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Nach dem sensationellen Wahlerfolg in Hamburg, wo sie bei der Bürgerschaftswahl aus dem Stand 19,4 Prozent erreichte, befindet sich die "Schill-Partei" in einer Phase der Ernüchterung und Entzauberung, so die Konrad-Adenauer-Stiftung in einer Studie, die am Donnerstag (2.5.2002) in Berlin vorgestellt wurde. Dr. Stephan Eisel, Leiter der Hauptabteilung Innenpolitik und Soziale Marktwirtschaft der Konrad-Adenauer-Stiftung, erläuterte auf der Pressekonferenz die maßgegebenden Gründe für die Ernüchterung und Entzauberung:
- Die vollmundigen Wahlversprechen in Hamburg, besonders im Bereich Innere Sicherheit, lassen sich nicht so umsetzen wie angekündigt.
- Verschiedenen Debatten um das Personal der "Schill-Partei", um dessen Politik- und Administrationsfähigkeit und die Vermischung von Stellenbesetzungen persönlicher Interessen haben immer wieder für Gesprächsstoff gesorgt.
- Das Ergebnis der Wahl in Sachsen-Anhalt hat deutlich gemacht, dass die "Schill-Partei" keineswegs auf den erhofften einfachen bundesweiten Durchbruch setzen kann.
Die "Schill-Partei" in Sachsen-Anhalt erlebte bereits vor ihrem Gründungsparteitag in Halle eine Abspaltung der "Rechtsstaatlichen Bürger Partei" (R-B-P) und macht damit erste Erfahrungen mit einer Zersplitterung. Zwar zeigt sich die Hamburger "Schill-Partei" nach den Bürgerschaftswahlen – anders als die "STATT-Partei" (1993) –in einer personell stabileren Verfassung, aber auch in Hamburg gab es bereits auf Bezirksebene vereinzelt Parteiaustritte.
Die "Schill-Partei" bleibt in der Sackgasse der Ein-Themen-Partei. Der Versuch, ein breiteres Themenangebot zu entwickeln, ist nicht gelungen. Während sich die "Schill-Partei" bei dem Thema innere Sicherheit erfolgreich von den anderen Parteien unterscheiden konnte, vermag sie bisher nicht, eine solche Unterscheidbarkeit auch in anderen Themenfeldern zu entwickeln. Deshalb hat sie dort, wo – wie in Sachsen-Anhalt – innere Sicherheit nicht als drängendes, ungelöstes Problemfeld empfunden wird, deutlich geringere Wahlchancen."
Dr. Michael Schmitz: Die "Schill-Partei" – Analyse der „Partei Rechtsstaatlicher Offensive“ nach den Landtagswahlen in Hamburg und Sachsen-Anhalt (Arbeitspapier Nr. 66/2002, April 2002)
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