach den Provinzwahlen 2023

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Am 13. Juni 2023 trat in den Niederlanden die Erste Kammer der Generalstaaten (auch Senat genannt) zur Vereidigung zusammen. Die neue Zusammensetzung der Parlamentskammer weicht dabei stark von der bisherigen ab, was sich vor allem mit dem Erdrutschsieg der Bauern-Bürger-Bewegung (BBB) bei den Provinzwahlen im März begründen lässt. Hauptgrund für den Erfolg der neuen Bewegung war die Diskussion über die drastische Senkung des Stickstoffausstoßes in der niederländischen Landwirtschaft, welche zu wochenlangen Protesten der Landwirtinnen und Landwirte sowie Solidaritätsbekundungen aus anderen Teilen der Gesellschaft geführt hatte. Für die Regierung in Den Haag bedeuten das Wahlergebnis und die neue Zusammensetzung der Ersten Kammer eine weitere Herausforderung in einer ohnehin krisenbehafteten Zeit. 

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