Présentations & compte-rendus

Mit der Kreislaufwirtschaft zu mehr Nachhaltigkeit in Europa

von André Algermißen und Martin Schebesta

Die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. veranstaltete am 04.04.2022 ein digitales Fachgespräch zum Thema „Mit der Kreislaufwirtschaft zu mehr Nachhaltigkeit in Europa“, um mit Expertinnen und Experten darüber zu diskutieren, wo Deutschland bei der Umsetzung der Kreislaufwirtschaft steht. Die im März 2022 von der Europäischen Kommission veröffentlichten Initiativen zur Kreislaufwirtschaft („Circular Economy Package“) bildeten den Rahmen der Veranstaltung.

Sabina Wölkner, Leiterin der Abteilung Agenda 2030 der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., betonte in Ihrer Begrüßung die vielfältige Bedeutung der Kreislaufwirtschaft. Die effiziente Nutzung von knappen Rohstoffen und Ressourcen muss verbessert werden, da die Hälfte der globalen Treibhausgasemissionen auf die Gewinnung und Verarbeitung von Primärrohstoffen zurückzuführen sei. Gleichzeitig gelte es, auch die sicherheitspolitische Dimension zu beachten.

Prof. Dr.-Ing. Vera Susanne Rotter, Leiterin des Fachgebiets Kreislaufwirtschaft und Recyclingtechnologie an der Technischen Universität Berlin, bewertete die EU-Initiativen aus wissenschaftlicher Perspektive. Insbesondere hochwertiges Recycling solle eine größere Rolle spielen. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen der Bundesregierung, in der sie in der Ratsperiode 2016-2020 Mitglied war, hatte empfohlen, die Kreislaufwirtschaft als Teil einer vorsorgenden Umweltpolitik weiterzuentwickeln, die Abfallvermeidung zu stärken und hochwertiges Recycling sicherzustellen. Prof. Rotter erläuterte eine Vielzahl an Maßnahmen, die erforderlich seien, um hochwertiges Recycling sicherzustellen, beispielsweise materialspezifische Recycling-Quoten und Behandlungsanforderungen, konsequente Schadstoffausschleusung für „historische“ Abfälle und mehr Normierung und Gütesicherung. Der EU-Aktionsplan für eine Kreislaufwirtschaft hat Ihrer Ansicht nach viele positive Ansätze – so wird es z.B. Zielvorgaben für die Abfallreduzierung sowie eine stärkere Politikkohärenz geben. Kritisch sieht die Wissenschaftlerin u.a., dass die Verringerung der Stoffströme kein Ziel sei und es keine Definition und Diskussion gebe, was hochwertiges Recycling bedeute. Frau Prof. Rotter plädiert dafür, dass die Kreislaufwirtschaft nicht nur als ein Instrument der Umweltpolitik, sondern auch der Resilienzpolitik gesehen wird.

Peter Kurth, geschäftsführender Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e.V. (BDE), betonte, dass die Kreislaufwirtschaft das wichtigste Bindeglied zwischen Ökonomie und Ökologie sei. Es sei nicht möglich, ambitionierten Klimaschutz und die Erhaltung des Wirtschaftsstandorts ohne eine andere Art des Ressourceneinsatzes zu verbinden. Folglich werde eine Transformation von einer linearen zu einer zirkularen Wirtschaft notwendig sein. Von den rund 420 Millionen Tonnen Abfällen in Deutschland lassen sich rund 200 Millionen Tonnen so nutzen, dass sie andere Rohstoffe substituieren. Die Substitutionsquote sei bereits in einigen Bereichen gut, z.B. bei Kupfer, Aluminium, Papier und Glas. Herr Kurth hob zudem den European Green Deal hervor, der v.a. Kreislaufwirtschaft ist und hierbei wiederum v.a. Produktpolitik. Daher müsse sich die Wirtschaftspolitik mit viel mehr Nachdruck dem Thema annehmen. Zudem wies er daraufhin, dass die Beschlüsse auch im Vollzug durchgesetzt werden müssen.

Dr. Claas Oehlmann, Geschäftsführer der BDI-Initiative Circular Economy, stellte die vor elf Monaten gegründete Initiative vor, bei der es sich um ein Netzwerk aus 60 Wirtschaftsverbänden und Unternehmen handele. Für ihn sei die Kreislaufwirtschaft die gemeinsame Chance zur Gestaltung von Wirtschafts- und Industriepolitik. Die europäische Gesetzgebung fokussiere sich auch im Bereich der Kreislaufwirtschaft immer stärker auf das Instrument der Verordnung. Da diese eine direkte Wirkung auf den Binnenmarkt haben, müsse Deutschland in Brüssel mehr mitgestalten. Herr Dr. Oehlmann betonte, dass Kreislaufwirtschaft Rohstoffpolitik sei und dass es sich um ein Wirtschaftskonzept handelt, dass eng mit Klimaschutz verbunden sei.

Björn Simon, Mitglied des Deutschen Bundestages, stimmte den Vorrednern zu, dass die Kreislaufwirtschaft ein wichtiger Bestandteil des Klimaschutzes in Deutschland und global sei und einen wichtigen Beitrag für eine prosperierende Wirtschaft leiste. Der politische Rahmen für die Kreislaufwirtschaft muss in Zukunft weiter gestärkt werden und das innovationsfreundliche Klima müsse erhalten bleiben. 

Christophe Darley, Leiter der Abteilung Wirtschaft und Innovation der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V., fasste die Kernaussagen zusammen und betonte, dass die Frage, ob die Kreislaufwirtschaft ein ökologisches oder wirtschaftliches Thema sei, gestellt werden könne. Das Thema dürfe nicht nur auf nationaler Ebene gesehen werden, sondern mindestens europäisch, eher auch auf der internationalen Ebene.

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À propos de cette série

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