Handlungsfähige Strukturen für die African Union (AU): Eine Herkules-Aufgabe

Viel haben sich die Staats- und Regierungschefs der African Union (AU) vorgenommen bei ihrem zweiten Treffen vom 10. bis 12 Juli in Maputo, Mosambik. Vom Kopf auf die Füße gestellt werden soll die AU, die hervorging aus der Organization of African Unity (OAU).

Diese Aufgabe vertrauten die afrikanischen Staatschefs Alpha Oumar Konare an, Ex-Präsident von Mali, der von ihnen zum Chef der AU-Kommission gewählt wurde. Mit seinem Stellvertreter und sieben Kommissaren soll er nun die AU in eine arbeitsfähige Organisation verwandeln.

Ohne Kompromisse ging die Wahl natürlich nicht ab. So wird ausgerechnet Simbabwes Präsident Robert Mugabe die Region südliches Afrika vertreten. Ein Exit-Ticket für den Simbabwer, wie Beobachter meinen.

Einhellig sagten Afrikas Staatsführer während der Konferenz den großen Seuchen des Kontinents – von Malaria über Tuberkulose bis Aids – den Kampf an. Drei Tage lang wurden Szenarien und Hilfskonzepte entwickelt und eigene Strukturen für den Kampf gegen die Seuchen verabschiedet. Da fiel es dann am Schluss schon fast nicht mehr ins Gewicht, dass Libyens Staatschef Muammar Gaddafi in der ihm zähneknirschend eingeräumten Redezeit allen Ernstes meinte, Moskitos (Malaria) und Tse-Tse-Fliegen (Schlafkrankheit) seien „Gottes Armeen zum Schutze Afrikas vor seinen Feinden“. Und zum Thema Aids merkte er nur lakonisch an, dass jeder heterosexuelle und „saubere“ Mann von Aids nicht befallen werde. Ein Schlag ins Gesicht der versammelten Delegierten und jener Regierungschefs, die sich mit massiven Kampagnen um Aufklärung und Prävention bemühen.

Höchste Priorität aber hat, da waren sich die versammelten Staatslenker einig, die Schaffung eines AU-Friedens- und Sicherheitsrates haben. Mit Rat, dem das Konzept des UN-Sicherheitsrates als Blaupause zugrunde liegt, soll die AU in die Lage versetzt werden, aktiv in die Vertreibungskriege auf dem Kontinents einzugreifen.

Darüber hinaus hat die AU-Kommission unter Führung von Konare auch die Verantwortung zur Implementierung des New Partnership for Africa’s Development (NEPAD) übernommen. Die Kommission soll dafür Sorge tragen, dass die in NEPAD fixierten Regularien in den einzelnen Ländern umgesetzt und eingehalten werden. Eine Herkulesaufgabe, die für die AU durchaus zur Zerreißprobe werden kann. Denn bislang ist die „Einmischung in nationale Angelegenheiten“ unter Afrikas Staatschefs eher verpönt.

„Natürlich kann man fragen, ob diese Agenda nicht ein bisschen zu ambitioniert ist“, räumt Senegals Präsident Aboudlaye Wade ein. Doch Wade, einer der Architekten des (NEPAD), ist überzeugt: „ Man sollte die AU nicht unterschätzen. Und warum sollten wir schneller seien, als die Europäer mit ihrer Union.“

Dass die Bemühungen der Afrikaner ernst genommen werden, machten Romano Prodi, Chef der Eu-Kommission, und UN-Generalsekretär Kofi Annan in Maputo klar. Beide erklärten einhellig ihre Bereitschaft, die AU zu unterstützen in ihrem Bemühen, die Probleme des Kontinents zunehmend aus eigener Kraft zu lösen. Allerdings wiesen auch beide darauf hin, dass Afrikas Regierungschefs nun auch beweisen müssen, dass sie dazu willens und in der Lage sind.

Ein Auftritt wie der von Muammar Ghadaffi oder die Wahl von Robert Mugabe sind jedenfalls ist nicht dazu angetan, das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Afrikaner zu stärken.