Riikide raportid

Die politischen Parteien in der Russischen Föderation

kohta Dominique Meyer

Eine Momentaufnahme

Es gleicht der Schwierigkeit des Auges, einen fahrenden Zug fixieren zu wollen, wenn man eine Zustandsbeschreibung der gegenwärtigen politischen Parteienlandschaft vor der anstehenden Dumawahl im Dezember diesen Jahres bieten moechte.

Die „Reizüberflutung“ wird nicht zuletzt durch die Vielzahl und die hohe Fluktuation der unter sich wandelnden Rahmenbedingungen (bspw.: Zugang zu den Massenmedien) um den Wahlerfolg ringenden Parteien hervorgerufen.

Denn das vom Kreml forcierte Parteiengesetz vom Juli 2001 konnte, trotz der nun höheren Anforderungen an regionale Präsenz und Mitgliederstärke nur unzureichend zu einer wirksamen Reduktion der zur Wahl zugelassenen Parteien, und somit zu einer höheren Transparenz des Parteiensystems, beitragen.

Doch trotz häufiger Parteiübertritte und Parteineugründungen seit der Dumawahl 1999, sind durchaus „Konstanten“ im Parteiensystem der Russischen Föderation festzustellen, unter denen jene Parteien subsummiert werden sollen, die über mehrere Legislaturperioden hinweg, die Fähigkeit besaßen, den Anteil der auf sie nach dem Proporzwahlsystem abgegebenen Stimmen über der für den Einzug ins Parlament geforderten 5% Wählerstimmen zu halten. Dazu muessen die Kommunistische Partei (KPRF) ebenso gezэhlt werden, wie die „Liberaldemokraten“ des „Politclowns“ Schirinowskij (LDPR) und „Jabloko“.

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Claudia Crawford

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Sankt Augustin Deutschland