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Konrad-Adenauer-Stiftung unterstützt den Wandel in Ägypten

Hans-Gert Pöttering spricht in Kairo mit Vertretern von Übergangsregierung, Opposition und Zivilgesellschaft

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Der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Dr. Hans-Gert Pöttering MdEP, reist vom 4. bis 7. März nach Ägypten, um sich über die politische Situation im Land zu informieren und ein Zeichen der Solidarität mit der ägyptischen Bevölkerung zu setzen. Gleichzeitig wird er Möglichkeiten einer Unterstützung des demokratischen Prozesses in Ägypten mit den ägyptischen Partnern der Stiftung besprechen.

Um sich ein umfassendes Bild der politischen und gesellschaftlichen Situation Ägyptens nach der Abdankung Präsident Mubaraks zu machen, wird Hans-Gert Pöttering mit Vertretern der Übergangsregierung, aber auch mit Repräsentanten der Protestbewegung, der Medien, dem Verfassungsgericht und den Religionsgemeinschaften zusammentreffen. Auf dem Programm steht u.a. ein Gespräch mit dem bisherigen Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Moussa. Wichtig sind Hans-Gert Pöttering aber auch die Treffen mit Vertretern der Jugendbewegungen und der christlichen Minderheit. Vor seiner Abreise sagte er: „Jetzt kommt es darauf an, mit möglichst vielen Akteuren zu sprechen und auf möglichst breiter Ebene unsere Hilfe anzubieten.“

Die zukünftige Rolle der Konrad-Adenauer-Stiftung sieht der Vorsitzende vor allem bei der Unterstützung des Verfassungsprozesses, beim Aufbau von Institutionen der politischen Interessenvermittlung und von Parteien sowie bei der Förderung der Sozialen Marktwirtschaft. Die Konrad-Adenauer-Stiftung versteht die derzeitige Umbruchssituation in Ägypten als reale Chance zum Aufbau demokratischer und rechtstaatlicher Strukturen und will ihr Engagement im Land deshalb mit Nachdruck erhöhen.

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