Toledos Populismus kommt nicht an

Mit einer Reihe öffentlicher Aktivitäten versuchte Präsident Alejandro Toledo jüngst, die verloren gegangene Nähe zu seinem Volk zurück zu gewinnen. So inspizierte er die Fußballstadien, in denen derzeit die Copa América, die lateinamerikanische Fußballmeisterschaft, stattfindet. Außerdem wurde der Abschluss eines wichtigen Straßenbauprojektes in der Region Ancash öffentlichkeitswirksam begangen. Auch weittragende und populäre wirtschaftspolitische Entscheidungen wie die Verkündung eines Gesetzes zur Regelung der Lizenzgebühren im Bergbau oder der allerdings gescheiterte Versuch, den privaten Fernsehsender América Televisión davon zu überzeugen, die Übertragungsrechte für die Copa América an das staatliche Fernsehen zu übertragen, standen auf der Tagesordnung.

Trotz all dieser zuweilen hilflos wirkenden Versuche, die für einen lateinamerikanischen Regierungschef so bedeutsame Liebe und Achtung des Volkes zurück zu erlangen, deutet alles darauf hin, dass der „Wiederbelebungsversuch“ gescheitert ist. Die Peruaner sind weiterhin äußerst unzufrieden mit ihrem Präsidenten und dessen Regierung. Nach wie vor kann Toledo lediglich auf 7 Prozent Unterstützung bauen, ein selbst für lateinamerikanische Verhältnisse katastrophaler Wert. 77% der Limeñer Bevölkerung – immerhin ein Drittel der Gesamtbevölkerung Perus - halten die Regierung für korrupt oder sehr korrupt. Allerdings ist diese Abstrafung nur allzu verständlich, betrachtet man etwa die erneuten Vorfälle um Toledos ehemaligen engsten Berater César Almeyda. Almeyda, bereits vor Monaten aufgrund eines anderen Korruptionsskandals zurückgetreten, wird nun zusätzlich vorgeworfen, Bestechungsgeld in Höhe von 2 Mio. US-Dollar kassiert zu haben. Angeblich hat Almeyda bei der Übernahme des Brauereikonzerns Backus & Johnston durch die kolumbianische Bavaria hilfreich zur Seite gestanden und dankend die Hand aufgehalten. Die Rolle Toledos bei diesem Korruptionsskandal wird derzeit heftig diskutiert. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss tagt. Hinzu kommt, dass einige Verwandte des Präsidenten – ganz in peruanischer Tradition – den Staat als Alimentierungsquelle betrachten.

Ex-Präsidenten haben die Nase vorn

Die Schuld an der Misere, vor allen Dingen an seinen niedrigen Umfragewerten, haben laut Präsident in erster Linie die Medien. Ob die Medien auch verantwortlich für die Umfragewerte der politischen Konkurrenten Toledos sind, ließ er offen. Tatsache ist, dass derzeit, laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Datum aus dem Juni, zwei Ex-Präsidenten die Nase vorn haben. Auf die Frage, welchen Politiker sie 2006 zum Präsidenten wählen würden, antworteten 23 Prozent der Befragten Alan García, dicht gefolgt von Alberto Fujimori, der 21 Prozent der Stimmen auf sich vereinen könnte. Warum die Peruaner diese beiden Politiker favorisieren, ist schwer erklärbar. Immerhin führte Alan García das Land Ende der 80er Jahre in den wirtschaftlichen Bankrott und Alberto Fujimoris 10jährige autoritäre Herrschaft endete in einem der größten Korruptionsskandale der Geschichte des Landes und seiner Flucht ins japanische Exil, wo er sich noch heute aufhält.

Sucht man nach Erklärungen für dieses Phänomen, so könnte man bei oberflächlicher Betrachtung eine selbstzerrstörerische Gleichgültigkeit oder einen lethargischen Konformismus bei einem großen Teil der peruanischen Gesellschaft vermuten. Man würde es sich aber zu einfach machen, die Präferenz für die beiden gescheiterten bzw. diskreditierten politischen Persönlichkeiten mit einer Neigung zur Selbstzerstörung und dem Kokettieren mit dem Bösen und dem Niedergang zu erklären. Natürlich lassen sich in Peru caudillistische und unterwürfige Elemente in der politischen Kultur nicht von der Hand weisen, was immer wieder messianischen Führungspersönlichkeiten und politischen Populisten sowie selbernannten „Erlösern“ gewisse Vorteile verschafft. Aber vielleicht sollte eine Analyse der aufgezeigten Wahlpräferenz ganz nüchtern hinterfragen, was es zum einen an politischen Alternativen gibt? Zum anderen stellt sich natürlich auch die Frage, aufgrund welcher Informationen die ca. 14 Millionen wahlpflichtigen Menschen im Land der Inkas ihre Entscheidung treffen? Die erste Frage ließe sich mit dem einzigen Wort beantworten: wenig! Keine politische Gruppierung oder Partei bietet dem Wähler derzeit eine attraktive Alternative.

