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Analyses et Arguments

Die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes

Viele Wege zu einer Stärkung der fiskalischen Glaubwürdigkeit

Ab dem 1. Januar 2023 soll der im Zuge der Corona-Krise und ihrer wirtschaftlichen Herausforderungen ausgesetzte Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) der Europäischen Union (EU) wieder gelten. Durch die steigenden Schuldenstände in den EU-Ländern und den großen Investitionsbedarf ist eine rege Diskussion entstanden, ob eine Reform aus ökonomischen und politischen Gründen notwendig erscheint. Dieser Beitrag zeigt auf, welche Reformoptionen es gibt und wie diese zu bewerten sind.

Die Corona-Krise hat durch ihre starken wirtschaftlichen Ausmaße Auswirkungen auf die Finanz- und Haushaltsregeln der EU, namentlich den Stabilitäts- und Wachstumspakt. Die EU hat diesen vorübergehend ausgesetzt. Aktuell findet eine rege Diskussion über dessen Zukunft statt. Eine Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts als wichtiger Schritt zu glaubhaft festen Regeln für europaweit solide Staatsfinanzen scheint unumgänglich. Doch auf welcher Grundlage und in welcher Form soll dies geschehen?

 

Es kursieren bereits verschiedene Vorschläge: von einer weiteren Flexibilisierung, über länderspezifische Vorgaben bis hin zur Beibehaltung des Status quo. Für eine stärkere fiskalische Glaubwürdigkeit könnten eine “Reform auf Zeit”, ein Anreizsystem oder einen Automatismus der Sanktionsmöglichkeiten genutzt werden.

 

Lesen Sie die gesamte Analyse zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts hier als PDF.

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À propos de cette série

Cette série informe de manière concentrée sur les positions importantes de la Fondation Konrad-Adenauer sur les questions d'actualité. Les différents numéros présentent les principales conclusions et recommandations, offrent de brèves analyses, expliquent les projets futurs de la Fondation et désignent les personnes de contact du KAS.

Dr. Kristin Wesemann

Dr

Leiterin Strategie und Planung

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Sophie Steybe

Referentin Publikationen

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