Deutschland und Lettland pflegen traditionell enge und freundschaftliche Beziehungen. Im Rahmen seines Besuchs in der Bundesrepublik führte Staatspräsident Egils Levits auch Gespräche in der Konrad-Adenauer-Stiftung mit dem Vorsitzenden Norbert Lammert und Gerhard Wahlers, dem stellvertretenden Generalsekretär. Dabei bekräftigte Levits den Wunsch, weiter eng mit Deutschland und der KAS zu kooperieren. „Ich schätze die Konrad-Adenauer-Stiftung sehr für das Engagement zur Förderung der Demokratie. Die Stiftung bietet den Bürgern in Deutschland, Lettland und Europa eine Plattform zur Diskussion von politischen und gesellschaftliche Problemen, die für uns alle von entscheidender Bedeutung sind“, so Levits.

Die KAS ist bereits seit kurz nach der Unabhängigkeit Lettlands Anfang der 1990er Jahre vor Ort mit einem eigenen Programm aktiv. Seitdem hat die Stiftung die Entwicklung des Landes und den EU-Beitritt 2004 eng begleitet. „Die Vertretung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Riga bietet seit fast drei Jahrzehnten einen wertvollen Beitrag zur politischen Bildung und Fertigung der europäischen Idee in Lettland. Ein besonderes Beispiel dafür ist die langjährige Unterstützung der jährlichen Riga-Konferenz zur Sicherheitspolitik, an der ich regelmäßig teilnehme”, so Levits. Begleitet wurde Levits vom Leiter der Kanzlei des Staatspräsidenten, Herrn Andris Teikmanis.

Bei dem Treffen wurden unter anderem die Themen Digitalisierung, Digitale Demokratie, Entwicklungen auf europäischer Ebene und demokratische Prozesse auch nach der Covid-Pandemie besprochen. Auch über gemeinsame Standards hinsichtlich der Rolle der Judikative in europäischen Mitgliedsstaaten wurde gesprochen. Levits hatte zuvor am Dienstag auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier getroffen.

Ilmars Znotins, Kanzlei des Staatspräsidenten der Republik Lettland

Egils Levits (Staatspräsident Lettland), Norbert Lammert

Levits hat eine starke Verbundenheit zu Deutschland. Er absolvierte sein Studium der Rechtswissenschaften in Hamburg und verbrachte mehrere Jahre seines Berufslebens in Deutschland. So war Levits unter anderem der erste Botschafter nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit des Landes in Deutschland. Vor seiner Wahl in das Amt des lettischen Staatspräsidenten im Mai 2019 war er unter anderem Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg sowie Richter am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg und von 1993 bis 1994 stellvertretender Ministerpräsident und Justizminister Lettlands.

Auch Norbert Lammert hob die guten bilateralen Beziehungen beider Staaten hervor: „Lettland und Deutschland sind enge Partner in vielerlei Hinsicht – wirtschaftlich, politisch, aber auch sprachlich und kulturell teilen wir viele Gemeinsamkeiten und arbeiten eng zusammen. Das gilt auch für die Beziehungen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu Lettland und insbesondere auch zu Präsident Egils Levits, der unsere Stiftung bereits seit der Bürogründung in Riga begleitet.“

Die Stiftung leistet mit ihrem Länderprogramm Baltische Staaten in Lettland, Estland und Litauen vor Ort einen Beitrag zur Demokratie- und der Parteienentwicklung. Ein deutlicher Schwerpunkt der KAS in Lettland liegt auf außen- und sicherheitspolitische Fragestellungen. Darüber hinaus ist die Verstärkung des politischen Dialogs, insbesondere von jungen Menschen aus allen Ostseeanrainerstaaten, eine der Hauptaufgaben des Länderprojektes Baltische Staaten, um den Zusammenhalt in der Region und in Europa zu stärken.