Diskreditierte politische Parteien

Die sozialistische APRA, zweifellos die bestorganisierte Partei mit fast landesweiter Präsenz, hat bis auf ihre Galisionsfigur, den charismatischen Ex-Präsidenten García, wenig zu bieten. Im Gegenteil macht den Apristen derzeit vor allem das Auftreten einiger Regionalpräsidenten zu schaffen. Einer der insgesamt dreizehn regionalen APRA-Fürsten musste aufgrund von nachgewiesener Korruption bereits seinen Amtssessel räumen. Der Präsident der Region Lima, Miguel Angel Mufarech, liefert sich öffentliche Kämpfe mit seiner Partei, der APRA.

Hinzu kommt, daß auf dem vor wenigen Tagen beendeten großen Parteitag eine Spaltung der Sozialisten nur durch eine äußerst kuriose Lösung verhindern werden konnte. Die APRA hat nun gleich zwei Generalsekretäre, Mauricio Mulder und Jorge del Castillo. Nachdem sich im Vorfeld der Wahl zwei etwa gleich starke Gruppen gebildet hatten, entschied Alan García kurzerhand, beide Kandidaten gemeinsam aufzustellen. Die stets auf Disziplin und Gehorsam getrimmten Parteimitglieder folgten dem Vorschlag ihres Vorsitzenden.

Das bürgerliche Mitte-Rechts-Bündnis, die Alianza Electoral Unidad Nacional (UN), machte in den vergangenen Wochen unfreiwillig ebenfalls negative Schlagzeilen. Interne Streitigkeiten führten zum Ausscheren eines Teils der Allianz. Die Coordinadora Nacional de Independientes (CNI) um den Wirtschaftsexperten Drago Kisic und den Kongressabgeordneten Rafael Valencia-Dongo verliess die UN. Das hat u.a. zur Folge, dass die bis dato 13-köpfigen UN-Kongressfraktion nun nur noch zwölf Mitglieder zählt. Der Grund für die Spaltung: Die CNI hatte Lourdes Flores, gleichzeitig Vorsitzende der UN und des Partido Popular Cristiano (PPC), im Laufe des vergangenen Jahres immer wieder gedrängt, die problematische Allianz-Konstruktion der UN zu beenden. Die Argumentation: Nur eine starke und gut organisierte Partei UN - der politischen Mitte zugehörig - biete dem Wähler eine attraktive Alternative. Lourdes Flores entschied sich jedoch für die Stärkung ihrer PPC und vernachlässigte die Bedürfnisse der Allianz. Unmittelbare Folge der Abspaltung: Flores verlor deutlich an Popularität und sackte in den Umfragewerten erheblich ab.

Die den Präsidenten Toledo unterstützende Regierungspartei Perú Posible (PP) glänzt vor allem durch Skandale, Nepotismus und nicht gehaltene Wahlversprechen. Auch hier herrscht Ablehnung vor. PP hat – drei Jahre nach der Machtübernahme - allen Kredit beim Wahlvolk verspielt.

