Die Bilder von schwarz-weiß-roten Fahnen auf den Stufen des Reichstagsgebäudes im August 2020 sind Ausdruck demokratischer Verunsicherung. Ebenso wie die Bilder einer aufgestachelten Menschenmenge, die das US-amerikanische Kapitol in Washington DC erstürmte.
Sie zeigen eine gesellschaftliche Veränderung, die – nicht erst seit der Corona-Pandemie und ihren gesellschaftspolitischen Folgen – Demokratien herausfordern. Es wird deutlich: Westlich-liberale Demokratien müssen, wollen sie sich langfristig gegen extremistische Bestrebungen schützen, gesamtgesellschaftlich vorgehen.
Freiheit und Sicherheit bedingen sich gegenseitig und sind keine Antipoden. Demokratische Staaten müssen in der Lage und willens sein, bei der Sicherheitsgesetzgebung auf neue Bedrohungen durch extremistische Akteure zu reagieren.
Unsere Analyse „Radikalisierung und Extremismus – vom schwierigen Umgang mit roten Linien“ untersucht den Status quo von Radikalisierung und Extremismus und leitet konkrete Handlungsempfehlungen für eine wehrhafte Demokratie ab.
Sie finden die Analyse hier als PDF.
