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Zwei Jahre Arabischer Fühling

Dr. Hardy Ostry, Leiter des KAS Auslandsbüros Tunesien, im Interview

Es begann mit der Selbstverbrennung des Straßenhändlers Mohammed Bouazizi am 17. Dezember 2010. Massive Proteste waren die Folge, die schließlich in der Revolution gegen Ben Ali gipfelten. Am 23. Oktober 2011 wählte das Volk erstmals ein freies Parlament. Was hat sich durch den Aufruhr in der arabischen Welt geändert? Ist die Euphorie verflogen? Dazu äußerte sich Dr. Hardy Ostry, Leiter des KAS Auslandsbüros Tunesien, im Interview mit inforadio.

Die Zunahme an gewaltsamen politischen Auseinandersetzungen und die Rolle, die die Salafisten im Lande spielten, lasse die Tunesier an der Revolutionsdividende zweifeln, denn das Land verharre derzeit in einer gewissen Stagnation, erklärt Dr. Hardy Ostry im Radio-Interview.

"Die Gewinner der Revolution sind vordergründig die Islamisten, die als Mehrheitskoalitionspartner an der Regierung sind. Aber sie sind auch nur in Anführungsstrichen Gewinner, weil sie den Herausforderungen, die übernommen und geerbt haben, eigentlich nicht gerecht werden", so der Leiter des Auslandsbüros Tunesien der Konrad-Adenauer-Stiftung. Beispiele dafür seien eine Arbeitslosigkeit von 18 Prozent, die damit höher sei als unmittelbar nach der Revolution und Haushaltsdefizite, die kaum zu beheben seien.

Keine Regierung hätte diese Probleme in nur zwei Jahren lösen können. "Dass die Tunesier deshalb jedoch zunehemend das Vertrauen in die Politik verlieren, ist fatal", so Ostry. Das liege vor allem daran, dass es keinen Fahrplan gebe. "Solange es keine Verfassung und damit keine Entscheidung über das politische System gibt, solange kann auch kein Datum für die nächsten Parlaments- und Präsidentschaftwahlen festgelegt werden." Hier sei ein bisschen mehr Druck der internationalen Gemeinschaft vielleicht hilfreich.

Welchen Ausgang kommende Wahlen haben werden, bleibe jedoch abzuwarten, "denn neben den Islamisten, die nach wie vor ein Potential von 30 Prozent haben, formiert sich zunehmend eine Mitte, die von bürgerlichen Parteien angeführt wird", erklärt Ostry. Diese stelle mit zirka 29 Prozent eine starke Opposition dar und trete für ein offenes und säkulares Gesellschaftsmodell ein. "Hier wird es sicher zu einer Konfrontation kommen und es bleibt die Frage, ob die verschiedenen Seiten angesichts einer solchen Lage nicht in der Lage wären, einen neuen nationalen Konsens zu formulieren."

Hier können Sie sich das komplette Interview mit Dr. Hardy Ostry anhören. Bitte beachten Sie, dass Webinhalte öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten laut Medienstaatsvertrag nur begrenzte Zeit online zur Verfügung stehen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

erscheinungsort

Berlin Deutschland