Das Ringen mit Corona

In Deutschland ist vielen vom Anfang der Pandemie Ischgl in Erinnerung: Der Ort, von dem Ski-Urlauber überstürzt abgereist sind und das neuartige Corona-Virus mitbrachten. In Österreich ist dagegen in Erinnerung, dass man im letzten Frühjahr sehr gut durch die Pandemie gekommen ist. Und ein Blick auf die Zahlen dieser Zeit gibt dem Recht. Die Entscheidungen der gerade neu im Amt befindlichen türkis-grünen Regierung waren entschieden, rigoros und erfolgreich.

Das mag der Grund sein, warum gemessen am Infektionsgeschehen so spät reagiert wurde. Bereits Mitte September lagen die Zahlen der Neuinfektionen in der Höhe vom März, ohne dass mit ernsthaften Maßnahmen darauf reagiert wurde. Erst nach einem explosionsartigen Anstieg der Zahlen im Oktober, gab es ab dem 3. November einen erneuten Lockdown, der zwei Wochen später verschärft wurde. Dieser half, das Infektionsgeschehen einzudämmen. Aber die Zahlen stagnierten von Mitte Januar an, nur um dann seit Mitte Februar wieder langsam anzusteigen. Wie in Deutschland auch, dürfte das vor allem auf die Ausbreitung der Mutante B 1.1.7 aus Großbritannien zurückzuführen sein. Im Tiroler Bezirk Schwaz wurde allerdings gehäuft die südafrikanische Mutante nachgewiesen. Vor diesem Hintergrund wurde ab dem 11. März 2021 eine ‚Durchimpfung‘ mit dem Impfstoff Biontech/Pfizer gestartet, zu der sich 76 Prozent aller Impfberechtigten angemeldet haben. Die Hoffnung ist, dass mit der intensiven Impfkampagne die Ausbreitung dieser besonders ansteckenden Mutante verhindert wird.

Die Stimmung ist mies

Nach einem Jahr Pandemie ist die Akzeptanz der einschränkenden Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung erschöpft. Demonstrationen an Wochenenden haben Zulauf, längst nicht mehr nur von Corona-Leugnern. Am 7. März kamen über 10.000 Menschen zusammen, 1.500 Polizisten versuchten, Ordnung herzustellen. Dabei war diese Demonstration wegen zu erwartender Regelverstöße gegen die Abstands- und Hygieneregeln nicht genehmigt worden. Umgangen wurde dies mit einem Aufruf zum ‚Spazierengehen‘. Einmalig dürfte sein, dass dieser Aufruf vom ehemaligen Innenminister und heutigen FPÖ-Klub Vorsitzenden Kickl kam.

Zur miesen Stimmung trug der schleppende Impfbeginn im Januar maßgeblich bei. Die Hoffnungen, dass gleich im neuen Jahr mit dem Impfen durchgestartet werden würde, realisierten sich aufgrund des Impfstoffmangels nicht. Erst nach und nach steigt die Zahl der Impfdosen. Vor diesem Hintergrund beklagte Bundeskanzler Kurz die ungleiche Verteilung der Impfdosen innerhalb der EU. Sie erfolge nicht wie abgesprochen in Relation zur Einwohnerzahl, und einzelne Länder hätten Nebenabsprachen mit den Herstellern getroffen. Die Skepsis gegenüber dem Impfstoff von AstraZeneca gibt es in Österreich wie in Deutschland, insgesamt ist die Impfskepsis allerdings in den letzten Monaten gesunken.

Was inzwischen sehr gut funktioniert, ist das Testen. Es gibt Teststraßen und Checkboxen, und Apotheken bieten Schnelltests an. Die meisten Tests sind für in Österreich Versicherte kostenlos. Besonders praktisch sind dabei die Selbsttests. Sie geben einem etwas mehr Freiheit, weil man sich sicherer fühlt, kurz vor dem Besuch von Familie, Freunden oder Kollegen einen negativen Test zu haben.

