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Slowakei und der EU-Beitritt

ของ Frank Spengler, Gabriela Tibenská
Das Europäische Parlament stimmte am 9. April 2003 für die Aufnahme der Slowakei in die EU. Die Slowakei gehörte dabei zu den Ländern mit der größten Unterstützung. Für den Beitritt stimmten 521 von 567 Abgeordneten, 21 waren dagegen und 25 enthielten sich der Stimme.

Die feierliche Unterzeichnung des EU-Beitrittsabkommens folgte am 16. April 2003 in Athen. Für die Slowakische Republik unterzeichneten das Dokument Staatspräsident Rudolf Schuster und Premierminister Mikulá Dzurinda. Vor seiner Abreise erklärte Dzurinda, der EU-Beitritt der Slowakei sei ein wertvoller und historischer Moment, man dürfte dies jedoch nicht als Ziel, sondern als eine Möglichkeit für neue Chancen sehen.

Der Beitritt zur EU wird in den meisten Kandidatenländern durch eine Volksabstimmung legitimiert. In der Slowakei findet diese am 16. und 17. Mai 2003 statt. Die Gültigkeit setzt jedoch laut Verfassung eine Teilnahme von mehr als 50% der Abstimmungsberechtigten voraus.

Eine Volksabstimmung zum EU-Beitritt fand schon in Ungarn statt. Es stimmten dort 84% für den Beitritt, bei einer geringen Wahlbeteiligung von nur 45%. Die slowakischen Politiker und Medien betrachten die niedrige Beteiligung in Ungarn als Warnsignal. Dies vor allem vor dem Hintergrund, dass dem Referendum in Ungarn eine breit angelegte Kampagne mit enormen Kosten vorausging. Laut der Tageszeitung „Pravda“ kostete die ungarische Kampagne 367 Millionen Slow. Kronen, für die slowakische Kampagne hingegen stellt die Regierung nur 50 Millionen Kronen zur Verfügung.

Allerdings ist sich die slowakische Regierungskoalition mit der Opposition in der Frage des EU-Beitritts einig, was in Ungarn nicht der Fall war. Premierminister Dzurinda hält diese Einigkeit für einen wichtigen Faktor, der zum Optimismus hinsichtlich des positiven Ausgangs des Referendums berechtigt.

Bei der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts beim Statistischen Amt der SR antworteten auf die Frage „Werden sie an dem EU-Referendum am 16. und 17. Mai 2003 teilnehmen?“ 42% der Befragten mit „sicher ja“, 24,8% „eher ja“, 9,2% „ich weiß nicht“, 10,7% „eher nicht“, 13,3% „sicher nicht“.

Auf die Frage „Sind sie dafür, dass die Slowakei zum EU-Mitgliedsstaat wird?“, antworteten 77,2% mit einem „ja“ und 9% mit einem „nein“. 13,8% sind noch unentschieden.

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