Reportage sui paesi

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2018

Italien hat gewählt

Niederlage für moderate Kräfte
Es ist ein ernüchterndes Ergebnis: Die traditionellen, moderaten und pro-europäischen Kräfte haben die Wahl in Italien klar verloren - die Anti-System- und europakritischen Parteien gehen als Sieger vom Platz. Italien ist in drei Blöcke geteilt: Mitte-Rechts, Mitte-Links und die Fünf-Sterne-Bewegung. Kein Bündnis und keine politische Kraft kann alleine eine Mehrheit für eine stabile Regierung stellen. Sowohl die Fünf-Sterne-Bewegung, als auch die Lega beanspruchen die Verhandlungsrolle für sich. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 73 Prozent – nur leicht unter dem Wert von 2013.

2018

Keine Mehrheit in Sicht

di Caroline Kanter, Silke Schmitt

Wahlkampf in Italien geht in die letzte Runde
In knapp zwei Wochen werden die Italiener zur Urne gebeten. Eine Regierungsbildung scheint aufgrund der jüngsten Umfrageergebnisse schwierig zu werden: Stärkste politische Kraft ist nach wie vor die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S). Sie liegt in den Umfragen bei über 28 Prozent. Für Mitte-Links werden zwischen 25 und 27 Prozent errechnet; Mitte-Rechts liegt zwischen 35 und 39 Prozent und bleibt damit stärkstes Wahlbündnis. Keines der drei Lager schafft jedoch die nach dem neuen Wahlgesetz notwendigen 42 Prozent, um alleine eine stabile Regierung zu stellen.

2018

2017

Regionalwahlen in Sizilien

am kommenden Sonntag (5.11.2017) sind rund 4,6 Millionen Wahlberechtigte in Sizilien aufgerufen, den Gouverneur ihrer Region und die 70 Vertreter des sizilianischen Parlaments zu wählen. Fünf Kandidaten stellen sich zur Wahl. Einige Experten sehen diese Regionalwahl als Testlauf: Im Frühjahr 2018 werden die italienischen Bürger zu nationalen Wahlen an die Urne gerufen. In dem aktuellen Länderbericht des KAS-Auslandsbüros Italien fassen wir die wichtigsten Fakten zusammen.

2017

Das neue Wahlgesetz in Italien

di Caroline Kanter, Silke Schmitt

Seit dem gescheiterten Verfassungsreferendum im Dezember 2016 wartet Italien auf ein neues Wahlgesetz: Durch die Ablehnung der Verfassungsreform, Herzstück der Reformvorhabens des ehemaligen Ministerpräsidenten Matteo Renzi, hat Italien unterschiedliche Wahlrechte für Senat und Abgeordnetenkammer.Das von Renzi vorgeschlagene Gesetz Italicum wurde im Februar 2017 vom Verfassungsgericht abgelehnt. Die italienische Abgeordnetenkammer hat nun am 12. Oktober 2017 das neue Wahlgesetz Rosatellum 2.0 verabschiedet.

2017

Flight, Refugee Protection and Integration

di Benedict Göbel

Developments and Policy Decisions in Germany
Benedict Göbel, Coordinator for Integration Policy, Konrad- Adenauer Foundation Berlin, analyses in his paper the developments and policy decisions in Germany on Migration.

2017

Kommunalwahlen in Italien

di Caroline Kanter, Caroline Kanter, Silke Schmitt, Silke Schmitt

Mitte-Rechts-Bündnis kann bei Kommunalwahlen punkten
Mehr als 4 Millionen wahlberechtigte Ita-liener waren am Sonntag (25. Juni 2017) in 111 Gemeinden zur Stichwahl aufgeru-fen, die die Kommunalwahlen vom 11. Ju-ni 2017 abschließt (in der ersten Runde am 11. Juni waren es 9,2 Millionen Wahl-berechtigte). Gewählt wurde unter anderem in drei Hauptstädten der 20 italienischen Regio-nen - Catanzaro, Genua und Acquila - sowie in 19 Provinzhauptstädten wie Verona, Como oder Lecce.

2017

Kommunalwahlen in Italien

di Caroline Kanter, Silke Schmitt

In rund 1000 Gemeinden vom Norden bis in den Süden Italiens haben am Sonntag (11. Juni 2017) Kommunalwahlen stattgefunden. Rund 9 Millionen Italiener waren zur Wahl aufgerufen, unter anderem in den vier Hauptstädten der 20 italienischen Regionen - Catanzaro, Genua, Acquila und Palermo – sowie in bekannten Kleinstädten wie Verona, Lucca, Padua oder Parma. In den Großstädten Rom, Mailand, Turin oder Neapel fanden in diesem Jahr keine Kommunalwahlen statt.

su questa serie

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