Borisov entlässt zwei Minister

Borisov begründete seine Entscheidung damit, dass im Energiesektor Bulgarien seit seinem Regierungsantritt nicht vorangekommen sei. Die Abhängigkeit von Rußland habe nicht abgenommen. Der blamable Auftritt in Qatar am Mittwoch brachte das Faß zum Überlaufen: Eine große bulgarische Delegation unter der Führung von Borisov wollte in dem Emirat um Investoren werben, aber zu der anberaumten Veranstaltung erschien nicht ein einziger der potentiellen einheimischen Geldgeber. Diese Peinlichkeit soll dem Vernehmen nach auch beinahe den bulgarischen Außenminister Mladenov das Amt gekostet haben, aber vor einer Entlassung schreckte der Premier dann doch zurück. Borisov dementierte Meldungen, die die Entlassung des Ministers mit dessen Kritik am geplanten Bau des umstrittenen Atomkraftwerks Belene in Zusammenhang bringen. Die Regierung steht in dieser Frage unter großem Druck aus Moskau; eine Entscheidung für oder gegen den Bau ist bislang nicht gefallen, allerdings zahlt Bulgarien durch bereits bestehende Verträge Millionen Leva an Rußland. Nachfolger von Traikov wird der 33 Jahre alte stellvertretende Minister Delyan Dobrev.

Gesundheitsminister Konstantinov wurde entlassen, da er die ausufernde Preissteigerung bei Medikamenten nicht in den Griff bekam. Die Gesundheitskasse zahlte 2011 6 Mio Leva mehr als das Jahr davor. Bulgarien hat nach wie vor unangemessen hohe Margen für Medikamente, was an den oligarchischen Monopolstrukturen der Pharmaindustrie liegt. Nachfolgerin Konstantinovs wird Dessislava Atanasova, bisher Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses. Sie wird der vierte Gesundheitsminister in zweieinhalb Jahren sein.