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Malawi’s Process of democratic transition: an analysis of political developments between 1990 and 2003

ของ Andrea Ellen Ostheimer
Zum internationalen Tag der Menschenrechte (10. Dezember) stellte KAS-Malawi erstmals die Studie “Malawi’s process of democratic transition 1990-2003” in Blantyre der Öffentlichkeit vor.

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Die von der KAS in Auftrag gegebenen Untersuchung ist Teil eines KAS-Forschungsprojektes zu Demokratisierungsprozessen in Subsahara-Afrika. Die bisher in Simbabwe, Kenia, Burkina Faso, Nigeria, Mosambik, Sambia und Malawi durchgeführten qualitativen Fallstudien versuchen anhand von ausgewählten Demokratieindikatoren (politische und zivile Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Partizipation, Wettbewerb, Gewaltenteilung, Stärke der Zivilgesellschaft und politische Kultur) sowohl den status quo zu evaluieren als auch jene Faktoren zu identifizieren, die einer Konsolidierung demokratischer Strukturen entgegenstehen.

Obgleich Malawi im Vergleich zu anderen Ländern der Region insbesondere im Bereich der Rechtsstaatlichkeit (Unabhängigkeit der Gerichte) verhältnismäßig gut abschneidet und die Zivilgesellschaft sowohl in der Initiierung des Transitionsprozesses als auch in der Verhinderung einer dritten Amtszeit des Präsidenten eine entscheidende Rolle spielte, kommen die Autoren der Studie, Dr. Heiko Meinhardt (Universität Hamburg) und Dr. Nandini Patel (University of Malawi) zu dem Ergebnis, dass es sich nach wie vor um einen fragilen Prozess handelt, der, wie die Debatte um die dritte Amtszeit zeigte, durchaus auch regressiv verlaufen könnte. Als Haupthindernisse für eine demokratische Konsolidierung identifizieren die Autoren den Mangel an politischen Prinzipien und demokratischem Geist, der zu einer “hohen Flexibilität” von Politikern und häufigen Parteiwechseln führt. Mit dem Staat als wichtigste Quelle persönlichen Wohlstandes bedeuten verlorene Wahlen zugleich den Verlust des Zuganges zu Privilegien und materiellen Ressourcen.

Der komparative Kontext der Vorstellung der Malawi-Studie mit Vorträgen zu Kenia, Sambia, Mosambik und Nigeria bereicherte nicht nur die allgemeine Diskussion sondern auch die abschließende Paneldiskussion mit Vertretern politischer Parteien, der Justiz, Akademia, und der internationalen Gebergemeinschaft.

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