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NEPAD und die African Union (AU): Vision der Hoffnung für den afrikanischen Kontinent?

ของ Andrea Ellen Ostheimer
Mit der Publikation von Hennie Kotzé und Carly Steyn „African Elite Perspectives: AU and NEPAD“ präsentiert das Länderprogramm Südafrika erstmals am 15. Januar in Kapstadt die Ergebnisse der komparativen KAS-Studie über Perspektiven nationaler Eliten in Algerien, Kenia, Nigeria, Senegal, Südafrika, Uganda, Simbabwe.Die New African Initiative (NAI), später umbenannt in die neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (NEPAD), entstand im März 2001 aus der Fusion des Omega-Plans des senegalesischen Präsidenten Wade und dem Millenium Partnership for African Recovery Programme (MAP). Letzteres beruhte vor allem auf der Vision des südafrikanischen Präsidenten Mbeki von einer afrikanische Renaissance und wurde auf dem G8-Gipfel in Okinawa (2000) unter der Leitung der Präsidenten Bouteflika (Algerien), Mbeki (Südafrika) und Obasanjo (Nigeria) vorgestellt. Die Konzeptionalisierung NEPADs stellte erstmals einen Versuch afrikanischer Führer dar, Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Entwicklung afrikanischer Länder zu schaffen.

Zentrales Element der NEPAD Initiative stellt die Verpflichtung afrikanischer Führer zu gemeinsamem Handeln dar. Auf Makroebene und insbesondere nach der Integration NEPADs in die neugegründete African Union (AU) bleibt hierbei die entscheidende Frage, inwieweit der Versuch, durch gemeinsames Handeln die Entwicklung Afrikas voranzutreiben, nicht wie in der Vergangenheit (z.B. erfolgloser Lagos Plan of Action) an der Aufrechterhaltung des Souveränitätskonzeptes afrikanischer Staaten scheitern wird.

Allerdings zeigten bereits die Resultate des AU Gipfels in Maputo im Juli 2003, dass der Widerstand gegen die Einschränkung nationalstaatlicher Souveränität auf Seiten afrikanischer Regierungen nach wie vor groß ist. Lediglich 17 der 53 AU Mitgliedsstaaten erklärten sich bereit, sich NEPADs African Peer Review Process (APRM) zu unterziehen. Die Etablierung eines Peace and Security Councils scheiterte gänzlich am mangelnden politischen Willen afrikanischer Führer.

Auch die Einrichtung eines pan-afrikanischen Parlamentes mit ernannten Mitgliedern und einer bislang auf Konsultativstatus beschränkten Funktion, stellen die zögernde Bereitschaft des Transfers nationalstaatlicher Kompetenzen unter Beweis.

Wie der G8 Aktionsplan für Afrika - verabschiedet 2002 in Kananaskis - unterstreicht, betont die internationale Gebergemeinschaft vorrangig die politischen Komponenten und Konditionen NEPADs. Insbesondere der African Peer Review Mechanism wird als zukünftiges Instrument politischer Konditionierung internationaler Entwicklungshilfe gesehen.

Aus afrikanischer Perspektive ist der APRM jedoch mehr als Korrektur- denn als Sanktionsmechanismus gedacht. Ziel ist es, den freiwillig daran teilnehmenden Staaten Hilfen für die Korrektur von Fehlverhalten anzubieten. Entscheidend für den Erfolg der NEPAD Initiative bleibt in diesem Kontext, inwieweit eine Kongruenz der Interpretation des APRM zwischen afrikanischen Führern und Internationaler Gebergemeinschaft erreicht werden kann. Und inwieweit die am APRM teilnehmenden afrikanischen Regierungen, die Bereitschaft mitbringen, Fehlverhalten und Abweichungen von festgelegten Standards öffentlich zu kritisieren.

Eine erfolgreiche Implementierung NEPAD’s erfordert jedoch nicht nur den politischen Willen der jeweiligen Regierung und der internationalen Gebergemeinschaft, sondern auch die Unterstützung der politischen Akteure in den einzelnen Ländern als auch der Wirtschaftselite und der jeweiligen Zivilgesellschaft.