Trotzdem steigen die Zahlen in Österreich, auch die Hospitalisierungen nehmen zu. Die Inzidenz liegt bei über 200. Ein Grund dafür könnten die bereits seit Mitte Februar bestehenden Lockerungen sein, die es den Mutanten noch leichter machen, sich auszubreiten. Der Einzelhandel ist geöffnet und die Fußgängerzonen sind gut gefüllt. Mobilitätsdaten zeigen, dass die Einschränkungen im jetzigen dritten Lockdown nicht das Niveau des ersten erreichten und die Mobilität mit den Lockerungen weiter steigt.

Die Corona-Maßnahmen werden nun zunehmend von den Inzidenzwerten abhängig gemacht, was zu regionalen Unterschieden führt. So darf man in Vorarlberg, wo die Inzidenzwerte unter 100 liegen, wieder mehr als im Osten Österreichs. Verschärfungen bei weiter steigenden Inzidenzen sind ebenfalls nicht ausgeschlossen.

Dass die Stimmung nicht gut ist, schlägt auf die Umfragewerte für die Politik durch. Am deutlichsten bekommt dies der Bundeskanzler zu spüren, vor allem, wenn ein Vergleich mit den Umfragen während des ersten Lockdowns vorgenommen wird. Im Nachrichtenmagazin ‚Profil‘ in der Ausgabe vom 18. April 2020 erreichte Sebastian Kurz eine Zustimmung von 55 Prozent, knapp ein Jahr später am 6. März im ‚Profil‘ nur noch 30 Prozent. Das ist zwar immer noch das Doppelte von Pamela Rendi-Wagner, die ihm mit 15 Prozent folgt, aber deutlich weniger als vor einem Jahr. Beide Regierungsparteien haben nach einem starken Hoch zu Beginn der Pandemie nachgelassen und kommen jetzt auf 35 Prozent (ÖVP) bzw. 10 Prozent (Grüne).

Für die regierende ÖVP kommt erschwerend hinzu, dass der Ibiza-Untersuchungsausschuss zwar wenig neue Sachverhalte bezüglich des früheren FPÖ-Vorsitzenden Strache hervorbringt, dafür aber eine Reihe von Vermutungen gegenüber ÖVP-Politikern. Eine Hausdurchsuchung beim Bundesfinanzminister Blümel und die Tatsache, dass er erst aus der Presse erfuhr, dass er als Beschuldigter geführt wird, rief dabei auch eine grundsätzliche Diskussion zur Arbeit der Justiz, im Besonderen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), hervor.

Wirtschaftliche Entwicklung wird der Gradmesser sein

Bei allen aktuellen Diskussionen und Problemen wird am Ende vor allem entscheidend sein, wie sich die Wirtschaft entwickelt. Österreich hat im Jahr 2020 aufgrund der Pandemie einen erheblichen Wirtschaftseinbruch erlebt. Mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 7,4 Prozent lag dieser über dem EU-Durchschnitt von 6,3 Prozent. Hier kam zum Tragen, dass es aufgrund von Corona vor allem zu Reisebeschränkungen und Schließungen von Hotellerie, Gaststättengewerbe und Kulturstätten kam. Somit war der Tourismus, der einen erheblichen Anteil der Wirtschaftsleistung Österreichs ausmacht, am stärksten betroffen. Dabei konnte der Tourismus in den Bergen und an den See im letzten Sommer vieles wieder gut machen. Aber der Stadttourismus war und ist immer noch nachhaltig gestört.

Die Zahl der Arbeitslosen stieg von 333.987 im Februar 2020 auf 436.982 ein Jahr später (nach nationaler Zählung; die Zahlen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO liegen um gut 110.000 darunter). Dazu kommen über 485.000 Menschen in Kurzarbeit, wobei im Mai 2020 diese Zahl schon bei über 1,3 Millionen lag. Die Frage ist also, wo die derzeit in Kurzarbeit Beschäftigten hinwandern – in Jobs oder in die Arbeitslosigkeit.

Von Wirtschaftsseite gibt es daher großen Druck, notwendige Reformen etwa im Bildungsbereich voranzutreiben und massiv in Forschung und Entwicklung zu investieren. Aufgrund der starken Exportorientierung der österreichischen Wirtschaft besteht aber eine gute Chance, vom Aufschwung in anderen Ländern bald wieder zu profitieren. Und ebenso werden die Touristen wiederkommen, sobald die Reisebeschränkungen aufgehoben sind.