Rechtsstaatlichkeit als Sicherheitsfaktor in EU-Beitrittsländern

Nach Begrüßung und inhaltlicher Einführung durch Felix Kraft berichtete Dr. Pavel Usvatov, Leiter des Rechtsstaatsprogramms Südosteuropa der Konrad-Adenauer-Stiftung mit Sitz in Bukarest/Rumänien, von seiner Arbeit, seinen Eindrücken vor Ort und über die Gesamtsituation in der Region. Die Veranstaltung widmete sich der Rolle der Rechtsstaatlichkeit in den EU-Beitrittsländern für die Sicherheit in der EU. Dr. Usvatov erläuterte, wie der Rechtsstaat die innere Stabilität fördere, indem er unter anderem Vertrauen in die Institutionen schaffe und Korruption bekämpfe. Doch auch für die äußere Sicherheit sei die Rechtsstaatlichkeit von zentraler Bedeutung: Eine stabile Region benötigte unabhängige Institutionen, die externen Manipulationen widerstehen und zwischenstaatliches Vertrauen aufbauen könnten. Am Fallbeispiel Rumänien wurden im Anschluss die damit verbundenen Herausforderungen diskutiert.