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The Future of Europe and the Future of the Enlargement

9 May – Europe Day

On 19 May, KAS in cooperation with the European Movement in the Republic of North Macedonia and the Delegation of the European Union organized a hybrid event on “The Future of Europe and the Future of the Enlargement” as a final event in this year’s celebration of May 9 – Europe Day.

Die Diskussion wurde von der Vorsitzenden der Europäischen Bewegung Mileva Gjurovska eröffnet. In ihrer Begrüßungsrede betonte sie, die EU-Integration müsse vorangetrieben werden. Der Balkan sei kein peripheres Gebiet, sondern gehöre zum Projekt eines vereinigten Europas dazu. Sie führte weiterhin aus, dass die Europäische Bewegung in Nordmazedonien in diesem Jahr ihr dreißigjähriges Bestehen feiert.

Daniel Braun, Leiter des Auslandsbüros der KAS in Skopje, hob in seinem Eröffnungsbeitrag hervor, dass sowohl die Konrad-Adenauer-Stiftung als auch Deutschland den EU-Integrationsprozess Nordmazedoniens bereits seit 2005, als das Land den Kandidatenstatus erlangte, unterstützen. In der Pandemie war die EU leider nicht schnell in der Lage, die Länder der Region mit Impfdosen zu unterstützen, während Akteure wie China erfolgreicher waren. Die vermeintlich größere Effizienz Chinas sollte jedoch nicht davon ablenken, dass die EU als Wertegemeinschaft demokratischer Staaten weit mehr für Demokratie, Freiheit, Minderheitenrechte als auch Umweltschutz steht als andere Akteure. Das Entscheidungsprozesse manchmal länger dauern ist dem integrativen Diskussionsprozessen in einer Demokratie geschuldet, welche versucht, allen Menschen in Debatten einzubeziehen.

Braun ging auch auf das bilaterale Problem ein, das Nordmazedonien derzeit mit einem Nachbarstaat hat, und den Beginn der EU-Beitrittsgespräche verhindert. Das dies Optionen für andere geopolitische Akteure öffnet und Nordmazedonien diese aufgrund der Enttäuschung über den nicht beginnenden Beitrittsprozess auch in Betracht zieht, käme nicht unerwartet, und zeige die Notwendigkeit, bei der EU-Integration des Westbalkans keine weitere Zeit zu verlieren. Der Wohlstand, die Sicherheit und die Chancen, welche die EU für Mitglieder und Nichtmitglieder biete, sei viel bedeutender als bilaterale Konflikte. Der Westbalkan ist Teil Europas und damit auch ein natürlicher Beitrittskandidat für die Europäische Union

Moderator Vasko Naumovski, ehemaliger Stellvertretender Premierminister für Europäische Angelegenheiten, erinnerte daran, dass die KAS in den letzten zwanzig Jahren den Prozess der EU-Integration Nordmazedoniens stets unterstützt hat. Die Beitrittsverhandlungen beschrieb er als einen Weg mit vielen Hürden, von dem das Land aber nicht abkommen dürfe.

I.E. Anke Holstein, Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland, stellte in ihrem Beitrag das Projekt "Zukunft Europas" vor, in dessen Rahmen Bürgerinnen und Bürger mitteilen können, in welchem Europa sie leben möchten, um so die Zukunft der EU mitzugestalten. Holstein bedauerte, dass das Prinzip der Einstimmigkeit allen Abschaffungsversuchen zum Trotz noch immer gelte, was besonders auf die Erweiterung negative Auswirkungen habe. "26 Mitgliedstaaten werden wegen geringfügiger nationaler Interessen von einem Staat sozusagen als Geiseln gehalten, was der gesamten EU schadet und ihre Glaubwürdigkeit auf dem Westbalkan beschädigt", sagte Botschafterin Holstein.

Die EU müsse für den Erweiterungsprozess alle beitrittswilligen Länder in Betracht ziehen, sofern sie die notwendigen Bedingungen erfüllen, denn andernfalls öffneten sich Einfallstore für andere Einflüsse auf die Region.

Botschafterin Holstein betonte, bilaterale Streitigkeiten müssten auch bilateral gelöst werden, und fügte hinzu, das Land müsse vorbereitet sein, eine mögliche Eröffnung von Beitrittsgesprächen zu nutzen, um diese schnell beizulegen.

Kalinka Gaber, Staatssekretärin im Sekretariat für Europäische Angelegenheiten, kam in ihrem Beitrag zum Schluss, dass der Erweiterungsprozess einen Test der geopolitischen Stärke der EU darstelle. Die EU setze ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel, wenn sie ihre Versprechen nicht halte.

Der Vorsitzende des Nationalen Rates für EU-Integration Aleksandar Nikoloski erklärte, er sei nicht besonders optimistisch, dass die erste Beitrittskonferenz bald einberufen werde, obwohl die EU-Mitgliedschaft das Ziel aller Parteien Nordmazedoniens sei. Er forderte eine Stärkung der regionalen Zusammenarbeit, einen härteren Kampf gegen die Korruption und Investitionen in die Infrastruktur aus europäischen Fonds.

Arta Bilalli-Zendeli, Stellvertretende Vorsitzende des Europa-Ausschusses, betonte, Schumans Ideen dürften nicht vergessen werden. Die EU habe seit ihrer Gründung mit verschiedenen Problemen zu kämpfen gehabt, und jetzt sei die COVID-19-Pandemie ihr größtes Problem, wodurch alle anderen Fragen in den Hintergrund gedrängt würden. Der Weg der EU-Integration Nordmazedoniens stehe nicht zur Diskussion, so Bilalli-Zendeli, aber man müsse eine Möglichkeit finden, die Pflichten, die dieser Weg mit sich bringt, möglichst schnell zu erfüllen.

Der Vorsitzende des Botschafterrats Muhamed Halili erinnerte sich, dass Nordmazedonien während seiner Zeit als Botschafter in Dänemark die Region angeführt habe: Damals habe man erwartet, das Land werde die Beitrittsverhandlungen als erstes beginnen und auch beenden. Seiner Ansicht nach schieben die Politiker die Schuld auf Griechenland und jetzt Bulgarien, ohne die tatsächlichen Mängel im eigenen Staat einzuräumen und daran zu arbeiten, was insbesondere für das Justizsystem und die nötigen Reformen gelte.

Am Ende der Diskussion verlieh Mileva Gjurovska die Auszeichnung der Europäischen Bewegung "Europäische Persönlichkeit 2020" an Dr. Ilir Demiri.

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Daniel Braun

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despre această serie

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