Zustand des Bildungssystems schlecht

Aber zurück zur zweiten Frage: Aufgrund welcher Informationen und Kenntnisse entscheiden die Peruaner über ihre Volksvertreter? Hier liegt vielleicht des Rätsels Lösung. Das peruanische Bildungssystem liegt am Boden. Bei einer der letzten grossen lateinamerikaweiten Bildungsstudien – vergleichbar mit der PISA-Studie – belegte Peru den vorletzten Platz. Schlechter schnitt nur Haiti ab. Die Lehrerschaft wird von der kommunistischen Gewerkschaft SUTEP dominiert, die fast jeder Bildungsreform ablehnend gegenüber steht. Konstruktive Kritik findet nur selten statt. Streiks wie derzeit in der andinen Region um Ayacucho sind an der Tagesordnung. Leidtragende sind die peruanischen Kinder, die im Vergleich zu anderen lateinamerikanischen Schülern besorgniserregend wenig Unterricht erhalten. Im Jahr 2002 beispielsweise wurden im Durchschnitt lediglich 20 Wochen regulärer Unterricht gegeben. Chilenische, argentinische oder kolumbianische Kinder konnten dagegen 40 Wochen im Jahr zur Schule gehen. Die Qualität der Bildung ist äußerst dürftig, der Verdienst der Lehrer verschwindend gering. Politische Bildung – schulische oder außerschulische - findet so gut wie gar nicht statt. Die Medien konzentrieren sich auf die vielen Korruptionsskandale. Den politisch informierten, historisch gebildeten, kritischen Bürger gibt es schlichtweg nicht.

Gewaltsame Konfliktlösung

Vielleicht auch deshalb wird immer häufiger versucht, Probleme gewaltsam zu lösen. Eine friedliche Konflikslösungskompetenz ist kaum verbreitet. Der Lychmord an Bürgermeister Robles in der Nähe von Puno war nur der Anfang vieler gewaltsamer Proteste. Neuestes Negativbeispiel: In der vom Terrorismus der 80er und 90er Jahre am schlimmsten heimgesuchten Stadt Ayacucho nutzten einige gewaltsame Gruppen den seit einigen Tagen andauernden, vom radikalen SUTEP-Flügel um Robert Huaynalaya organisierten Lehrerstreik, um Liegenschaften der Regionalregierung anzuzünden sowie um Teile des Bürgermeisteramtes, der örtlichen Gerichtsbarkeit und des Touristenhotels zu verwüsten. Zudem wurden Gerichtsakten von Terroristen vernichtet. Nicht zuletzt dies weist darauf hin, dass die damalige Regierung Fujimori den Terror des Leuchtenden Pfades Mitte der 90er Jahre zwar militärisch weitgehend besiegt hat. Offensichtlich nicht gelöst haben die peruanische Politik und Gesellschaft jedoch die Frage, wie man neue gewaltbereite Gruppen verhindern bzw. bekämpfen kann.

Politischer Outsider nächster Präsident?

Anstatt sich der Lösung dieser dringenden Probleme zu widmen, dreht sich die öffentliche Diskussion wieder einmal um Korruption, Fälschung, Streiks und wenig populäre Ämterschacherei. Gegen Präsident Toledo werden neue Vorwürfe erhoben. Diesmal geht es zum einen um die angeblich massive Fälschung von Unterschriften, mit denen PP, die Partei des Präsidenten, im Jahr 1998 die Einschreibung als politische Partei erreichte. Zum anderen steht der Unternehmer und Freund Toledos, Samuel Dyer, im dringenden Verdacht, enge Verbindungen zum Drogenhandel zu haben.

Der für den 14. Juli ausgerufene landesweite Generalstreik dürfte ebenfalls wenig zur Stabilisierung der unruhigen politischen Situation beitragen.

Hinzu kommt, dass sich Opposition und Regierungslager seit Tagen um die in Kürze anstehende Wahl zum Parlamentspräsidenten streiten. Kandidat der Regierung ist der ehemalige Ministerratsvorsitzende Luis Solari. Die Opposition, in erster Linie eine Allianz von APRA und Unidad Nacional, geht mit Ántero Flores Aráoz (Unidad Nacional/PPC) ins Rennen. Die Öffentlichkeit wundert sich vor allem über die zuweilen unwürdigen Angebote der jeweiligen Kandidaten an die im Kongress vertretenen unabhängigen Gruppen. Vizepräsidentschaften und Ausschussvorsitze werden wie auf einem orientalischen Basar angeboten.

Die Peruaner müssen also weiter unter politisch Verantwortlichen leiden, die sich in erster Linie um Pfründeverteilung kümmern, anstatt die Politik als das zu verstehen, was sie eigentlich sein sollte: ein Dienst am Volke. Kein Wunder, dass der international bekannte peruanische Ökonom und aufmerksame Betrachter der politischen Entwicklung, Hernando de Soto, fest davon überzeugt ist, dass der nächste peruanische Präsident ein politischer „Outsider“ sein wird. Steht Peru ein neues Abenteuer à la Fujimori bevor?