Riikide raportid

Calderón bildet Kabinett um

kohta Frank Priess

Carstens wird Zentralbank-Chef

Am Ende war der zentrale Teil der aktuellen Kabinettsumbildung in Mexiko keine Überraschung mehr: Agustín Carstens Carstens, der bisherige Finanzminister, soll - vorbehaltlich der Zustimmung des mexikanischen Senats - als Chef der mexikanischen Zentralbank auf Guillermo Ortíz Martínez folgen, der diese Funktion über zwei Wahlperioden innehatte.

Neuer Sozialminister wird Heriberto Félix Guerra. Die Zahl der Kabinettsumbildung beläuft sich damit seit 2006 auf insgesamt elf. Auf Carstens soll im Finanzministerium der bisherige Sozialminister Ernesto Cordero folgen, der als enger Vertrauter des Präsidenten und als einer seiner Favoriten für die PAN-Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen 2012 gilt.

Carstens, der von einer Führungsposition beim Internationalen Währungsfonds 2006 ins Kabinett von Felipe Calderón gewechselt war, hatte gerade in den letzten Monaten einen schweren Stand, nachdem er die Auswirkungen der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise für Mexiko mindestens verbal wiederholt unterschätzt hatte. Berühmt wurde sein Ausspruch im Jahr 2008, im Gegensatz zu früher werde Mexiko diesmal „nur einen kleinen Schnupfen und keine Lungenentzündung“ bekommen – mit Blick auf den wahrscheinlichen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts in 2009 um rund acht Prozent eine mutige Aussage.

Als persönlichen Erfolg konnte Carstens seine Weitsicht verbuchen, den für Mexikos Einnahmen so wichtigen Rohölpreis für die Exporte im Jahr 2009 bei 70 Dollar abgesichert zu haben. Auch für das kommende Jahr wurde wieder eine solche Versicherung abgeschlossen, diesmal allerdings nur bei 57 Dollar pro Barrel, obwohl der Haushalt nach Intervention des Kongresses auf der Basis eines Rohölpreises von 59 Dollar pro Barrel kalkuliert ist.

Sein Haushaltspaket für 2010, das erst vor wenigen Tagen den Kongress passierte, stieß nicht zuletzt in der Wirtschaft auf heftige Kritik, enthält es doch eine ganze Reihe von Steuererhöhungen, sowohl für Unternehmen als auch für die Bürger. So bot sich jetzt für Calderón gleich eine dreifache Gelegenheit: Carstens aus der unmittelbaren politischen Schusslinie zu ziehen, den ungeliebten Zentralbankchef Ortiz loszuwerden und mit Cordero einen möglichen eigenen Nachfolger noch sichtbarer als bisher zu positionieren und international Statur gewinnen zu lassen.

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Ing. Hans-Hartwig Blomeier

Hans Blomeier

Leiter des Auslandsbüros Mexiko

hans.blomeier@kas.de +52 55 55664599

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Sankt Augustin Deutschland