Die Wahlreform im argentinischen Wahljahr 2011

Seit März finden in den 23 argentinischen Provinzen Wahlen statt, in denen die Gouverneure, die Abgeordneten sowie die Bürgermeister und Gemeinderäte neu bestimmt werden. Catamarca, Chubut, Salta, La Rioja und Neuquén haben bereits gewählt. Misiones, Feuerland, die Stadt Buenos Aires, Santa Fe, Cordoba, Tucumán und Chaco folgen in den kommenden Wochen und Monaten. Der Höhepunkt des Wahljahres ist der 23. Oktober, an dem neben der Präsidentschaft, auch 10 Gouverneure, die Hälfte der nationalen Abgeordneten, ein Drittel der nationalen Senatsmitglieder und zahlreiche Bürgermeister, Gemeinderäte und Provinzabgeordnete gewählt werden.

In diesem Jahr findet das politische Kräftemessen der verschiedenen Kandidaten, Parteien und Wahlallianzen erstmalig nach dem Regelwerk einer 2009 verabschiedeten Wahlreform statt, die das Parteiengesetz, den Wahlkodex und das Gesetz zur Parteienfinanzierung neu gestaltet. Das Gesetz 26.571 soll darauf abzielen, der zunehmenden Fragmentierung des Parteiensystems entgegenzuwirken, den Wahlprozess transparenter zu gestalten und den Einfluss der Bürger auf die Auswahl der Präsidentschaftskandidaten zu verstärken. Dieser Bericht gibt einen Überblick über die wichtigsten Änderungen der Reform und setzt sich zudem mit ihren Vorteilen und ihren Defiziten auseinander.

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