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kohta Ann-Kathrin Beck, Hans-Hartwig Blomeier

Monatsrückblick September 2020

„Vamos bien“ – es läuft gut: der mexikanische Präsident zeigt sich in seiner Regierungserklärung und gegenüber den VN positiv. Doch angesichts angekündigter Haushaltskürzungen und fehlender Stimuli haben die Zivilgesellschaft, die politische Opposition und der Privatsektor Bedenken wie und wann Mexiko wieder aus der Krise kommt.

Der Monat begann mit dem zweiten jährlichen Regierungsbericht des Präsidenten Andrés Manuel López Obrador (AMLO), der vor nahezu leeren Reihen im Nationalpalast vorgetragen wurde. Die geringe Teilnehmerzahl ist aufgrund der anhaltenden Gesundheitskrise im Land nachvollziehbar, die täglichen Fallzahlen sanken nur minimal, deshalb ist weiterhin Vorsicht geboten. Der Präsident verkündete „vamos bien“ (es läuft gut), 95 von 100 Regierungsversprechen – von der Bekämpfung von Korruption und Unsicherheit im Land, über die Erhöhung von Sozialleistungen bis hin zur Verbesserung des Gesundheitssystems – hätte man schon abgearbeitet, auch Corona habe man vorbildlich im Griff.

Doch der Inhalt der Regierungserklärung stieß auf breite Kritik. Zahlen und Fakten zeigen, dass Mexiko sich in einer vielfältigen Krise befindet: Die mexikanische Wirtschaft schrumpft weiterhin, Investitionen stagnieren, Millionen von Mexikanern sind in den letzten Monaten unter die Armutsgrenze gefallen, 45% der schul-pflichtigen Kinder und Jugendlichen haben derzeit keinen Zugang zu Bildung und die medizinische Versorgung ist nach wie vor nicht für alle Bevölkerungsschichten zugänglich. Auch Themen wie die steigende Gewalt gegen Frauen, die angespannte Beziehung zu den USA, die Korruptionsvorwürfe der vorangegangenen Monate und die erneuten Personalwechsel in seinem Kabinett, erwähnte der Präsident nicht.

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