Fachkonferenz zum Thema "Das südliche Afrika nach dem Wahljahr 2019" - Rule of Law Programme Middle East and North Africa
Im Titelbild: SWP: Dr. Melanie Müller (SWP) und Tilmann Feltes (KAS) mit den beiden Panelisten Prof. Roger Southall (2 v.l.) und Jonathan Moakes (r.).
Im Jahr 2019 standen im südlichen Afrika richtungsweisende Wahlen an (Südafrika, Namibia, Botswana, Mosambik). In allen Fällen wurden die jeweils seit der Unabhängigkeit regierenden Befreiungsbewegungen wiedergewählt. In Namibia verfehlte die sozialistische Befreiungsbewegung SWAPO erstmals die 2/3-Mehrheit, in Südafrika führte Präsident Ramaphosa im Mai 2019 den ANC zu einer neuerlichen, wenn auch nicht überzeugenden, knappen absoluten Mehrheit.
Ramaphosas „New Dawn"-Versprechen in Bezug auf Wirtschaftswachstum und Korruptionsbekämpfung konnten bislang nicht mit der erhofften Durchschlagkraft umgesetzt werden. Zudem werfen die neuen Entwicklungen rund um die größte Oppositionspartei, der Democratic Alliance (DA), neue Fragen nach Rolle und Koalitionsfähigkeit von Oppositionsparteien auf. Mit Blick auf die Nachbarländer Namibia, Botswana und Mosambik zeichnet sich ein ähnliches Bild in Bezug auf die „Erfolgsformel“ der wiedergewählten Befreiungsbewegungen ab, die allesamt im Diskurs zwischen wirtschaftlicher und demokratischer Öffnung auf der einen Seite und Festhalten an der Macht auf der anderen Seite stehen.
Kann die gesellschaftliche und politische Deutungshoheit der Befreiungsbewegungen im südlichen Afrika als Stabilitätsfaktor gesehen werden oder eher als ungenutzte Chance, alte Pfadabhängigkeiten zu verlassen? Wie kann ein demokratischer Entwicklungspfad über die formale Unabhängigkeit hinaus überhaupt verfolgt werden? Diesen und weiteren Fragen wurde im Rahmen der beiden Fachkonferenzen nachgegangen.
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