Die Corona-Krise hat durch ihre starken wirtschaftlichen Ausmaße Auswirkungen auf die Finanz- und Haushaltsregeln der EU, namentlich den Stabilitäts- und Wachstumspakt. Die EU hat diesen vorübergehend ausgesetzt. Aktuell findet eine rege Diskussion über dessen Zukunft statt. Eine Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts als wichtiger Schritt zu glaubhaft festen Regeln für europaweit solide Staatsfinanzen scheint unumgänglich. Doch auf welcher Grundlage und in welcher Form soll dies geschehen?
Es kursieren bereits verschiedene Vorschläge: von einer weiteren Flexibilisierung, über länderspezifische Vorgaben bis hin zur Beibehaltung des Status quo. Für eine stärkere fiskalische Glaubwürdigkeit könnten eine “Reform auf Zeit”, ein Anreizsystem oder einen Automatismus der Sanktionsmöglichkeiten genutzt werden.
Lesen Sie die gesamte Analyse zur Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts hier als PDF.