Vor diesem Hintergrund führte das KAS-Büro Johannesburg im Oktober und November 2002 in Zusammenarbeit mit dem Center for International and Comparative Politics der Universität Stellenbosch Elitenumfragen durch, um sowohl den Grad der Unterstützung der nationalen Elite als auch potentielle Widerstände bei der Umsetzung der NEPAD-Initiative zu identifizieren. Das Ländersample umfasste dabei sowohl die die NEPAD-Initiative tragenden afrikanischen Staaten (Senegal, Nigeria, Südafrika und Algerien) als auch afrikanische Staaten, deren Regierung der NEPAD Initiative relativ kritisch gegenüber stehen (Simbabwe), eine regionale Vormachtstellung einnehmen (Kenia) und trotz demokratischer Defizite zu den Lieblingskindern internationaler Geber zählen (Uganda). Die Fragenkomplexe gruppierten sich sowohl um NEPAD als auch um die African Union (AU).

Wie die Elitenumfragen zeigten, sind meinungsbildende und –führende Eliten sowohl über NEPAD und die AU informiert als auch der Initiative gegenüber positiv eingestellt. Der eher durchschnittliche Informationsstand zeigt jedoch deutlich, dass bislang von der politischen Führung der Themenkomplex NEPAD/AU und die Umsetzung im spezifischen nationalen Kontext nicht ausreichend konzipiert und vermarktet wurde. Die Einbindung der Zivilgesellschaft ist mangelhaft.

NEPAD und eine stärkere regionale Integration afrikanischer Staaten erfordert die Auflösung nationalstaatlicher Souveränität. Hier bestehen offensichtlich Zweifel in den Eliten hinsichtlich des politischen Willens, nationale Interessen kontinentalen Integrationsbestrebungen unterzuordnen. Bestünde ein solcher Wille innerhalb der politischen Führung, so läge es nun an dieser diesen stärker öffentlichkeitswirksam zu verbreiten und die positiven Aspekte regionaler Integration für das eigene Land herauszuarbeiten.

In jenen Ländern, in denen die politische Führung NEPAD und einer kontinentalen Integration eher ablehnend gegenüber steht, ist vor allem eine umfangreiche Lobbyarbeit durch die jeweiligen Eliten nötig. Dies kann jedoch nur auf der Basis eines profunden Wissens zu NEPAD und der AU erfolgen. Für eine erfolgreiche Implementierung NEPADs und den Ausbau einer tragfähigen Nord-Süd-Partnerschaft kann die internationale Gebergemeinschaft ihren Beitrag nicht nur auf politische Führungen und eine Scheckbuchdiplomatie reduzieren.

Bei aller Euphorie zu NEPAD als genuin afrikanischer Initiative sollte nicht übersehen werden, dass es sich um ein komplexes und ambitiöses Konzept handelt. Dies steht diametral afrikanischen Realitäten gegenüber Die Mehrzahl afrikanischer Staaten fällt in die Kategorie der “weak states”; dies nicht nur in politisch-territorialer Hinsicht (Ausdehnung der Herrschaftsgewalt), sondern auch in der Erbringung staatlicher Dienstleistungen. Eine erfolgreiche Implementierung NEPADs kann nur unter Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Organisationen erfolgen.

Es ist daher an der Zeit, dass internationale Geber sowohl die Kapazitäten und das Wissen der Zivilgesellschaften zu NEPAD und dessen Umsetzung stärken. Afrikanische Politiker sollten ihre Lobbyarbeit nicht nur auf die westlichen Industrienationen konzentrieren, sondern alle Sektoren auf nationaler und regionaler Ebene einbeziehen, und müssen – wie der AU-Gipfel in Maputo im Juli 2003 zeigte - insbesondere unter ihren Kollegen weitere Überzeugungsarbeit leisten.

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Dr. Jan Cernicky

Dr

Internationaler Handel und Wirtschaft

jan.cernicky@kas.de +49 30 26996 3516 +49 30 26996 3551
Einzeltitel
15 มกราคม 2004
African Elite Perspectives: AU and NEPAD
การนำเสนอหนังสือ
15 มกราคม 2004
KAS/DDP Liaison Office, Cape Town
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